The World in Words
Die NATO nach dem Gipfel von Istanbul
Jaap de Hoop Scheffer
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Letzte Woche trafen sich die Staats- und Regierungschefs der 26 NATO-Mitgliedsländer zu einem bedeutenden Gipfel in Istanbul. Dass dieses Ereignis in einer Stadt über die Bühne ging, die zwei Kontinente verbindet, war in diesem Zusammenhang besonders symbolträchtig. In Istanbul bekräftigten wir nicht nur die zentralen Beziehungen über den Atlantik, sondern bauten auch Brücken der Zusammenarbeit mit anderen Regionen auf. Nach den Unstimmigkeiten über den Irak, wurden auf dem Gipfel der transatlantischen Sicherheitskooperation neue Impulse verliehen und die Rolle der NATO als wichtiges Instrument dieser Kooperation bekräftigt. Die wichtigsten Entscheidungen, die auf diesem Gipfel getroffen wurden, stellen das klar in den Vordergrund.
Erstens, Afghanistan. In Istanbul entschied die NATO, ihre stabilisierende Präsenz auszubauen. Wir werden die Anzahl der so genannten „Provincial Reconstruction Teams", also der regional eingesetzten Truppen, erhöhen, um die Autorität der Zentralregierung auszuweiten und die Entwicklung und den Wiederaufbau zu unterstützen. Darüber hinaus werden wir eine effektive Hilfestellung bei den bevorstehenden Wahlen bieten, die von entscheidender Bedeutung bei der langfristigen Sicherstellung von Frieden und Stabilität in Afghanistan sind, und dafür sorgen, dass das Land nie mehr zu einer Zufluchtsstätte für Terroristen wird.
Zweitens, der Irak. Auf Wunsch von Ministerpräsident Iyad Allawi beschloss die NATO, die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zu unterstützen. Zusätzlich zu unserer fortgesetzten Unterstützung Polens bei der Führung der multinationalen Division im Irak, wird die NATO auch eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht, dem Irak auf die Beine zu helfen. Die Tatsache, dass diese Entscheidung zeitgleich mit der Machtübergabe an die neue irakische Regierung getroffen wurde, bestätigt nur deren Bedeutung. Die Alliierten erklärten einstimmig, dass ein stabiler Irak in ihrem gemeinsamen Interesse liegt und dass die NATO ihren Teil zur Erreichung dieses Ziels beitragen wird. Ausbildungstätigkeiten sind von entscheidender Bedeutung bei der Stabilitätssicherung im Irak und die NATO verfügt in diesem Bereich über wertvolle Erfahrungen und Kenntnisse.
Drittens, der Balkan. Während unsere Präsenz im Kosovo weiterhin unverändert aufrecht bleibt, erlaubt es uns die entschieden verbesserte Sicherheitslage in Bosnien und Herzegowina, unsere erfolgreiche SFOR-Mission dort zu Jahresende abzuschließen. Die Europäische Union wird im Anschluss daran ihre eigene Mission etablieren und wir werden diese Bemühungen der EU unterstützen. Die NATO wird allerdings ihre Präsenz in Sarajewo aufrecht erhalten, vor allem um Bosnien-Herzegowina bei der Verteidigungsreform zu unterstützen. Wir möchten dieses Land ebenso wie Serbien und Montenegro in unserem Programm „Partnerschaft für den Frieden" willkommen heißen, sobald man die dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllt, zu denen die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Internationalen Tribunal für Ex-Jugoslawien gehört.
Viertens, die militärische Umgestaltung. Die Alliierten kamen überein, ihre Bemühungen zu beschleunigen, die NATO mit den Truppen und Technologien auszustatten, die sie zur Ausübung ihrer Missionen vom Balkan bis Afghanistan im 21. Jahrhundert benötigen wird. Die Schnelle Eingreiftruppe der NATO wird in Kürze ihre Einsatzfähigkeit für militärische Operationen erreichen, während unser neues multinationales Anti-ABC-Waffen-Bataillon bereits voll einsatzfähig ist. Die Ideen dazu kamen allesamt aus den USA und wurden von der Allianz rasch umgesetzt. Darüber hinaus billigten wir in Istanbul mehrere Maßnahmen zur Stärkung der Verbindung zwischen politischen Übereinkünften über den Beginn von Operationen und der Bereitstellung der dafür notwendigen Truppen, wozu auch Einsatzziele und Änderungen von NATO-Planungsprozessen zählen.
Fünftens, NATO-Erweiterung und Partnerschaft. Obwohl am NATO-Gipfel in Istanbul erstmals die sieben neuen NATO-Mitglieder - Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien - teilnahmen, gaben wir ein starkes Signal, dass die Türen der NATO offen bleiben und ermutigten diejenigen, die sich der Allianz anschließen wollen, mit den dazu notwendigen Reformen fortzufahren, um sich selbst auf die Mitgliedschaft vorzubereiten. Außerdem leiteten wir eine neue Phase in den Beziehungen zu unseren Partnerländern ein: mit Chancen für eine individuellere Kooperation, einer stärkeren Betonung der Verteidigungsreform und einem intensiveren Augenmerk auf den Kaukasus und Zentralasien. Überdies begrüßten wir das von Russland und der Ukraine formulierte Interesse, einen Beitrag zu unserer Anti-Terror-Marineoperation „Active Endeavour" im Mittelmeer leisten zu wollen, als weiteres Zeichen des wachsenden strategischen Wertes unserer Partnerschaft mit diesen Ländern.
Schließlich der Mittelmeerraum und der größere Mittlere Osten. In Istanbul beschloss die NATO, sich neuen Regionen von strategischer Bedeutung zuzuwenden, vor allem dem größeren Mittleren Osten. Die Entwicklung keiner anderen Region wird unsere Sicherheit in den nächsten Jahren mehr beeinflussen. Es bedarf daher schlüssiger transatlantischer Bemühungen, sich in dieser Region zu engagieren und die NATO wird ein Teil dieser Bemühungen sein. Wir kamen in Istanbul überein, den Mittelmeerdialog mit sieben Ländern Nordafrikas und des Mittleren Ostens zu verstärken und diesen in eine echte Partnerschaft umzuwandeln. Darüber hinaus initiierten wir auch die „Istanbul-Kooperationsinitiative" um den Ländern des größeren Mittleren Ostens praktische Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich anzubieten. Mehrere Mitglieder des Golfkooperationsrates haben bereits ihr Interesse an einer Zusammenarbeit mit der NATO bekundet. Wir sehen also einem positiven Start entgegen.
Der NATO-Gipfel in Istanbul war eine starke Demonstration eines Atlantizismus, der sich den Herausforderungen von heute und morgen stellt und Herausforderungen im Sicherheitsbereich annimmt, wo sie auch auftreten mögen. Der Gipfel verlieh der NATO mehr politische und militärische Möglichkeiten, dort Stabilität zu vermitteln, wo es nötig ist. Und er brachte wieder einmal zu Bewusstsein, dass die transatlantische Gemeinschaft demokratischer Nationen und gemeinsamer Werte die mächtigste Kraft in der Gestaltung unserer Zukunft ist.
Jaap de Hoop Scheffer ist NATO-Generalsekretär.
Copyright: Project Syndicate, Juli 2004.
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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