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                                  Die russische Realität

Auf den ersten Blick weist Russland viele Merkmale einer Großmacht auf. Es verfügt über ein großes Arsenal an Atomwaffen, einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat, enorme Ölreserven und andere Bodenschätze, ein in letzter Zeit kräftiges Wirtschaftswachstum und ein größeres Territorium als jedes andere Land, obwohl es ein Viertel der Fläche der ehemaligen Sowjetunion eingebüßt hat.

Bei näherer Betrachtung kommt allerdings ein anderes Russland zum Vorschein. Ein großer Teil seines Reichtums ist nicht produktiver wirtschaftlicher Aktivität, sondern den gestiegenen Energiepreisen zu verdanken. Die russischen Streitkräfte sind nur bedingt in der Lage, etwas auszurichten, wenn es darum geht, ihre Militärmacht nutzbringend einzusetzen. Die Einwohnerzahl ist geringer als diejenige Pakistans und nimmt jedes Jahr um 500.000 ab, wodurch ganze Landstriche beinahe entvölkert sind. Aufgrund von Alkoholismus, Verbrechen, Drogen, Krankheiten und eines fürchterlichen öffentlichen Gesundheitssystems haben russische Männer eine Lebenserwartung von weniger als 60 Jahren.

Alle diese Fakten tragen dazu bei, dass Russland zwar noch kein Potemkinsches Dorf, aber doch alles andere als eine Großmacht ist. Russlands Möglichkeiten, auf der Welt im positiven Sinne etwas zu erreichen sind begrenzt, wohingegen sein Potenzial als Störenfried oder Problemverursacher beträchtlich ist. Entscheidungen in Moskau können die Energiepreise, die Zukunft der iranischen und nordkoreanischen Atomprogramme und den Erfolg von Terroristen beeinflussen. Was auch geschieht, auf Russland kommt es noch immer an. Aber wie sehr eigentlich?

Eine Frage betrifft die politische Stabilität. Ein intaktes und funktionierendes Land benötigt ein politisches System und eine Gesellschaft, die talentierte junge Menschen überzeugt, in Russland zu bleiben – und ihnen auch entsprechende Bildungsmöglichkeiten zur Entfaltung dieser Talente bietet. Außerdem müssen die Machtbefugnisse der Zentralregierung und des Präsidentenamtes eingegrenzt, eine gewisse Autonomie für die Regionen geschaffen und die Rechtsstaatlichkeit etabliert werden. Kurzum, es muss Ansätze eines modernen demokratischen Staates geben. Leider bewegt sich Russland eher in die entgegengesetzte Richtung und die Machtkonzentration nimmt eher zu als ab. 

In ökonomischer Hinsicht bietet sich ein ähnliches Bild der Ungewissheit. Die hohen Energiepreise sind zwar ein Segen für die russische Wirtschaft, aber das kann sich, wie vielfach im Nahen Osten und in anderen Regionen mit reichen Öl- und Gasvorkommen zu sehen, auch als Bürde erweisen, die Korruption begünstigen und die Menschen von echter wirtschaftlicher Aktivität abhalten. Die Herausforderung für die russische Führung besteht darin, den Ölreichtum des Landes für die Bildung der Menschen und Wiederherstellung der russischen Infrastruktur zu nützen und damit die globale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungswachstum sicherzustellen.

Außerdem ist in Russland eine nationale Sicherheitsstrategie vonnöten, um die politische und wirtschaftliche Erneuerung zu vervollständigen. Mit der Politik von Zuckerbrot und Peitsche hat man den tschetschenischen Nationalismus nicht bezwingen können und Präsident Wladimir Putins ähnlich plumpe Versuche, das so genannte „nahe Ausland“  - wie die Ukraine während der Revolution in Orange – unter Kontrolle zu bringen, waren auch nicht von Erfolg gekrönt.   

Auch der Versuch, Russland als geopolitisches Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten zu positionieren, ist zum Scheitern verurteilt. Eine derartige Strategie wäre für manche zwar politisch befriedigend, aber Russland fehlt es an den Ressourcen, um im Wettbewerb mit den USA zu bestehen und es ist auf gute bilaterale Beziehungen angewiesen, um mit seinen eigenen internen Transformationsprozessen voranzukommen.

Der beste Weg in Richtung eines liberaleren Russlands – von dem man innenpolitisch mehr Stabilität und außenpolitisch mehr Verantwortungsbewusstsein erwartet – ist Zusammenarbeit.  Die Welt kann und soll die Stärkung der Zivilgesellschaft, die Unabhängigkeit der Medien und eine echte Machtübergabe im Jahr 2008 unterstützen.

Es hat keinen Sinn, Russland zu isolieren. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation bietet die Möglichkeit, den Rechtsstaat zu stärken, die Korruption zu bekämpfen und Russlands Außenbeziehungen zu verbessern.  Aus ähnlichen Gründen wären auch engere Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sinnvoll.

Außerdem muss es ein gewisses Verständnis dafür geben, was Russland und seine Menschen in den letzten zwanzig Jahren durchgemacht haben. Der Verlust eines Landes und einer besonderen Stellung ist eine Art von Trauma, dass zu extremem und potenziell gewalttätigem Nationalismus führen kann.

Russland sollte als wichtige Macht behandelt und als solche in Konsultationen über globale Themen einbezogen werden. Zu Themen wie Terrorismus, Waffenverbreitung, Klimawandel und Energiepolitik sollte die Stimme Russlands gehört werden. Gelegenheit für all das und noch mehr wird das G-8-Treffen im nächsten Jahr in Russland bieten.

Bei aller Aufmerksamkeit, die China und seiner möglichen Konkurrenz- oder gar Konfliktsituation mit den USA zuteil wird, darf man nicht vergessen, dass sich Russlands Zukunft in Schwebe befindet, denn aus der Geschichte ist bekannt, dass untergehende Mächte eine ebenso große Herausforderung für die Welt darstellen wie aufstrebende. Man denke dabei nur an Österreich-Ungarn oder die osmanische Türkei zu Beginn oder an das ehemalige Jugoslawien am Ende des 20. Jahrhunderts.

Bis jetzt ist der Niedergang der ehemaligen Sowjetunion relativ gut über die Bühne gegangen. Russland als ihr Hauptnachfolgestaat konnte einen offenen Bürgerkrieg und Krieg mit seinen Nachbarstaaten vermeiden. Die Herausforderung, Russland zu integrieren, bleibt allerdings bestehen. Im Bestfall erweist sich Russland als möglicher Partner bei der Bewältigung der Herausforderungen der Globalisierung. Im schlechtesten Fall ist Russland selbst ein potenzielles Problem. Fest steht jedenfalls, dass die Entwicklung Russlands den Lauf dieses Jahrhunderts nicht weniger entscheidend bestimmen wird, als den des abgelaufenen Jahrhunderts.

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