TOKIO – Präsident Dmitri A. Medwedews Besuch auf den südlichen Kurilen, die die sowjetische Rote Armee in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs von Japan eroberte, hat auf unmissverständliche Weise gezeigt, dass Russland nicht die Absicht hat, die an Mineralvorkommen reichen Inseln zurückzugeben. Dieser Besuch ist angesichts des Modernisierungsbedarfs der russischen Wirtschaft und der Hilfe, die Japan leisten könnte, nicht nur eine verpasste Chance, sondern ein schwerwiegender strategischer Fehler, berücksichtigt man Russlands zunehmende Besorgnis über Chinas Ambitionen in Asien, u. a. auch in Russlands dünn besiedelten sibirischen Provinzen.

Russland wird jedoch erst jetzt langsam klar, dass es beim Schutz seiner nationalen Sicherheitsinteressen im Pazifikraum wesentlich proaktiver vorgehen muss. Das Problem ist, dass Russlands Fokus verquer ist. Zeitgleich mit Chinas jüngstem Marinemanöver im Gelben Meer führten die russischen Streitkräfte einen Teil ihrer Übung „Wostok 2010“ (mit 1500 Soldaten) auf Etorofu durch, der größten Insel der von Russland besetzten Nördlichen Territorien Japans. Am Manöver „Wostok 2010“ nahmen insgesamt über 20 000 Soldaten teil.

Russlands illegale Besetzung der südlichen Kurilen begann am 18. August 1945, drei Tage nachdem Japan die Potsdamer Erklärung angenommen hatte, die die Bedingungen für Japans Kapitulation niederlegte und den Pazifikkrieg beendete. Stalins Rote Armee marschierte trotzdem auf den Kurilen ein und hält sie seitdem besetzt, unter anderem den Südteil Karafutos (oder Sachalins) und die Inseln Etorofu, Kunashiri, Schikotan und Habomai – die zu keinem Zeitpunkt der Geschichte Teil des Russischen Reiches oder der Sowjetunion waren.

Tatsächlich hat die erste Kammer der russischen Duma in diesem Jahr eine Resolution verabschiedet, die den 2. September zum Jahrestag des „wirklichen“ Endes des Zweiten Weltkriegs erklärt, was diesen Tag praktisch zum Gedenktag für den sowjetischen Sieg über Japan macht – und somit einen Versuch darstellt, Japans Behauptung zu unterminieren, dass die Besetzung der Inseln nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stattgefunden hat.

Bei einer Reise zum russischen Asienhafen Wladiwostok erklärte der russische Präsident Dmitri Medwedew, dass die soziale und ökonomische Entwicklung von Russlands Fernem Osten eine nationale Priorität darstelle. Indem es seine illegale Besetzung des japanischen Territoriums fortführt, schließt Russland jedoch ein umfassendes Engagement Japans bei diesen Bemühungen aus und überlässt es effektiv den Chinesen, die Entwicklung in der Region zu dominieren.

Russlands Hartnäckigkeit bei seiner sinnlosen Besetzung ist überraschend. Als Boris Jelzin russischer Präsident war, stand das Land sogar kurz davor einzusehen, dass eine Rückgabe der Nördlichen Territorien an Japan erforderlich war. Doch vereitelte eine nationalistische Gegenreaktion Jelzins Bemühungen.

Selbst Japans aktuelle, strategisch kurzsichtige Regierung scheint zu verstehen, dass Russland beim Erreichen eines neuen Gleichgewichts der Kräfte in Asien eine Rolle spielen muss. Gerüchten zufolge plant die Regierung von Ministerpräsident Naoto Kan, den Stillstand in den japanisch-russischen Beziehungen zu beenden, indem sie seinen Amtsvorgänger Yukio Hatoyama als Botschafter nach Russland schickt.

Hatoyama ist der Enkel von Ministerpräsident Ichiro Hatoyama, der die gemeinsame Erklärung von Japan und der Sowjetunion am 19. Oktober 1956 unterzeichnete, die die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern offiziell wiederherstellte und zudem Japans Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen ermöglichte. Dieser Vertrag regelte jedoch nicht die Territorialstreitigkeiten, deren Lösung bis zum Abschluss eines dauerhaften Friedensvertrags zwischen Japan und der Sowjetunion (jetzt Russland) aufgeschoben wurde.

In der Erklärung von 1956 einigten sich die beiden Länder darauf, einen solchen Vertrag auszuhandeln, und die Sowjetunion sollte die Inseln Schikotan und Habomai an Japan übergeben, sobald der Vertrag abgeschlossen war. Unterdessen blieb der Status der größeren Inseln Etorofu und Kunashiri ungelöst und ist nach wie vor Verhandlungssache.

Die japanische Öffentlichkeit bleibt seit Jahrzehnten unerbittlich bei ihrer Meinung, dass alle vier Inseln Japan gehören und dass es keinen wirklichen Frieden geben kann, bis sie zurückgegeben werden. Daher könnte die Entsendung Hatoyamas als Botschafter heftige Kritik auslösen, da sein Großvater einst einem Friedensprozess zustimmte, in dessen Verlauf lediglich zwei Inseln zurückgegeben wurden, und viele Japaner befürchten, dass sein Enkel auch bereit sein könnte, einen weiteren ungleichen Handel abzuschließen.

Ernennungen von Botschaftern sollten nie als politische Schaunummern genutzt werden. Das gilt besonders für die Ernennung eines Botschafters in einem Land, das für Asiens Machtgefüge entscheidend ist. Doch überrascht es nicht, dass dieser Schritt von einer Regierung kommt, die jedes zusammenhängende Konzept für Japans nationale Sicherheit vermissen lässt.

Glücklicherweise spüren die japanischen Wähler die Unentschlossenheit ihrer Regierung und erteilten ihr bei den letzten Wahlen zum Oberhaus des japanischen Diet eine deutliche Abmahnung. Doch nicht nur Japan braucht eine Regierung, die regionale Sicherheitsfragen ernst nimmt. Russland sollte erkennen, dass es seine Stellung in Asien zu lange vernachlässigt hat und dass Japans Sachkenntnis nur dann wirklich bei der Entwicklung von Russlands Fernem Osten zum Tragen kommen kann, wenn Russland Japans Nördliche Territorien zurückgibt.

Nur normale bilaterale Beziehungen werden es den beiden Ländern ermöglichen, gemeinsam daran zu arbeiten, in Asien ein bleibendes Gleichgewicht der Kräfte herzustellen. Nach den bisherigen Erfahrungen zu urteilen, käme auf Wladimir Putin keine nationalistische Gegenreaktion zu, wie sie Jelzin entgegenschlug, wenn er versuchen würde, zu einer Einigung zu gelangen, die Japans Souveränität über seine Nördlichen Territorien wiederherstellt. Verfügt er über den strategischen Weitblick dazu?