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Russlands nostalgische Generäle

Generäle, die neue Kriege genauso kämpfen wollen wie den letzten, gibt es überall und sie werden dafür verspottet. Die militärischen Führungskräfte Russlands ja, weite Teile seiner außenpolitischen Elite stecken in den gleichen, ausgefahren Gleisen fest. Sowohl Generälen als auch Diplomaten fällt es schwer, die Denkweise des Kalten Krieges hinter sich zu lassen. Diese rückschrittliche Einstellung erschwert die Bemühungen Präsident Putins, dem Land eine neue Richtung zu geben.

Vladimir Putin wird auf aller Welt als starker Mann gesehen, dessen Wort heilig ist. Das ist jedoch kaum der Fall. In der Irakkrise gaben sowohl das Auslands- als auch das Verteidigungsministerium Meinungen Ausdruck, die im krassen Gegensatz zu Putin standen. Solche Meinungsverschiedenheiten kommen regelmäßig vor.

Kreml-Beobachter, die ebenfalls mit der Mentalität des Kalten Krieges festsitzen, ziehen es vor zu glauben, dass Präsident Putin und seine Minister dass Spiel ``guter Polizist/böser Polizist'' spielen, in dem, soweit es den Westen betrifft, Putin der Gute ist und alle anderen die Schlechten. Wenn ja, ist es ein merkwürdiges Spiel mit perverser Wirkung. Denn jede Außenpolitik braucht klare Ziele. Die Geschehnisse während des Irakkrieges verdeutlichten jedoch, dass kein richtiges, konkretes Ziel wie etwa die Rückzahlung irakischer Schulden abzusichern oder russische Interessen am irakischen Öl zu wahren die Außenpolitik Russlands leitete. Stattdessen setzte der Kreml seine hart erarbeiteten, freundlichen Beziehungen zu den USA ohne ersichtlichen Grund aufs Spiel.

Es ist kein Geheimnis, dass Russlands Diplomaten und führende Militärs mit Putins entschlossener Ausrichtung gen Westen, nachdem der Kampf gegen den Terror einsetzte, unzufrieden waren. Sowohl das Außen- als auch das Verteidigungsministerium wollten ausführlich über Amerikas Rücktritt vom ABM-Vertrag und die NATO-Erweiterung streiten. Sie waren furchtbar enttäuscht als Putin bekannt gab, dass er bezüglich dieser Themen keine ``Hysterie'' wünsche.

Doch ohne die Unterstützung dieser beiden Ministerien kann Putin seinen neuen außenpolitischen Kurs nicht institutionalisieren. Anders ausgedrückt werden seine Bemühungen, das Militär neu darauf auszurichten sich den wahrscheinlichsten Bedrohungen des 21. Jahrhunderts zu stellen, auf höchster Ebene zunichte gemacht.

Verteidigungsminister Sergei Ivanov hält es nicht einmal für nötig seine Skepsis gegenüber der Notwendigkeit einer solchen Neuorientierung zu verbergen. ``Meiner Ansicht nach'', so Ivanov, ``ist es noch zu früh sich über die genauen Inhalte der Veränderungen der russischen Verteidigungsprioritäten und zu den Funktionen und Aufgaben seines Militärs in Zusammenhang mit der Bedrohung durch internationalen Terrorismus zu äußern.'' Er unterstreicht seine wirklichen Vorstellungen, indem er hinzufügt, dass ``Keine radikale Überarbeitung der grundlegenden Prinzipien notwendig ist, nach denen der Einsatz der Streitkräfte geregelt ist.''

Dennoch ist es oberflächlich zu sagen, dass die Feindseligkeit gegenüber Putins neuem Kurs einfach vom Festhalten an den Stereotypen des Kalten Krieges herrührt. Natürlich sind die Generäle Russlands gern bereit den paranoidesten Erklärungen der amerikanischen Motive Glauben zu schenken (insbesondere jetzt, da die amerikanische Außenpolitik so arrogant wirkt). Doch Stereotypen können nur so lange überleben und so einflussreich sein, wie sie den echten Interessen echter Menschen und Institutionen dienen.

Das Interesse, das das russische Militär und die diplomatische Elite verteidigen, bezeichne ich als das ``Konfrontations-Denkmuster'', innerhalb dessen die Rollen und die Etats! des Außen- und Verteidigungsministeriums Priorität im Staatshaushalt bekommen. Heutzutage ist es aber so, dass Präsident Putin erkannt hat, dass die Ökonomie Russlands Zukunft entscheiden wird und so müssen die ``Macht''-Ministerien hinter der Modernisierung und Entwicklung Russlands zurückstecken.

Um ihre Position zu stärken, halten Russlands Generäle und Diplomaten an der Auffassung fest, dass das Land weiter von Feinden belagert wird, vorrangig von den USA und der NATO. Hochrangigen Diplomaten ist bewusst, dass ihre Denkweise eine Art von Diplomatie erfordert und dass eine Außenpolitik, die sich auf die Realisierung Russlands wirtschaftlichen Potenzials konzentriert eine andere erfordert. So ist die Konfrontation mit dem Westen (wenn auch nur rhetorisch) eine Form von Arbeitsplatzschutz mit anderen Mitteln.

Die hohen Militärs haben im Wesentlichen den gleichen Grund für ihr Verhalten. Sie halten daran fest, dass Russland eine große stehende Armee braucht, um sich in einem potenziellen Krieg mit den USA zu verteidigen. Beim diesjährigen Treffen der Akademie für Militärwissenschaften gab es sogar Armeebefehlshaber und Militärtheoretiker, die versuchten zu beweisen, dass Amerikas Verlangen, die Regionen der Welt mit reichen Ölvorkommen zu kontrollieren in Zukunft eine Konfliktursache sein wird.

Generalleutnant Alexander Rukshin, Chef der Haupteinsatzleitung des Generalstabs, sprach über die Notwendigkeit Kommando- und Kontrollsysteme in Vorbereitung auf einen solchen Krieg zu modernisieren. Er bemängelte, dass das existierende System gegenüber den Präzisionswaffen Amerikas über eingeschränkte Fähigkeiten verfügt. Admiral Viktor Krawtschenko, Chef des Hauptstabes der Seekriegsflotte Russlands, trug vor, dass die US-Marine die größte Bedrohung für Russland darstellt.

Nur das Fortbestehen einer riesigen globalen Bedrohung kann die Existenz der russischen Streitkräfte mit ihrer momentanen Größe von 1,2 Millionen Leuten, sowie dem momentanen (von gewöhnlichen Russen zutiefst verabscheuten) Wehrpflichtsystem und einer millionenfachen Reserve rechtfertigen. Russische Generäle bestehen auf die Beibehaltung der Wehrpflicht, damit, falls notwendig, ein groß angelegter Krieg geführt werden kann.

Als hätten sie nichts gelernt und nichts vergessen verfechten russische Generäle und Diplomaten nach dem Ende der Sowjetunion hartnäckig ein altes System. Sie denken so weiter, wie sie es immer getan haben, denn es liegt direkt in ihrem Eigeninteresse alles zu tun, was sie können, um den militarisierten Zustand einer dekadenten Ära zu wahren.

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