Roads to Prosperity
Der Mythos vom zunehmenden Protektionismus
Dani Rodrik
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CAMBRIDGE – Während der Finanzkrise gab es einen Hund, der nicht bellte: Protektionismus. Obwohl es einiges Gezeter gab, haben Regierungen tatsächlich bemerkenswert wenige Handelsbarrieren für Importe errichtet. Die Weltwirtschaft ist genauso offen geblieben, wie sie es war, bevor die Krise eingeschlagen ist.
Normalerweise gedeiht Protektionismus in Zeiten wirtschaftlicher Gefahr. Wenn Regierungen mit wirtschaftlichem Niedergang und steigender Arbeitslosigkeit konfrontiert sind, schenken sie ihre Aufmerksamkeit viel eher Interessengruppen im Inland als der Einhaltung ihrer internationalen Verpflichtungen.
Wie John Maynard Keynes erkannte, können Handelsbeschränkungen während einer wirtschaftlichen Rezession Arbeitsplätze schützen oder schaffen. Doch was unter extremen Bedingungen für ein einzelnes Land wünschenswert sein mag, kann sich auf die Weltwirtschaft äußerst nachteilig auswirken. Wenn alle Handelsschranken errichten, bricht das Handelsvolumen zusammen. Keiner gewinnt. Deshalb hat das verhängnisvolle Gerangel in der Handelspolitik während der 30er-Jahre die Große Depression stark verschlimmert.
Viele beklagen, dass heute etwas Vergleichbares stattfindet, wenn auch in geringerem Umfang. In vorderster Reihe steht dabei eine Organisation mit dem Namen Global Trade Alert (GTA), die die Alarmglocken wegen etwas läuten lässt, das es als „einen protektionistischen Moloch“ bezeichnet. Der jüngste Bericht der GTA listet seit November 2008 nicht weniger als 192 einzelne protektionistische Maßnahmen auf, die meistens China zum Ziel haben. Diese Zahl wurde in der Wirtschaftspresse vielfach zitiert. Glaubt man sie unbesehen, scheint diese Zahl darauf schließen zu lassen, dass Regierungen ihre Verpflichtungen gegenüber der Welthandelsorganisation und den multilateralen Handelsabkommen nahezu über Bord geworfen haben.
Beschäftigt man sich jedoch näher mit diesen Zahlen, findet man wesentlich weniger Grund zur Besorgnis. Genau genommen sind wenige dieser 192 Maßnahmen mehr als nur lästig. Am häufigsten vertreten sind die indirekten (und oftmals unbeabsichtigten) Konsequenzen der Rettungsaktionen, die Regierungen als Reaktion auf die Krise auf die Beine gestellt haben. Der am häufigsten betroffene Sektor ist die Finanzbranche.
Hinzukommt, dass wir noch nicht einmal wissen, ob diese Zahlen im Vergleich zu den Trends vor der Krise ungewöhnlich hoch sind. Der GTA-Bericht teilt uns mit, wie viele Maßnahmen seit November 2008 ergriffen worden sind, sagt jedoch nichts über die entsprechenden Zahlen vor diesem Datum aus. In Ermangelung eines Maßstabes für eine vergleichende Bewertung wissen wir nicht wirklich, ob 192 „protektionistische“ Maßnahmen eine hohe oder eine geringe Zahl sind.
Was ist mit den vor Kurzem von den Vereinigten Staaten erhoben Importzöllen auf Reifen aus China? Präsident Barack Obamas Beschluss, als Reaktion auf eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA (um die US-Gewerkschaften ersucht hatten) gesalzene Zölle (in Höhe von 35% im ersten Jahr) einzuführen, ist weithin dafür kritisiert worden, protektionistische Maßnahmen zu schüren.
Man kann die Bedeutung dieses Falles jedoch auch leicht überbewerten. Die Einfuhrzölle entsprechen voll und ganz einer Sondervereinbarung, die ausgehandelt wurde, als China der WHO beigetreten ist, und es den USA gestattet vorübergehend Schutzmaßnahmen zu verhängen, wenn seine Märkte durch chinesische Exporte „gestört“ werden. Die Zölle, die Obama verhängt hat, sind erheblich unter den Empfehlungen der Internationalen Handelskommission der USA geblieben. Außerdem ist es ohnehin so, dass die Maßnahme weniger als 0,3% der chinesischen Exporte in die USA betrifft.
In Wirklichkeit ist es so, dass das internationale Handelsregime seine größte Prüfung seit der Großen Depression mit Bravour bestanden hat. Handelsökonomen, die sich über unbedeutende Fälle von Protektionismus beklagen, klingen wie Kinder, die wegen eines Spielzeugs jammern, das bei einem Erdbeben kaputt gegangen ist, das Tausende von Opfern gefordert hat.
Diese bemerkenswerte Zähigkeit lässt sich durch drei Dinge erklären: Ideen, Politik und Institutionen.
Wirtschaftswissenschaftler haben ihre Botschaft außerordentlich erfolgreich an politische Entscheidungsträger vermittelt – auch wenn gewöhnliche Menschen Importe immer noch äußerst argwöhnisch betrachten. Dies spiegelt sich besonders deutlich in der Entwicklung der Begriffe „Protektion“ und „Protektionisten“ zum Gegenstand des Gespötts wider. Schließlich wird von Regierungen im Allgemeinen erwartet, dass sie ihre Bürger schützen. Spricht man sich jedoch für eine Protektion, einen Schutz, vor Importen aus, manövriert man sich in die gleiche Ecke wie Reed Smoot und Willis C. Hawley, die Verfasser des berüchtigten US-Zollgesetzes aus dem Jahr 1930.
Doch die Ideen der Wirtschaftswissenschaftler wären ohne bedeutende Veränderungen in der Konfiguration, die politischen Interessen zu Gunsten eines offenen Handels zugrundeliegt, nicht weit gekommen. Für jeden Arbeiter und jede Firma, auf die sich die Importkonkurrenz nachteilig auswirkt, gibt es einen oder mehrere Arbeiter und Firmen, die damit rechen, vom Zugang zu Märkten im Ausland zu profitieren.
Letztere haben sich zunehmend Gehör und Einfluss verschafft, der häufig in Form von großen multinationalen Gesellschaften repräsentiert wird. In seinem jüngsten Buch schildert Paul Blustein eine Begegnung, bei der ein ehemaliger indischer Handelsminister sein amerikanisches Gegenüber darum bat, ihm ein Foto eines amerikanischen Landwirts mitzubringen: „Ich habe tatsächlich noch nie einen zu Gesicht bekommen“, scherzte der Minister. „Bisher habe ich nur US-Konglomerate gesehen, die sich als Landwirte ausgeben.“
Die relative Fügsamkeit einfacher Arbeiter in Handelsfragen muss jedoch letztlich einem völlig anderen Umstand zugeschrieben werden: Den Sicherheitsnetzen, die die Sozialstaaten spannen. Moderne Industriegesellschaften verfügen mittlerweile über eine große Bandbreite sozialer Absicherungen – Arbeitslosengeld, Anpassungshilfen und andere Mittel, die am Arbeitsmarkt greifen, sowie Krankenversicherung und Unterstützung für Familien –, die die Forderung nach gröberen Formen des Schutzes mildern.
Der Sozialstaat ist die Kehrseite der offenen Volkswirtschaft. Wenn die Welt während der Krise nicht in den protektionistischen Abgrund gefallen ist, wie es in den 30er-Jahren der Fall war, ist dies im Wesentlichen den sozialen Programmen zu verdanken, die Konservative und Marktfundamentalisten gerne abschaffen würden.
Der Kampf gegen handelspolitische Schutzmaßnahmen ist gewonnen worden – bisher. Doch bevor wir uns entspannen, sollten wir uns daran erinnern, dass wir uns immer noch nicht mit der zentralen Herausforderung befasst haben, der sich die Weltwirtschaft gegenübersehen wird, wenn die Krise nachlässt: Der unvermeidliche Konflikt zwischen der Notwendigkeit Chinas, eine zunehmend größer werdende Menge an Industriegütern zu produzieren und der Notwendigkeit Amerikas, ein geringeres Leistungsbilanzdefizit einzuhalten. Leider lässt kaum etwas darauf schließen, dass Politiker schon bereit sind, sich dieser echten Bedrohung zu stellen.
Dani Rodrik ist Professor für Politische Ökonomie an der John F. Kennedy School of Government der Universität Harvard und erster Preisträger des vom amerikanischen Sozialwissenschaftlichen Forschungsrat vergebenen Albert O. Hirschman-Preises. Sein jüngstes Buch trägt den Titel One Economics, Many Recipes: Globalization, Institutions, and Economic Growth.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Sandra Pontow.
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