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Nichts wie weg von Musharraf

Wie die Zeiten einen Menschen verändern. Pakistans von allen Seiten angegriffener Präsident Pervez Musharraf erklärte einmal: „Ich bin überhaupt kein Politiker. Ich glaube, ich bin nicht für die Politik geschaffen.“ Acht Jahre nachdem er die Macht ergriffen und seine wichtigsten Gegenspieler ins Exil verbannt hat, setzt der General alles in Bewegung, um in seinem politischen Amt zu bleiben.

Obwohl er die Macht in einem unblutigen Staatsstreich übernahm, gab es damals wenig Zweifel an seiner Beliebtheit. Die Öffentlichkeit war die von Korruption und wirtschaftlichem Chaos gekennzeichnete zivile Regierung leid. Musharrafs persönliche Aufrichtigkeit und Integrität kam beim Volk gut an und verschaffte ihm de facto Legitimität.

Der General, der den Vater der modernen Türkei, Kemal Atatürk, als sein Vorbild angab, schien für sein Land auch einen Traum zu verkörpern, der Wirtschaftswachstum mit der Unterstützung säkularisierender Impulse verband. Doch aufgrund seines Widerwillens, Unterstützung für seine Regierung und seine Politik an der Wahlurne zu suchen, gelang es Musharraf, beide zu schwächen. Im Laufe der Jahre manipulierte er Referenden, setzte die Justiz unter Druck und bat islamische Parteien um Hilfe, um seine Regierung zu stützen. Die Modernisierungsvision eines Präsidenten verkam zur Kurzsichtigkeit eines machtbesessenen Diktators.

Musharraf gab dieses Jahr im Fernsehen zu: „Ja, meine Popularität ist gesunken.“ Doch hatte er eindeutig nicht begriffen, dass es um mehr ging als nur Umfragewerte. Der politische Kern seiner Regierung war hohl geworden.

Im März entließ er den Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes, Iftikhar Muhammad Chaudhry, wahrscheinlich weil Chaudhry gegen Musharrafs Bestreben war, eine laut Verfassung fragwürdige dritte Amtszeit als Präsident anzutreten. Der Vorfall erwies sich als Wendepunkt, der Wellen des Protests von Anwälten und anderen Gruppen in Pakistans größten Städten auslöste. Da die Bevölkerung den General nicht abwählen konnte, ging sie auf die Straße. Umfragen zeigen, dass die Unterstützung für Musharraf auf ein Drittel der Bevölkerung gesunken ist und dass zwei Drittel dagegen sind, dass er eine weitere Amtszeit als Präsident anstrebt.

Gleichzeitig ist der Beistand von Musharrafs stärkstem externem Förderer, den Vereinigten Staaten, erheblich weggebrochen. Nach Musharrafs Machtergreifung begrüßte Amerika dessen Bereitschaft, Al Kaida und die Taliban auf seinem Gebiet gegen Zahlung großer Summen militärischer Hilfsgelder zu bekämpfen.

Der General kämpfte weniger aus Überzeugung als aus Pragmatismus, aber das Endergebnis war dasselbe. Zumindest glaubten das die USA. Angesichts der langjährigen Beziehungen zwischen Pakistans islamischen Kämpfern und dem Militär stellte sich heraus, dass es Grenzen gab, die Musharraf beim „Kampf gegen den Terrorismus“ nicht bereit war zu überschreiten.

Musharraf versucht nun verzweifelt, jede Art der politischen Legitimität, die er bekommen kann, zu erbetteln, zu stehlen oder sich zu leihen – unter anderem auch von den beiden Zivilpolitikern, die er ins Exil geschickt hatte. Seine ehrgeizigste Strategie bislang war der Versuch, eine Partnerschaft mit Benazir Bhutto einzugehen, der Chefin einer der beiden größten demokratischen Parteien. Am Anfang sah Bhutto darin eine Gelegenheit, ihr Exil zu beenden und sich in das Amt der Premierministerin mit einem politisch angeschlagenen Partner einzuschleichen. Ihre Hauptforderung war, Musharraf solle seine Uniform ablegen.

Der andere Zivilpolitiker, Nawaz Sharif, reagierte, indem er seinem Exil trotzte und nach Pakistan zurückkehrte, woraufhin er sofort wieder ausgewiesen wurde. Doch gelang es Sharif, den Bhutto-Musharraf-Plan zu untergraben und sich selbst als Pakistans echten Verfechter der Demokratie hinzustellen. Mit einem Zug hat er die politische Dynamik Pakistans umgekehrt: Es ist nun wertvoller, am weitesten vom Diktator entfernt zu sein als ihm am nächsten zu sein. Es überrascht nicht, dass Bhutto es sich nun noch einmal überlegt, ob sie ein Bündnis mit Musharraf eingehen will, dem nichts anderes übrig bleibt, als hinter ihr herzurennen, um das Abkommen zu retten.

Nach Aussagen seines Anwalts vor dem Obersten Gerichtshof plant Musharraf, seine Uniform nach den indirekten Präsidentschaftswahlen abzulegen, die er auf den 6. Oktober gelegt hat. In der Vorbereitung darauf hat er hochrangige Generäle in der pakistanischen Armee durch Offiziere ersetzt, die ihm mehr verbunden sein sollen, wobei er offenbar hofft, sich so die Loyalität des Militärs auch nach seinem Ausscheiden aus der Befehlskette zu sichern.

Jedoch schwinden seine Möglichkeiten rasch. Die USA, die sich um die Stabilitätssicherung im Fall der Übergabe an eine neue Regierung sorgen, verschweigen ihre Vorliebe dafür, dass Musharraf Regierungs- und Armeechef bleibt. Die Regierung Bush erkennt langsam, dass das pakistanische Staatsoberhaupt wenigstens über ein Minimum an Legitimität verfügen muss, um ein erfolgreicher Verbündeter im Kampf gegen den Terrorismus zu sein. Die beiden Zivilpolitiker wetteifern unter Umständen bald darum, wer behaupten darf, mehr gegen Musharraf zu sein. Selbst Osama bin Laden, der eine Gelegenheit witterte, Ärger zu machen und Unterstützung in der Bevölkerung zu gewinnen, hat ein Video veröffentlicht, in dem er zum Dschihad gegen Musharraf aufruft.

Auch auf das Militär kann sich Musharraf trotz seiner jüngsten Ernennungen nicht verlassen. Die Generäle haben stets die Institution des Militärs über alles andere gestellt, auch über Machthaber aus ihren eigenen Reihen. Wenn sie davon überzeugt sind, dass Musharraf untergeht, kann man damit rechnen, dass sie ihn fallenlassen werden, insbesondere wenn er Zivilist wird.

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