Friday, April 25, 2014
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Sarkozy vor dem Abstieg

PARIS – Und der nächste französische Präsident wird…der Kandidat der Sozialistischen Partei, François Hollande. Vor einem Monat hätte eine mit solcher Gewissheit ausgesprochene Vorhersage unbedacht oder gar töricht geklungen. Der Ausgang war unsicher. Vier Kandidaten dominierten den Wettbewerb, und niemand hätte sich getraut, vorherzusagen, welche beiden es in die Stichwahl der zweiten Runde schaffen würden. Tatsächlich schien das Ergebnis offener zu sein als je zuvor in letzter Zeit.

Plötzlich ist etwas geschehen – kein eigentliches Ereignis (obwohl es mit Hollandes erster großer öffentlicher Kundgebung Mitte Januar begann), sondern eher eine Art unaufhaltsamer Prozess, der so zusammengefasst werden kann: Die Mehrheit der Franzosen möchte einen Präsidenten bestrafen, der bei ihnen in Ungnade gefallen ist.

Vielleicht hätten sie sich dies nicht getraut, wenn es keine halbwegs geeignete Alternative gegeben hätte. Hollande, der einen besseren und engagierteren Eindruck machte, als die meisten französischen Wähler es ihm zugetraut hätten, hat dem weit verbreiteten Bedürfnis, den Amtsinhaber abzusetzen, eine Stimme (und ein Gesicht) gegeben.

Dies bedeutet nicht, dass Hollande charismatisch ist. Im Gegenteil, über seine Stärke und nicht zuletzt über die Umsetzbarkeit und Qualität seines Programms bestehen Zweifel. Aber im Gegensatz zu seiner früheren Gefährtin Ségolène Royal, die bei der Präsidentschaftswahl 2007 Herausforderin von Sarkozy war, sieht er “echt” aus und hört sich auch so an.

Von nun an scheint die Kampagne zu einem klassischen Kampf zwischen Links und Rechts zu werden, aber mit einem entscheidenden Unterschied zwischen den Strategien der beiden Hauptkandidaten. Hollande will die Präsidentenwahl zu einer Volksabstimmung über Sarkozy machen, der dagegen angesichts seiner Unbeliebtheit lieber seine Werte und Erfahrung ins Feld führt.

Tatsächlich war die zentrale Wahlkampfbotschaft von Sarkozy: “Vielleicht mögt ihr mich nicht persönlich (was übrigens falsch wäre, da ich nicht so bin, wie ihr mich seht, und meine Erfahrungen an der Macht mich tief verwandelt haben), aber ihr könnt meine konservativen Werte unterstützen, da sie dem entsprechen, was ihr wirklich denkt. In einer Welt, die sich so schnell und brutal verändert, braucht ihr Stabilität und Sicherheit. Die kann ich euch geben.”

Durch die Betonung der ideologischen Unterschiede zwischen ihm und Hollande umwirbt Sarkozy auch offener denn je die extrem rechten Wähler von Marine Le Pens Nationaler Front, als ob er das Gefühl hätte, sie könnte die erforderliche Anzahl von Unterschriften für die Wahl nicht erreichen. In der ersten Runde könnte diese Strategie sinnvoll sein, aber in der Stichwahl könnten ihn die rechtsextremen Wähler die Unterstützung der Mitte kosten. Die gemäßigten Wähler könnten zwar bereit sein, für “Erfahrung” zu stimmen, aber nicht für einen “christlichen Konservativen”, der sich über humanitäre Werte hinweg setzt.

Man könnte argumentieren, die Franzosen verhielten sich gegenüber ihrem Präsidenten unfair. Sarkozy war mit außergewöhnlich schwierigen Bedingungen konfrontiert, und seine Leistung kann sich sehen lassen. Zu Beginn seiner Amtszeit stand Frankreich am Steuer der Europäischen Union, und er hat sich als geschickter Staatsführer erwiesen. Er hat den Ernst der Wirtschaftskrise 2008 begriffen und dann schnell und erstaunlich energisch gehandelt. Außerdem hat er eine große und überfällige Reform des Rentensystems und des höheren Bildungssystems auf den Weg gebracht. Auch bei den Interventionen in der Elfenbeinküste und in Libyen hat er die richtigen Entscheidungen getroffen.

Man könnte leicht weitere solche Beispiele finden. Kurz gesagt, hat Sarkozy ernsthaft versucht, ein tief paralysiertes Land zu reformieren. Und angesichts der Tiefe der weltweiten Krise kann man ihn für die hohe Arbeitslosigkeit nicht verantwortlich machen.

Wenn aber kein Wunder in letzter Minute geschieht – ein großer Fehler Hollandes, der seine Vertrauenswürdigkeit zerstört, oder eine erneute Krise, die das Bedürfnis der Wähler nach Kontinuität an der Spitze weckt – scheint Sarkozy trotzdem dazu verdammt zu sein, nach Valéry Giscard d’Estaing der zweite Präsident in der Geschichte der Fünften Republik zu werden, der nur eine Amtszeit lang an der Macht war.

Giscard fiel 1981 hauptsächlich dem “Verrat” seines ehemaligen Premierministers Jacques Chirac zum Opfer, der gegen ihn antrat. 2012 stellt sich in Sarkozys Mannschaft niemand gegen den Präsidenten (die, die es versucht haben, wie der ehemalige Premierminister Dominique de Villepin, haben keine Unterstützung erhalten). Es ist Sarkozy selbst, der die Hoffnungen seiner Unterstützer verraten und die Feindschaft seiner Gegner genährt hat.

Dies tat er hauptsächlich zu Beginn seiner Präsidentschaft, und 2012 wird er wahrscheinlich dafür bestraft. Er hat sich zum Besseren verändert, aber nur bis zu einem gewissen Punkt, und sicherlich nicht genug, um die Mehrheit der Franzosen zufrieden zu stellen, die ihn jüngsten Umfragen zufolge einfach nicht mehr weitere fünf Jahre auf ihren Fernsehbildschirmen sehen möchten.

Natürlich ist, wie es der ehemalige britische Premierminister Harold Wilson ausdrückte, “eine Woche in der Politik eine lange Zeit”, und offiziell wird Sarkozy erst diese Woche als Kandidat aufgestellt. Trotzdem wird er es, wenn überhaupt, kaum noch verhindern können, dass sich die kommende Wahl zu einer emotionalen und negativen Volksabstimmung über ihn als Person entwickelt.

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  1. CommentedPaul A. Myers

    France, like its banks, is an undercapitalized, over-obligated economy--the advanced country disease of the early 21st century. Sarkozy, and one should stress his team, has navigated France skillfully from its position as Number 2 in Europe behind Germany.

    And that may be what is at stake in the presidential election: the ability of France to maintain credibly that number 2 spot.

    At the end of the day, a country holds on to number 2 by being productive. That means more work. Does France want to make this effort? Does Hollande understand its preeminent importance? Does he grasp how tough world markets can be?

    America is unhappy because there is not enough work; France seems to be unhappy because more work is being demanded.

    Undoubtedly a very fast education awaits someone in May.

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