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Russlands Fortschritt und Rückschritt

Fünfzehn Jahre nach dem Zusammenbruch und Zerfall der Sowjetunion trifft Winston Churchills Beschreibung der stalinistischen UdSSR von vor fast sieben Jahrzehnten immer noch auf Russland zu: „Ein Rätsel, verpackt in einem Mysterium in einem Änigma.“

Während der Amtszeiten von Boris Jelzin in den späten 90ern und von Wladimir Putin hat Russland seine Tore für den internationalen Handel, Investitionen, Tourismus, Medien und das Internet geöffnet. In starkem Gegensatz zur Sowjetunion veröffentlicht Russland jetzt umfangreiche (wenn auch nicht immer verlässliche) wirtschaftliche, soziale und demografische Informationen.

Unter den vielen Volkswirtschaften, die als „Übergangswirtschaften“ bezeichnet werden, ist Russland die zweitgrößte, mit einem BIP, das ungefähr ein Fünftel des chinesischen BIP beträgt, pro Kopf gerechnet jedoch doppelt so hoch ist. Allerdings ist unklar, wo sich Russland auf dem „Übergangsspektrum“ befindet. Steuert es auf eine marktorientierte, dezentrale Beschlussfassung und Ressourcenverteilung zu oder auf eine staatlich kontrollierte, zentralisierte Beschlussfassung und Ressourcenverteilung? Oder schwankt es zwischen den beiden?

Jegor Gaidar, ein angesehener Ökonom in der Regierung Jelzin und Russlands erster postkommunistischer Ministerpräsident, vertritt die Auffassung, dass Russlands vollständiger Übergang in eine marktbasierte Wirtschaft aufgrund der langen „sozialistischen Periode und der damit zusammenhängenden Verzerrungen“ wahrscheinlich 75 Jahre dauern wird.

Auf der anderen Seite haben die Vereinigten Staaten und die Europäische Union Russland formal als „Marktwirtschaft“ anerkannt, ein Status, der es unwahrscheinlicher macht, dass andere Marktwirtschaften Russlands Exporte mit „Anti-Dumping-Zöllen“ belegen oder zu anderen protektionistischen Maßnahmen greifen. Doch weist die Tatsache, dass Russland sich noch nicht für eine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation qualifiziert hat, darauf hin, dass dieser Status ebenso sehr aus politischen wie aus wirtschaftlichen Gründen gewährt wurde.

Tatsächlich wird derzeit in Russland heftigst über die Richtung seiner wirtschaftlichen Übergangsphase diskutiert. Darin spiegelt sich die vollkommen unterschiedliche Gewichtung wider, die die gegnerischen Seiten auf „gute Nachrichten“ oder „schlechte Nachrichten“ legen, wobei die „guten Nachrichten“ auf marktorientierte Veränderungen hinweisen und die „schlechten Nachrichten“ in die entgegengesetzte Richtung deuten. Die Debatte hebt zudem die Uneinigkeit in Bezug auf die Verlässlichkeit offizieller Daten hervor.

Seit 1991 war Russlands reale BIP-Wachstumsrate mehr als doppelt so hoch wie der ungewichtete Durchschnitt der anderen G-8-Mitglieder (Japan, Deutschland, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien und USA). In Putins Amtszeit belief sich Russlands jährliche BIP-Wachstumsrate seit 2000 auf 6 %, verglichen mit 2 % für die G-7, seine Auslandsschulden wurden von 50 % des BIP auf unter 30 % abgebaut, und seine $ 3,3 Milliarden Schulden beim IWF zahlte es 2005 vorzeitig zurück. Von den $ 40 Milliarden, die Russland seinen Gläubigern im Paris Club schuldete, hat es $ 15 Milliarden vorzeitig zurückgezahlt, und seine Devisenreserven haben sich auf über $ 250 Milliarden mehr als verdreifacht.

Optimisten führen ebenfalls Beweise dafür an, dass sich die Anzahl der privaten Unternehmen im letzten Jahrzehnt mehr als verdoppelt habe, auf fast 80 % aller Unternehmen, während der Anteil der staatlichen Unternehmen von 14 % auf unter 4 % geschrumpft sei. Ebenso stieg die Beschäftigung in Privatunternehmen um 41 %, während sie in staatlichen Unternehmen um 15 % sank. Tatsächlich behaupten Optimisten, dass die offiziellen Daten zum Wachstum des privaten Sektors das Tempo und die Ausmaße von Russlands Übergang zu privatem Eigentum vielleicht sogar noch untertreiben, angesichts der Bemühungen privater Unternehmen, sich ihrer Steuerpflicht zu entziehen, indem sie sich nicht anmelden oder ihre Geschäfte zu niedrig angeben.

Ein letzter Indikator für „gute Nachrichten“, der sowohl die externen Einflüsse (Öl- und Gaspreise) als auch die internen Entwicklungen berücksichtigt, ist die jüngste Aufwertung russischer Staatsanleihen durch die großen Rating-Agenturen von „Junk“ (hochspekulative Anleihen) auf „Investment-Grade“ (gute und sehr gute Anleihen). Diese Entscheidung senkt Russlands Beschaffungskosten für ausländisches Kapital und deutet darauf hin, dass die Märkte zumindest ein bescheidenes Maß an Vertrauen in die Aussichten der Wirtschaft haben.

Doch trotz der vielen guten Nachrichten aus der Wirtschaft gibt es auch viele schlechte Nachrichten. Die Inflation kreist weiterhin um 10 %, und die Kapitalflucht – ein Indikator für geschwächtes Vertrauen in die russische Wirtschaft – lag 2004 bei über $ 9 Milliarden und hat 2005 weiter zugenommen.

Darüber hinaus bestreiten die Pessimisten das Bild des wachsenden privaten Sektors, das die offiziellen Daten stützen. In der russischen Wirtschaft ist der staatliche Anteil an Eigentum, Produktion und Beschäftigung derzeit mindestens genauso hoch wie 2002, als Michail Chodorkowski, der Vorstandsvorsitzende der Ölfirma Jukos, festgenommen wurde und der Staat Jukos' Vermögen sowie das mehrerer anderer Privatunternehmen beschlagnahmte.

Zudem lautet eine der entscheidenden Fragen zu den „guten Nachrichten“, wie sehr diese auf unverhoffte Gewinne durch höhere Öl- und Erdgaspreise zurückzuführen sind (und somit auf Faktoren, die nicht Russlands Kontrolle unterliegen) anstatt auf verbesserte Wirtschaftspolitik und Reformen.

Neuere empirische Studien der RAND Corporation, einer gemeinnützigen Forschungsorganisation, heben Russlands starke Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen hervor. Die gestiegenen Öl- und Erdgaspreise sind für ein Drittel bis zwei Fünftel des Wirtschaftswachstums im Zeitraum von 1993 bis 2005 verantwortlich. Auf die Öl- und Gasproduktion entfallen 16 % bis 20 % des russischen BIP und 44 % bis 55 % der russischen Gesamteinnahmen aus dem Export seit 2004. Die Anhäufung der russischen Devisenreserven verdeutlicht diese Abhängigkeit weiter.

Wohin bewegt sich die russische Wirtschaft? Zu einer dezentralen Ressourcenverteilung durch konkurrierende Märkte oder zurück zur Beschlussfassung durch den Staat und seine bürokratischen Gremien? Die Antwort ist nach wie vor höchst ungewiss. Genauso ungewiss ist, was diese ökonomischen Rätsel für Russlands Rolle und Verhalten in der internationalen Arena bedeuten.

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