Human Rights
Ban Ki-moons stille Macht
Stephen Schlesinger
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NEW YORK – Wenige Tage nachdem Sri Lankas Regierung im Mai ihre langjährigen Feinde, die Tamil Tigers, besiegt hatte, flog der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, zu einem 24-stündigen Besuch in die Landeshauptstadt Colombo, um den Präsidenten aufzufordern, die Flüchtlingslager des Landes für internationale Hilfsorganisationen zu öffnen. Es war eine weitere dringende Reise in eine vom Krieg zerrüttete Hauptstadt, die Ban im Rahmen seiner regulären Pflichten als oberster Vertreter der UNO unternahm, um den Frieden zu erhalten und die globale Harmonie wiederherzustellen.
Doch wer wusste wirklich viel über den letzten Ausflug des UN-Chefs in eine Krisenregion? Nicht viele. Ban, der gerade erst die Hälfte seiner fünfjährigen Amtszeit überschritten hat, konnte bislang kein großes weltweites Publikum für seine Aktivitäten gewinnen. Das hat zum Teil stilistische Gründe, liegt aber auch an den Extravaganzen der UN-Diplomatie.
Dennoch verbringt Ban auf seine stille Art über ein Drittel seiner Zeit auf Reisen und hat in den letzten 30 Monaten viel erreicht. In Darfur ist es ihm in seinem ersten Amtsjahr durch intensive Diplomatie hinter den Kulissen gelungen, Friedenstruppen der Afrikanischen Union in die Todeszone des Sudans zu schicken. Obwohl der politische Prozess seitdem ins Stocken geraten ist, hat er auf mehr Friedenstruppen und Hubschrauber gedrungen.
Im Kosovo konnte Ban bei der brodelnden Frage zur Unabhängigkeit der Provinz die erhitzten Gemüter beschwichtigen. Er überzeugte die Europäische Union und die Vereinigten Staaten, einer Fortsetzung der UNO-Aufsicht im Kosovo zuzustimmen und gleichzeitig allmählich die Selbstregierung zu erlauben – ohne dabei gefährliche Konfrontationen mit den beiden Staaten auszulösen, die gegen eine Absplitterung des Kosovos sind: Serbien und sein enger Verbündeter Russland.
In Myanmar setzte Ban trotz des erbitterten Widerstands des Militärregimes die Behörden unter Druck, humanitäre Hilfe ins Land zu lassen, nachdem Zyklon Nargis das Land im letzten Jahr verwüstete. Sein öffentliches und privates Flehen in u. a. Dutzenden von Telefongesprächen und Treffen hat vielleicht eine halbe Million Menschenleben gerettet. Heute setzt er seine Forderung nach der Freilassung der Anführerin der Demokratiebewegung Aung San Suu Kyi fort.
In Haiti, das immer noch unter Unterentwicklung, politischen Unruhen und den Auswirkungen zerstörerischer Wirbelstürme leidet, hat Ban den ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton zu seinem Sonderbeauftragten ernannt, der ihm dabei helfen soll, mit der Notlage des Landes fertigzuwerden. In den 18 Monaten davor hatte er Haiti zweimal besucht und im April die Schirmherrschaft für eine Geberkonferenz übernommen, bei der 300 Millionen Dollar an Hilfe und Investitionen gesammelt werden sollten.
In jüngerer Zeit übernahm Ban eine aktive Rolle in der Krise im Gaza-Streifen. Er hat immer wieder das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat verteidigt, er hat aber auch die Raketenangriffe der Hamas auf Südisrael verurteilt. Während der Kämpfe im Gaza-Streifen forderte er öffentlich eine Einstellung der Kampfhandlungen und dass Israel die Grenzen zum Gaza-Streifen für Nothilfe öffnet. Er besuchte auch das UN-Gelände im Zentrum von Gaza, um der großen Besorgnis der UNO über dessen Bombardierung Ausdruck zu verleihen.
Ban hat eine führende Position hinsichtlich des Problems der Erderwärmung übernommen. Er ist bei der Konferenz in Bali 2007 auf die Frage eingegangen, hat sie in der UNO zu einem seiner zentralen Themen gemacht und wird bei der UN-Konferenz in Kopenhagen im Dezember 2009 versuchen, ein neues Abkommen zwischen allen globalen Staaten zu erreichen.
Zudem ist er im Gesundheitsbereich vorangekommen. Er hat Bemühungen gefördert, die gefährlichste uralte Geißel der Welt, Malaria, auszumerzen, indem er einen speziellen Berater für die Krankheit ernannte und innovative Partnerschaften innerhalb des UN-Systems schmiedete, die Privatindustrie, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen zusammengebracht haben. Seine Kampagne hat bereits dazu beigetragen, das Auftreten von Malaria zu verringern.
Das Problem für Ban ist seine zaghafte Art, die im krassen Gegensatz zu der seines Vorgängers Kofi Annan steht, einem überlebensgroßen Generalsekretär, der die Szene durch sein Gespür, seine Redegewandtheit und seine Starqualitäten beherrschte. Ban ist dagegen weder charismatisch noch ein inspirierender Redner – sein Englisch ist auch nicht so gut wie das von Annan. Auf seine Art ist er jedoch ein einnehmender, höflicher Mann, der über zeitgenössische Kulturikonen auf dem Laufenden ist und bei öffentlichen Anlässen sogar zu Gesangseinlagen mit ironischen Texten und Versen neigt.
Trotzdem wird Ban manchmal dafür kritisiert, nicht mehr zu tun, nicht genug zuzuhören oder sich zu sehr nach den fünf großen Ländern im Sicherheitsrat zu richten. Eine der Hauptbeschwerden ist, dass die Kommunikation mit ihm schwierig sein kann. Ban nickt stets höflich zustimmend mit dem Kopf, ohne eine klare Leitlinie vorzugeben. Andere meinen, er müsse erst noch beweisen, dass er ein guter Manager ist, und müsse sich stärker für interne Verwaltungsreformen bei der UNO einsetzen. Ban seinerseits hat die Mitgliedsstaaten offen dafür getadelt, ihm nicht genügend Mittel zur Verfügung zu stellen. Doch wo auch immer die Wahrheit liegt: Wenige Kritiker berücksichtigen, dass er – wie alle ehemaligen UN-Vorsitzenden – mit der Realität fertigwerden muss, dass er lediglich über moralische Macht verfügt, nicht über ökonomische, militärische oder politische Macht.
Dennoch hat Ban während seiner Amtszeit bei verschiedenen Themen stets fortschrittlichen Instinkt gezeigt, trotz der Tatsache, dass seine Kandidatur ursprünglich von einer autoritären chinesischen Regierung und dem scharfen UNO-Kritiker und rechten US-Botschafter bei der Organisation, John Bolton, unterstützt wurde. Am Ende sollte er daran gemessen werden, was er erreicht hat, und nicht an persönlichen Schwächen oder einem eintönigen Stil.
Stephen Schlesinger ist Fellow an der Century Foundation und Autor von Act of Creation über die Gründung der Vereinten Nationen.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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