Die Demokratie besudelt ihre Helden ebenso sicher wie die Revolution ihre Kinder frisst. Über 25 Jahre lang verkörperten die Anführer der Solidarnosc jene Eigenschaften, die nötig waren, um den Kampf Polens für die Demokratie zu gewinnen: unbeugsamen Mut angesichts des kommunistischen Leviathans sowie Großmut und hellsichtige Entschlossenheit in der Zeit der Machtübernahme. Das waren imponierende und edle Werte, die den meisten Polen heute aber anscheinend völlig egal sind. 

Das sind die traurigen Lehren aus der polnischen Parlamentswahl von vor zwei Wochen und der noch offenen Präsidentenwahl vom letzten Sonntag (die in einer Stichwahl am 23. Oktober zwischen Donald Tusk und Lech Kaczynski entschieden wird). Gewiss haben Kommunisten und Postkommunisten, welche die polnische Politik seit 1989 dominierten, ein umfassendes Debakel erlitten – die Linke kam bei den Parlamentswahlen gerade auf 11 % der Stimmen. Aber auch der alten Garde der Solidarnosc wurde eine Abfuhr erteilt. Die Polen haben Sehnsucht nach etwas Neuem.

Die jüngsten Wahlen in Polen waren die ersten bei denen die postkommunistische Linke in die Bedeutungslosigkeit fiel. Die Postkommunisten wissen, dass sie sich von ihrem Vermächtnis der Organisation und Disziplin verabschieden müssen und haben daher einen cleveren und attraktiven 34-Jährigen zum Parteichef erkoren. Er hat mit der kommunistischen Ära nichts zu tun und feuerte alle ehemaligen Parteimitglieder aus wichtigen Positionen. So durfte der frühere polnische Ministerpräsident Leszek Miller nicht einmal als Kandidat bei der Parlamentswahl antreten.

Das ist zweifellos eine gute Entwicklung. Der allgemeine Gesundheitszustand der polnischen Demokratie ist allerdings eine andere Frage. Die Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen betrug 40 %. Damit reiht sich Polen in die untersten Ränge aller demokratischen Nationen dieser Welt ein und liegt 25 bis 30 % unter dem europäischen Durchschnitt.

Die politische Apathie hat viele Ursachen, aber zwei davon sind augenfällig. Ein paar Tage vor den Parlamentswahlen wurden die Menschen befragt, ob sie sich ein besseres Leben erhoffen. Verblüffende 60 % antworteten mit Nein. Menschen ohne Hoffnung gehen nicht wählen.

Zweitens: Eine notwendige Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie sind klare und ausreichend unterscheidbare Parteiprogramme. In Polen gibt es das nicht. Die Parteiprogramme wurden den Ergebnissen der Meinungsumfragen angepasst und die wirtschaftspolitischen Ansätze waren für die Wählerschaft entweder zu kompliziert oder zu verworren.  Jene 40 % die zu den Wahlen gingen, taten das also aus emotionalen Gründen und nicht, um eine klare politische Entscheidung zu treffen.

Unter den führenden Politikern der mit überwältigender Mehrheit gewählten Parteien – der neoliberalen „Bürgerplattform“ und der konservativ-populistischen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ – ist beinahe jedes Gesicht seit 1989 bekannt. Die Mitglieder der neuen Regierung sind zwar nicht im physischen Sinne alt, aber politisch ein Fall für die Geriatrie. Die Spaltung zwischen der Solidarnosc und den Postkommunisten scheint die polnische Politik einbalsamiert zu haben. Es gibt keine neue Führungsgeneration und daher fehlt auch jeder Enthusiasmus. 

So ist es auch kein Wunder, dass vor allem die Jungen dem System entfremdet sind. Als ich meine Studenten an der Warschauer Universität fragte, wie viele von ihnen zu wählen beabsichtigten, hoben nur zwei die Hand. Vielleicht genierten sich die anderen einzugestehen, dass sie sich für Politik interessierten und gingen trotzdem zur Wahl, aber viele können das nicht gewesen sein.  Eine ganze Generation wuchs apolitisch, ja sogar anti-politisch auf und das verheißt nichts Gutes für die Zukunft.

Die vordringlichsten Probleme in Polen sind die hohe Arbeitslosigkeit, die bei 20 % liegt – der höchste Wert in der EU – und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Tatsächlich klafft die Einkommensschere nur in Russland (und vielleicht in der Ukraine) noch weiter auseinander. Im Wahlkampf kam allerdings keines dieser Probleme mit Nachdruck zur Sprache.  Die Hauptthemen der beiden siegreichen Parteien waren die kommunistische Vergangenheit und die öffentliche Korruption.

Dabei handelt es sich zwar auch um wichtige Fragen, aber im Vergleich zu den Problemen der Arbeitslosigkeit und der Armut sind sie von sekundärer Bedeutung. Es gibt Schätzungen, wonach 30 % der polnischen Kinder nicht genug zu essen haben. Sie verhungern nicht, denn wir sind in Europa, aber es ist eine Schande, dass in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union ein Drittel der Kinder von einer Mahlzeit am Tag leben – das sollte zu einem vorrangigen Thema der Politik werden.

Diese Entwicklung ist umso eigenartiger als beide siegreiche Parteien aus der Solidarnosc entstanden und erpicht darauf sind, ihre Werte und hier vor allem die „Solidarität“ zu betonen. Aber sie instrumentalisieren diese Absichten nur, denn im heutigen Polen ist die Bezeichnung „Liberaler“ eine schlimmere Beleidigung als die Beschimpfung als „Dreckskerl“.

Das Wort „liberal“ ist in wirtschaftlicher und moralischer Hinsicht geächtet. Die Liberalen werden als Blutsauger gesehen, denen es nur darum geht, für sich und ihre Kumpanen Geld zu machen. Es ist daher verständlich, dass die beiden Präsidentschaftskandidaten Donald Tusk und Lech Kaczynski sich so schnell wie möglich von „liberalen“ Ideen verabschiedeten. 

Was bedeutet Solidarität nun in der Praxis? Keiner weiß das und weder Tusk noch  Kaczynski haben es uns gesagt. Sie äußerten nur ein paar vage Vorstellungen von staatlicher Hilfe für die Armen und Bedürftigen.

Der Tod des Postkommunismus in Polen vollzog sich daher sang- und klanglos. Das ist natürlich keine Katastrophe, aber eines Tages könnte sich die politische Misere Polens als gefährlich erweisen und sollte daher von alten und neuen Demokratien genau unter die Lupe genommen werden. Die Probleme der Anomie, Apathie und der politischen Farce sind nämlich nicht auf Polen beschränkt, sondern betreffen zunehmend auch andere Demokratien und sie sind eine Aufforderung, den Glauben an Parteien und die Politik wiederherzustellen.