Economics and Justice
Wer besiegt die Korruption?
Jeffrey D. Sachs
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Korruption untergräbt die Lebensqualität der Menschen überall auf der Welt, nicht nur in den armen Ländern. Die USA erleben gegenwärtig gleich mehrere Korruptionsskandale. Selbst die für Hilfsmaßnahmen im Anschluss an von der Natur oder von Menschenhand verursachte Katastrophen zuständige Behörde für das Katastrophenmanagement FEMA lag bei unbeholfenen politischen Parteigängern statt in den Händen von Experten. Als der Hurrikan Katrina Amerikas Golfküste traf, erwies sich deren Unfähigkeit als tödlich.
Alle Gesellschaften brauchen einen effektiven Staat, der für lebenswichtige und unersetzbare öffentliche Dienstleistungen und Infrastrukturmaßnahmen sorgen kann. Aus diesem Grund ist der Staat mit einzigartiger Machtbefugnis ausgestattet, insbesondere der Polizeigewalt und der richterlichen Kontrolle. Allerdings werden diese Befugnisse auch häufig missbraucht. Wie also lässt sich sicherstellen, dass die staatlichen Organe nicht nur stark, sondern auch gesetzestreu sind?
Die beste Antwort hierauf – in der Theorie wie in der Praxis – besteht darin, die Rechenschaftspflicht der Staatsorgane gegenüber den Menschen, denen sie dienen, zu gewährleisten. Eine Möglichkeit hierfür sind offensichtlich Wahlen, obwohl die Wahlkampffinanzierung eine Quelle der Korruption darstellen kann. Politiker überall auf der Welt tauschen Gefälligkeiten gegen das zum Wahlsieg erforderliche Geld, und sie nutzen dieses Geld häufig, um sich die Stimmen der Ärmsten der Armen zu erkaufen.
Klare Wahlbestimmungen und -verfahren können dazu beitragen, Transparenz zu schaffen, aber die Rechenschaftspflicht wird auch von der breiteren Gesellschaft zwischen den Wahlen gewährleistet. Private Zeitungen, unabhängige Radio- und Fernsehsender, Gewerkschaften, Kirchen, Berufsverbände und andere Gruppen innerhalb der Zivilgesellschaft stellen ein Bollwerk gegen den Despotismus dar.
In den ärmsten Ländern, wo der Anteil an Analphabeten hoch ist, verzweifelte Menschen den Manipulationen der staatlichen Organe unterliegen und es einen Mangel an unabhängiger Kontrolle durch Medien und Berufsverbände gibt, werden die Staatsorgane von der Gesellschaft kaum kontrolliert und tendieren dazu, besonders despotisch und korrupt zu sein. Dies liegt nicht daran, dass die Armen weniger an guter Staatsführung interessiert sind – im Gegenteil, ihr Leben hängt davon ab –, sondern dass ihnen die Mittel fehlen, um dafür zu sorgen, dass der Staat diszipliniert und gesetzestreu arbeitet.
Das Ergebnis ist ein Teufelskreis, bei dem Armut eine schlechte Staatsführung verursacht und eine schlechte Staatsführung Armut hervorbringt. Eine solch zweigleisige Abwärtsspirale kann zu derart extremer Armut führen, dass der Staat – da ihm Computer, Telefone, Informationssysteme und ausgebildete Staatsdiener fehlen – nicht einmal dann auf ehrliche Weise funktionieren könnte, wenn er dies wollte. Das Endresultat kann der Zerfall in einen Zustand der Anarchie sein, wie in Liberia, Sierra Leone und Somalia.
Einen Maßstab für die Qualität der Staatsführung in mehr als 150 Ländern liefert Transparency International, eine Organisation, die sich der Stärkung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen die staatliche Korruption verschrieben hat. Transparency International gibt eine jährliche Rangliste der „Korruptionswahrnehmung“ heraus, die die Ansichten der Öffentlichkeit über das Ausmaß der in einem Land herrschenden Korruption misst.
In der Rangliste für 2005 platzierte sich Island als das am wenigsten korrupte Land, eng gefolgt von den skandinavischen Ländern, Neuseeland und Singapur. Die USA rangierten an 17. Stelle – keine sehr ruhmreiche Position für die führende Weltmacht. Im Allgemeinen gilt: Je ärmer das Land, desto niedriger sein Platz auf der Rangliste. Den letzten Platz teilen sich Tschad und Bangladesh.
Eine kurze statistische Analyse zeigt weitere wichtige Verlaufsmuster auf. Erstens sind die Länder Schwarzafrikas im Durchschnitt weniger korrupt als Länder derselben Einkommensstufe in anderen Teilen der Welt. So rangieren etwa Länder wie Burkina Faso, Ghana, Mali und Ruanda deutlich höher auf der Liste als Bangladesh, Indonesien, Pakistan und Vietnam. Zugleich wuchsen die asiatischen Länder während der vergangenen Generation tendenziell deutlich schneller. Die Korruption kann also nicht der einzige Faktor sein, der die Entwicklung in Afrika bremst. Afrikas Probleme haben mehr mit Dürreperioden, Malaria, AIDS und einer fehlenden Infrastruktur zu tun.
Die Korruption ist in den armen Ländern dort niedriger, wo die Bürgerrechte garantiert sind. Wo Menschen die Freiheit haben, sich zu versammeln und ihre Ansichten öffentlich zu machen, profitiert die Gesellschaft – nicht nur, weil sich die Palette der debattierten Ideen vergrößert, sondern auch durch Eindämmung der Korruption. Es kann daher nicht überraschen, dass korrupte Regime regelmäßig gegen Presse, Gewerkschaften und Berufsverbände vorgehen. In den weniger korrupten Ländern Afrikas wie Ghana sind auch die bürgerlichen Freiheiten viel besser geschützt als in korruptionsbefalleneren Ländern wie Tschad und Äthiopien, die zugleich noch ärmer sind.
Schließlich zeigen die Daten, dass die Korruption in Öl und Gas produzierenden Ländern am ausgeprägtesten ist. Natürliche Ressourcen wie Öl-, Gas-, Diamanten- und andere Edelsteinvorkommen fördern die Korruption, da die staatlichen Organe von den Exporterlösen leben können, ohne „Kompromisse“ mit ihren eigenen Gesellschaften eingehen zu müssen. Natürliche Ressourcen sind also nicht nur Ziel der Korruption, sondern zugleich Mittel zum Machterhalt. Viele ausländische Unternehmen, die hieraus Kapital schlagen wollen, heizen den Korruptionsbefall der betreffenden Regime an, indem sie mit Bestechungsgeldern und politischer Protektion winken.
Die logischen Schlussfolgerungen in Bezug auf die zu ergreifenden Maßnahmen sind eindeutig: Durch Stärkung der Zivilgesellschaft – mittels gesetzlich verankerter Rechte und langfristiger wirtschaftlicher Entwicklung – und durch Aufstellung klarer Regeln zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht lassen sich politischer Despotismus und Korruption unter Kontrolle bringen. Wir sollten daher kompromisslos sein bei der Verteidigung der bürgerlichen Freiheiten.
Die reiche Welt sollte verarmten Regionen wie Schwarzafrika mehr wirtschaftliche Unterstützung anbieten, um den Kreis der Armut zu durchbrechen. Die Hilfe sollte dabei natürlich ganz spezifische Bedürfnisse ansprechen – wie etwa Malariakontrolle, Nahrungsmittelproduktion, Sicherheit der Trinkwasserversorgung und Hygiene –, deren Erfüllung messbar und überprüfbar ist, um der Korruption entgegenzuwirken. Durch Erhöhung des Lebensstandards würden wir sowohl die Zivilgesellschaft als auch die Organe verarmter Staaten in ihrer Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit handlungsfähiger machen.
Jeffrey Sachs ist Professor für Wirtschaftswissenschaft und Direktor des Earth Institute der Columbia University.
Copyright: Project Syndicate, 2005.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Jan Neumann
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Siddharthamithu 08:23 03 Apr 11
Most of the communities in India (such as Bengali), are succumbed in 'Culture of Poverty'(a theory introduced by an American anthropologist Oscar Lewis), irrespective of class or economic strata, lives in pavement or apartment. Nobody is at all ashamed of the deep-rooted corruption, decaying general quality of life, worst Politico-administrative system, weak mother language, continuous absorption of common space (mental as well as physical, both). We are becoming fathers & mothers only by self-procreation, mindlessly & blindfold. Simply depriving their(the children) fundamental rights of a decent, caring society, fearless & dignified living. Do not ever look for any other positive alternative behaviour (values) to perform human way of parenthood, i.e. deliberately co-parenting of those children those are born out of ignorance, real poverty. All of us are being driven only by the very animal instinct. If the Bengali people ever be able to bring that genuine freedom (from vicious cycle of 'poverty') in their own life/attitude, involve themselves in 'Production of Space’(Henri Lefebvre), at least initiate a movement by heart, decent & dedicated Politics will definitely come up.
- Siddhartha Bandyopadhyay, 16/4, Girish Banerjee Lane, Howrah-711101, India.