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Europa in Splittern

PRINCETON: Die europäischen Führungen – die derzeit mit den Folgen eines weiteren gescheiterten Gipfeltreffens zu kämpfen haben – sollten hart darüber nachdenken, wie ihr Kontinent und die Welt aussehen könnten, wenn sie weiter unzulängliche Lösungen für die Finanz- und Wirtschaftsprobleme Europas produzieren. Was würde auf den Zerfall der Eurozone und damit fast mit Sicherheit auch der Europäischen Union folgen?

Der beste Ort, um diese Frage zu überdenken, wäre nicht Brüssel, sondern Tiraspol, die Hauptstadt jenes Gebildes, das sich selbst als Transnistrische Moldawische Republik oder kurz als Transnistrien bezeichnet. Dieses Splittergebiet mit einer Bevölkerung von einer halben Million Menschen entstand Anfang der 1990er Jahre nach Auflösung der Sowjetunion (Bevölkerung: fast 300 Millionen), als es sich von der Republik Moldau (Bevölkerung: 4 Millionen) abspaltete, die sich ihrerseits in den 1940er Jahren von der Ukraine (Bevölkerung: 50 Millionen) getrennt hatte.

Transnistrien hat seine eigene Regierung und sein eigenes Parlament, eine Verfassung, Flagge und eine mitreißende Nationalhymne sowjetischen Stils; und natürlich wäre seine nationale Identität nicht volkständig ohne eigene Währung. Dieses politische Gebilde ist in der politischen Welt ein genaues Gegenstück zu dem bekannten physikalischen Phänomen der Zersplitterung oder Fissur: Eine große Oberfläche zerbricht unter Druck in große Stücke, aber dann setzt sich ihr Zerfall in immer kleinere Fragmente fort.

Von den sechs großen EU-Mitgliedsstaaten hat nur Frankreich ein wirklich klar definiertes zentralisiertes politisches System. Der polnische Zentralismus kommt dem nahe, doch bestehen in Polen ausgeprägte regionale Unterschiede fort – ein Erbe der drei großen und ganz unterschiedlichen kaiserlichen Systeme, zu denen die verschiedenen Teile, die das heutige Polen bilden, im 19. Jahrhundert gehörten.

Italien und Deutschland waren im 19. Jahrhundert Zusammenschlüsse einer bunten Mischung kleiner und mittelgroßer politischer Einheiten. Das Vereinigte Königreich sieht älter und stabiler aus, doch wird Schottland heute von einer politischen Partei regiert, die den Act of Union von 1707 aufheben wollen, wobei die Zukunft 2014 durch ein schottisches Referendum entschieden werden soll. Spanien hat sich nach der Diktatur Francos stabilisiert, indem es seinen Regionen Autonomie gewährte, und diese verhalten sich nun in vieler Hinsicht wie kleine, unabhängige Einheiten.

In diesen politisch zersplitterten Gebieten beruhte die Logik der Integration in der Vergangenheit darauf, dass Teile, die mit den Ergebnissen politischer Entwicklungen unzufrieden waren, sich neuen Verbündeten in größeren Einheiten zuwandten. Den Franken in Süddeutschland etwa missfiel, dass die napoleonischen Kriege sie unter bayrische Herrschaft gezwungen hatten; sie betrachteten den deutschen Nationalismus als Chance, Preußen und Berlin als Gegengewicht zur Münchener Hegemonie zu nutzen. Doch als Deutschland dann vereint war, gefiel das Ergebnis den Bayern nicht, und da kam ihnen der Einfall eines vereinten Europas als ein Gegengewicht zum deutschen Staat. Tatsächlich entwickelte Bayern große Geschicklichkeit darin, die Ressourcen der Europäischen Gemeinschaft zur Stärkung seines eigenen politischen Systems zu nutzen.

Die Integration hatte ihre eigene historische Dynamik; falls und wenn sie den Rückwärtsgang einlegt, wird dieser Prozess eine Gegendynamik haben. Das Argument gegen die europäischen Strukturen beruht auf der Feindseligkeit gegenüber einer Transferunion, die zu einer gewissen Umverteilung der Ressourcen führen könnte: Warum soll uns unser Geld weggenommen und an Menschen ganz woanders verteilt werden? Was für einen Anspruch haben diese Leute darauf?

Die Menschen in Deutschland erinnern sich, wenn sie über die Möglichkeit von Transfers an Südeuropa nachdenken, fraglos an die Wiedervereinigung ihres Landes nach dem Zusammenbruch der DDR in den Jahren 1989-1990. Damals gab es enorme Transferleistungen, und es wurden nationale Ressourcen für gigantische Infrastrukturprojekte bereitgestellt. Das reichte freilich nicht, um die Aushöhlung der östlichen Bundesländer aufzuhalten, da viele der fähigsten und unternehmerisch denkendsten Menschen abwanderten – eine Erfahrung, die die nationale Solidarität unter enormen Druck setzte.

Transferprobleme in einer großen politischen Einheit sind ein Kernproblem des Föderalismus. Die frühere Geschichte der Vereinigten Staaten wurde von einer leidenschaftlichen Debatte über die Frage der Solidarität beherrscht. So stieß Alexander Hamilton, als er 1790 argumentierte, dass die neue Bundesregierung die Schulden der Einzelstaaten aus dem Unabhängigkeitskrieg übernehmen sollte, auf heftigsten Widerstand. Die einzige Art und Weise, um eine solch neue politische Ordnung zu erhalten, argumentierte James Madison in den Federalist Papers, sei, zu gewährleisten, dass die Befugnisse der Bundesregierung gering und eng begrenzt seien.

Europa steht an einem ähnlich schicksalsbestimmenden Moment. Es steckt in einer existenziellen Krise, die tiefgreifender ist als zu irgendeinem Punkt seit 1945. Und obwohl „Durchwursteln“ eine charakteristische Reaktion komplexer politischer Systeme ist, ist es zutiefst destruktiv.

Wenn Europas politisches Zentrum weithin als willkürlich und anmaßend wahrgenommen wird, wird seiner Autorität Ablehnung und Widerstand entgegengebracht werden. Während die Verabschiedung eines neuen Vertrages als ein schwerfälliger Prozess erscheinen mag, der zur Bewältigung einer schnell fortschreitenden Finanzkrise schlecht geeignet ist, ist sie doch die einzige Möglichkeit, die Institutionen, die diese Krise lösen müssen, mit Legitimität auszustatten – und insbesondere ein Gefühl der Sicherheit zu erzeugen, dass Transfers nicht zeitlich unbeschränkt und in unbegrenzter Höhe fließen werden.

Selbst wenn die europäische Integration den Rückwärtsgang einlegt, wird das Ergebnis keine Reihe glücklicher, wohlhabender Nationalstaaten sein, die in einer Art Replik der 1950er oder 1960er Jahre leben. Die Süddeutschen würden sich fragen, ob sie nicht zu hohe Transfers an die alten, im Niedergang befindlichen Industriegebiete im Norden leisteten; die Norditaliener, die die EU-feindliche Lega Nord im selbsternannten Gebiet „Padanien” unterstützen, würden der Herrschaft Roms und des Südens zu entgehen suchen.

Die Uhr zurückzudrehen würde Europa also nicht einfach zurück in die Mitte des 20. Jahrhunderts bringen. Vielmehr könnten ohne Fiskaltransfers aus einem relativ begrenzten Bereich die Kleinstaaten des 19. Jahrhunderts auferstehen. Doch die Dynamik könnte sogar noch weiter gehen: Die deutschen Gebiete umfassten Mitte des 18. Jahrhunderts rund 350 unabhängige politische Einheiten, und vor der Mitte des 17. Jahrhunderts mehr als 3000. Also Obacht, Transnistrien.

Aus dem Englischen von Jan Doolan