The Worldly Philosophers
Die Rückkehr des Postkommunismus
Jacques Rupnik
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Der Zusammenbruch des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa vor 15 Jahren hat gewaltige und positive demokratische Veränderungen gebracht. Doch wurde 2006, nach über einem Jahrzehnt des Strebens nach Anerkennung durch den Westen, das moralische und politische Vakuum, das der Kommunismus hinterlassen hat, vollständig aufgedeckt. Kann ein neues Gleichgewicht zwischen demokratischem Ethos und dem Sog der politischen Geschichte und Kultur der Region gefunden werden?
In Polen z. B. hat die vorherrschende Mischung aus Katholizismus und Nationalismus die Gesellschaft dem Kommunismus gegenüber besonders widerstandsfähig gemacht (auf jeden Fall im Vergleich zum egalitären, sozialdemokratischen Ethos in der Tschechoslowakei vor dem Krieg). Doch wirkten diese antikommunistischen Antikörper bei den Polen auch gegen die allgemeine Akzeptanz der liberalen Demokratie.
Tatsächlich koalieren in Polen rechte Populisten und in der Slowakei linke Populisten in der Regierung mit extrem nationalistischen Parteien. In Ungarn organisiert die größte Oppositionspartei Fidesz vor dem Parlament sogar Demonstrationen für den Rücktritt der Regierung, obwohl diese ein Vertrauensvotum gewonnen hat. In der Tschechischen Republik hat eine rechte Minderheitsregierung auch nach sechsmonatigem Gezänk noch kein Vertrauensvotum gewonnen. Bulgariens Beitritt zur Europäischen Union wurde eingeläutet durch ein Rennen um das Präsidentenamt zwischen einem Ex-Kommunisten (dem Sieger, der behauptete, die EU zu mögen) und einem Protofaschisten (der sagt, dass er Türken, Zigeuner und Juden hasse).
Politische Instabilität und unberechenbares Verhalten von gewählten Politikern ist typisch für die Lage in der gesamten Region. Noch besorgniserregender ist der allmähliche Verlust des Vertrauens in demokratische Institutionen. Nach einer neueren Umfrage von Gallup International sind Mittel- und Osteuropäer der Demokratie gegenüber am skeptischsten, nur rund ein Drittel der Menschen vertraut ihr. Im Gegensatz zu einer Mehrheit der Westeuropäer halten Osteuropäer ihre Wahlen nicht für frei und gerecht. Nur 22 % antworten positiv auf die Frage: „Glauben Sie, dass Ihre Stimme zählt?“ Die Demokratie hat derzeit keine Rivalen, doch verliert sie an Unterstützung.
Populistische Bewegungen profitieren von dieser Ambivalenz und Unzufriedenheit. Sie sind nicht antidemokratisch, sie behaupten sogar, die „wahre Stimme des Volkes“ zu sein, und fordern permanent neue Wahlen oder Volksabstimmungen. Allerdings sind sie antiliberal. Sie akzeptieren die Forderung der Demokratie nach einer Legitimation durch das Volk, lehnen jedoch ihre Forderung nach Konstitutionalismus (Gewaltenteilung) ab. Sie glauben nicht, dass konstitutionelle Normen und repräsentative Demokratie Vorrang vor Werten und „berechtigten“ Beschwerden des Volkes haben.
In Polen beruht die „Politik der Werte“ auf der Annahme, dass eine „moralische Ordnung“, die in der Religion begründet ist, wichtiger als die Freiheiten sein sollte, die ein freizügiger Liberalismus bei Themen wie Abtreibung, Homosexuellenrechten und Todesstrafe garantiert. In der Slowakei gilt die antiliberale Reaktion auch für die Behandlung von nationalen Minderheiten. Obwohl es bisher in der Praxis keine bedeutsame Veränderung gegeben hat, ist die Legitimierung der Fremdenfeindlichkeit ein Hauptmerkmal dieses Angriffs auf den politischen Liberalismus: Jan Slota, der Chef der Slowakischen Nationalpartei, hat gesagt, er beneide die Tschechen darum, die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg vertrieben zu haben, und wirft der ungarischen Minderheit regelmäßig vor, „die Mehrheitsnation zu unterdrücken.“
Überall wird hitzig polarisiert, und genau da zeigt sich das Erbe der kommunistischen politischen Kultur oft am deutlichsten: ein Gegner ist niemand, mit dem man diskutiert oder verhandelt, sondern ein Feind, den man zerstören muss.
Nach 15 Jahren freier Marktwirtschaft wollen Populisten in Warschau, Bratislava und Budapest den Staat zurückbringen. Und da selbst sozialistische Parteien eine liberale Wirtschaftspolitik unterstützt haben, überrascht es nicht, dass die Kräfte vom rechten Rand mit ihren nationalistischen und protektionistischen Zwischentönen die soziale Frage vereinnahmt haben.
Die populistische Herausforderung für den marktfreundlichen, am Westen orientierten Elitekonsens, der in der Region seit 1990 vorherrscht, nimmt zwei Formen an: eine Antikorruptionsbewegung und die „Entkommunisierung“.
In Polen werden beide in einer Verurteilung der „Ursünde“ zusammengefasst: dem Kompromiss zwischen gemäßigten Dissidenteneliten und gemäßigten kommunistischen Eliten von 1989, der ein gewaltloses Ende des Kommunismus ermöglichte, es den ehemaligen Kommunisten jedoch angeblich gestattete, ihre politische Macht in wirtschaftliche Macht umzuwandeln. Deshalb sei ein Angriff von zwei Seiten notwendig: Korruptionsbekämpfung und Entkommunisierung, was auch ein Leitmotiv für Fidesz in Ungarn darstellt und zu einem gewissen Grad für die rechtsgerichtete Partei der Bürgerdemokraten, die derzeit in Prag an der Macht ist.
Darüber hinaus beschimpfen diese Populisten die EU als ein von den Eliten verordnetes Projekt, während die pro-europäischen Koalitionen mittlerweile erschöpft sind und sich in den Nachwehen des EU-Beitritts 2004 auflösen. Bezeichnenderweise traten die Premierminister Polens, Tschechiens und Ungarns innerhalb weniger Tage oder Wochen zurück, nachdem sie die „historische“ Aufgabe erfüllt hatten, in den Schoß „Europas zurückzukehren“.
Populistische Nationalisten stellen sich als die einzigen Verteidiger der nationalen Identität und Souveränität gegen „Bedrohungen von außen“ dar, wie es der polnische Premierminister Jaroslaw Kaczynski ausgedrückt hat. Ihre Vision ist ein „christliches Europa“ der „souveränen Nationalstaaten“, das sich dem bestehenden materialistischen, dekadenten, freizügigen und supranationalen Modell entgegenstellt.
Wahrscheinlich kann die EU lernen, mit diesen Populisten zu leben, weil sie es muss. Tatsächlich bewegt sich der Populismus in Zyklen. Populisten gelangen an die Macht, indem sie versprechen „das Haus zu säubern“, doch sobald sie einziehen und mit dem Haus und all seinen Fehlern identifiziert werden, greifen die regierenden Parteien wieder auf Klientelismus und Korruption der staatlichen Organe durch Unternehmen zurück (wie wir es jetzt in Polen sehen), anstatt radikaler zu werden.
Viele behaupten, der pro-europäische Konsens des letzten Jahrzehnts habe der Politik ihre Substanz genommen und zur aktuellen populistischen Gegenbewegung beigetragen. Doch kann die EU den Populismus auch begrenzen. Schließlich waren populistische Nationalisten an den Regierungskoalitionen in Österreich, Italien, Holland und Dänemark beteiligt (und haben diese seitdem wieder verlassen). Und obwohl der nationalistische Populismus ein gesamteuropäisches Problem ist, kann der heutige Populismus nicht wie in den 30er Jahren als Alternative zur Demokratie herhalten.
Jacques Rupnik ist Forschungsdirektor am CERI (Centre d’Etudes et de Recherches Internationales) in Paris und Gastprofessor am Europakolleg in Brügge.
Copyright: Project Syndicate/Institut für die Wissenschaften vom Menschen, 2006.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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