PARIS – Frankreichs Rückkehr in die integrierte Militärstruktur der Nato im letzten Jahr, nachdem das Land sich 43 Jahre lang aus ihr zurückgezogen hatte, beendete eine der exceptions françaises. Dies hat auch dazu beigetragen, die zunehmend in den Vordergrund tretende Debatte abzustecken, ob man die europäische Verteidigung effektiver ausbauen oder das atlantische Bündnis ernsthaft reformieren sollte.

Auf den ersten Blick könnte es so scheinen, als hätte Frankreich sich auf Kosten der zehn Jahre alten Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) für die Nato entschieden. Doch ist diese Interpretation in Bezug auf die Leistungen der ESVP im letzten Jahrzehnt zu pessimistisch und beruht auf einem falschen Verständnis der Beziehungen zwischen der Nato und der Europäischen Union.

Tatsächlich stellt die Rückkehr Frankreichs zur Nato bei Weitem keine 180-Grad-Wendung dar, die seine Enttäuschung über die ESVP ausdrücken würde. Sie ist vielmehr das Ergebnis eines 15-jährigen Prozesses der Annäherung an die Nato – und der realen Fortschritte, die in der europäischen Verteidigung gemacht wurden.

Frankreichs Wiedereingliederung in die Nato stellt eigentlich die letzte Phase in einem Prozess dar, bei dem das französische Militär eine zunehmend wichtigere Rolle in den Einsätzen des Bündnisses gespielt hat. Frankreich hat sich in die Militärstruktur einer Nato eingegliedert, die nach und nach die Praktiken aufgegeben hat, auf denen General Charles de Gaulles Entscheidung zu einem Ausscheiden beruhte, vor allem die Unterordnung sämtlicher Nato-Streitkräfte unter ein einziges Kommando, selbst in Friedenszeiten.

Sarkozys Nato-Politik ist daher eher eine Folge der Beschlüsse und Entwicklungen der 1990er Jahre als eine radikale Abkehr von der Politik seiner Vorgänger. Worin sich Sarkozy allerdings unterscheidet, ist seine offensichtlichere Atlantik-freundliche Haltung.

Lässt man die häufig parteiische und typisch französische Polemik über Sarkozys Nato-Entscheidung außer Acht, könnte man das Verhalten des französischen Präsidenten am besten als Dreierwette bezeichnen. Die erste Wette betrifft den Aufbau der europäischen Verteidigung im Einklang mit der Nato, anstatt in Opposition zu dieser. Das Ende der exception française in der Nato hat den Verdacht beseitigt, die französische Unterstützung für den Ausbau der europäischen Verteidigung ziele in Wirklichkeit darauf ab, mit dem Bündnis zu konkurrieren oder es zu schwächen.

Unabhängig davon, ob an diesem Verdacht etwas Wahres dran war oder nicht – die Botschaft für viele Bündnispartner ist eindeutig: Die Entwicklungen, die die Franzosen für die ESVP wünschen, sind mit seiner kompletten Vollmitgliedschaft in der Nato vereinbar. Die amerikanische Unterstützung für die Bemühungen der Europäischen Union, eine größere Rolle in der Verteidigung und Sicherheit zu spielen – eine Einstellung, die seit 2007 erkennbar ist und von der neuen Regierung Obama bestätigt wird – bestärkt diese Auffassung.

Der zweite Teil von Sarkozys Wette betrifft die Reform und Erneuerung des Bündnisses. Frankreichs volles Engagement wird das Reformtempo innerhalb der Nato erhöhen und die Allianz zu einem Instrument machen, das besser an die Krisen des einundzwanzigsten Jahrhunderts angepasst ist, indem die schwerfällige Bürokratie der Nato beschnitten wird. Frankreich könnte an dieser Debatte nicht aktiv teilnehmen, ohne ein Teil des Bündnisses zu sein. Nach der Berufung französischer Offiziere in einige wichtige Nato-Posten kann Frankreich zusammen mit Großbritannien, den Niederlanden und einigen anderen Nato-Bündnispartnern damit beginnen, dringend benötigte Reformen durchzuführen.

Der letzte und vielleicht schwierigste Teil der Wette ist die „Europäisierung“ des Bündnisses. Frankreich kann dazu beitragen, ein besseres Gleichgewicht innerhalb der Nato zu erzielen, indem es die politische und militärische Verantwortung gleichmäßiger unter Europäern und Amerikanern verteilt. Nun, da die richtigen politischen Bedingungen in den Vereinigten Staaten existieren, ist es an den Europäern, die politischen Entscheidungen über Etats und Mittel zu fällen, mit denen sie ihre Rolle in der Nato stärken können.

Es gibt selbstverständlich keine Garantie, dass die drei Teile dieser Wette sich auszahlen werden. Die Trägheitskräfte sind immer stark, und wenn es um Mittel geht, begünstigt die aktuelle Wirtschaftskrise weder ehrgeizige Reformen des Bündnisses noch eine ernsthafte Intensivierung der ESVP. Es wird noch einige Jahre dauern, bevor wir entscheiden können, ob diese Ambitionen Früchte getragen haben.

Die schwerwiegendste Kritik an Frankreichs Rückkehr zum Bündnis war, dass es damit das europäische Verteidigungsprojekt aufs Spiel setzt oder zumindest den ehrgeizigen Traum von der EU als führendem strategischem Akteur gefährdet. Wenn das der Fall wäre, so wäre Sarkozys Entscheidung, unabhängig von den Vorteilen der Nato oder Frankreichs, eindeutig anfechtbar.

Wäre Frankreich vor 10 oder 15 Jahren, bevor es die ESVP gab, vollständig in die Militärstruktur der Nato zurückgekehrt, wäre dies tatsächlich ein ernstzunehmender und berechtigter Einwand. Doch die Tatsache, dass die EU seit 1998 zum politisch-militärischen Akteur geworden ist, hat die Gegebenheiten radikal verändert. In nur wenigen Jahren hat die EU einen Rahmen geschaffen, um zivile und militärische Krisen zu bewältigen, wie unvollkommen oder unvollständig diese Instrumente auch immer noch sein mögen.

Die EU hat seit 2003 angefangen, sich auch einsatztechnisch zu behaupten und 23 ESVP-Missionen durchgeführt, sechs davon große Militäreinsätze. Sie hat sich auf dem Balkan, in Afrika, im Nahen Osten und in Afghanistan engagiert, ebenso in Südostasien mit ihrer Friedensmission in Aceh und in jüngerer Zeit im Kaukasus und im Indischen Ozean.

Diese Einsätze unterschieden sich stark in ihrem Umfang und beinhalteten von einigen Dutzend Beobachtern, Polizisten oder zivilen Beratern bis zu mehreren Tausend Soldaten. Obwohl sie zum größten Teil auf dem Land stattfanden, wurde die Operation „Atlanta“ vor der Küste von Somalia zum ersten Einsatz der EU auf See. Alle wurden autonom durchgeführt und unterstanden entweder nationalen Kommandoregelungen oder machten das Beste aus den Kommandovereinbarungen mit der Nato, die als Berlin Plus bekannt sind.

Unter diesen Umständen sieht Frankreichs vollständige Eingliederung in die Nato wie ein entscheidendes Instrument zu ihrer Förderung aus und ist weit davon entfernt, das europäische Projekt zu begraben. Sarkozys Entscheidung hat Frankreich in eine Position gebracht, in der es an Einfluss im Bündnis gewinnen und das Tempo der Nato-Reformen beschleunigen kann, während es gleichzeitig die ESVP stärkt.