Castaneda, Haass, and Rocard

Leben auf dem Vulkan

Michel Rocard

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2005-11-15

Während ich diese Zeilen schreibe, sind die Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und der Polizei in den Vororten von Paris und anderen Städten Frankreichs seit beinahe zwei Wochen im Gange. Jede Nacht werden fast 1000 Autos in Brand gesteckt. Warum passiert das? Wie weit kann das gehen?

Die tausenden jungen Menschen ohne Einkommen oder persönliche Wurzeln, die unbeschäftigt ihre Tage verbringen und denen alles andere als Gewalt als Ausdrucksmittel für ihre Suche nach Anerkennung fremd ist, sind kein speziell französisches Phänomen. Wir erinnern uns alle an die Unruhen in den amerikanischen Städten Watts, Newark und Detroit in den 1960er Jahren sowie an die Krawalle in Liverpool in den frühen 1980er Jahren oder die Tumulte in Bradford, Oldham und Burnley in den letzten Jahren. Auch in Frankreich kam es vor 20 Jahren, in Vaux-en-Velin in der Nähe von Lyon, zu ähnlichen Unruhen. Es ist daher wichtig zu erkennen, wo die gemeinsamen Ursachen in vielen Industrieländern liegen und welche typisch für Frankreich sind.

In allen entwickelten Volkswirtschaften kam es in den letzten 30 Jahren zu tief greifenden Veränderungen. Der Management-Kapitalismus wurde vom Aktionärskapitalismus abgelöst, der staatliche Einfluss auf die Wirtschaft wurde zugunsten viel stärker deregulierter Märkte zurückgedrängt und wo früher die aktive und expansive Sozialpolitik der 1960er und 1970er Jahre herrschte, sind heute Einsparungen bei Sozialausgaben auf der Tagesordnung.

Obwohl der Wohlstand ständig gestiegen ist – das BIP hat sich in den letzten 50 Jahren mehr als verdoppelt – ist der Anteil der Löhne daran um 10 % gesunken, während Millionen Reiche noch reicher wurden. Das hat überall zu einer massiven Verarmung der am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen geführt. Die Massenarmut hat in den reichen Ländern wieder Einzug gehalten, obwohl es um 1980 den Anschein hatte, als wäre sie ausgerottet. Der Zugang zu guter Schulbildung und erst recht zum Arbeitsmarkt bleibt immer mehr jungen Menschen verwehrt, vor allem wenn sie aus armen Familien oder Alleinerzieherhaushalten stammen oder einer ethnischen, sprachlichen oder religiösen Minderheit angehören.

Diese Menschen fühlen sich ausgestoßen und geächtet. „Wir werden alles zerstören, weil sie uns zerstören wollen“, lautet das Motto, das ihre Gemütsverfassung wohl am besten beschreibt. In allen unseren Ländern gibt es ein gewaltiges Potenzial an sozialer Gewalt.

Aber trotz aller Gemeinsamkeiten, weist Frankreich doch ein paar typische Besonderheiten auf. Erstens die Demographie: In den letzten 50 Jahren lag die Fruchtbarkeitsrate in Frankreich um einiges höher als im restlichen Europa – nämlich bei 1,9 Kindern pro Frau. Im Vergleich dazu betrug der europäische Wert 1,6 Kinder pro Frau und lag in Deutschland und Spanien bei 1,3.

In Deutschland ist jede Generation, die in den Arbeitsmarkt eintritt, zahlenmäßig kleiner als jene, die in den Ruhestand wechselt. Im Gegensatz dazu treten in Frankreich in jeder Generation um 200.000 bis 300.000 mehr Menschen in den Arbeitsmarkt ein, als aus dem Arbeitsprozess ausscheiden – und hier sind die Immigranten noch nicht mitgezählt, unter denen es, trotz jüngst gebremster Zuwanderung, eine große Anzahl an Arbeitssuchenden gibt. Bei sinkenden Wachstumsraten führt diese Entwicklung zu steigender Arbeitslosigkeit.

Als nächstes sind geographische Besonderheiten zu erwähnen: Die massive Bevölkerungskonzentration rund um die französische Hauptstadt ist einzigartig in Europa – in Paris und den dazugehörigen Vorstädten leben beinahe 20 % der Gesamtbevölkerung Frankreichs. Schon allein die bloße Zahl verstörter und desorientierter junger Menschen hat die Integrationsfähigkeit des französischen Systems überfordert – obwohl seine Fähigkeiten in dieser Hinsicht eigentlich beeindruckend sind.

Frankreich hat sein öffentliches Schulsystem in außerordentlichem Maße geöffnet, den Minderheiten zwar kollektive Rechte verwehrt, aber ihnen dafür rigoros individuelle Rechte wie das Recht auf alle Sozialleistungen, ungeachtet der Sprache, Religion oder Hautfarbe, zuerkannt. Das System ist im Zusammenbruch begriffen, aber nur weil es die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit erreicht hat und nicht wegen der Prinzipien, auf denen es beruht.

Aufgrund dieser Umstände war es jedem französischen Politiker der letzten 20 Jahre bekannt, dass es in Frankreich ein steigendes Risiko dafür gab, dass einzelne Vorkommnisse eines Tages zu einer kritischen Masse der Gewalt verschmelzen könnten. Um die Revolte einzudämmen, ist es daher die Aufgabe der Sozialarbeiter und der Polizei, zu versuchen, jeden dieser Vorfälle rasch und umsichtig zu bewältigen.

Aber auch die Gegenmaßnahmen sind seit 20 Jahren bekannt. Damals wurden in einem unabhängigen Bericht einer parteiübergreifenden Gruppe von Bürgermeistern großer Städte geeignete Maßnahmen einstimmig beschlossen. Dazu gehörten effiziente Eindämmung, hoch entwickelte soziale Prävention, die permanente Präsenz lokaler Polizeieinheiten und fortgesetzte Bemühungen zur Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft.

Das Problem bei der Umsetzung dieser Politik war, dass die präventiven Aspekte – die soziale Unterstützung und Wiedereingliederung der Delinquenten in die Gesellschaft – den verängstigten Menschen in den betroffenen Gebieten als „zu weich“ und übertrieben großzügig erschienen. Aber in den letzten drei Jahren hatte Frankreich eine Regierung, die nicht mehr an eine sozial ausgerichtete lokale Polizeiarbeit glaubte. Diese Regierung glaubt nur an Repression und macht daraus auch gar kein Geheimnis. Darum wurden die lokalen Polizeikräfte von 20.000 auf 10.000 Beamte dezimiert, und die personelle Ausstattung der nationalen Bereitschaftspolizei (CRS) aufgestockt.

Heute erlebt Frankreich die praktischen Auswirkungen dieser schwachsinnigen und völlig ineffizienten Politik mit einem Innenminister Nicolas Sarkozy, der ein aufschlussreiches Beispiel für diese neue Ausrichtung gab, als er die rebellierenden jungen Männer als „Gesindel“ bezeichnete. Das war der sprichwörtliche Funke, der das Pulverfass zum Explodieren brachte. Die Antwort der Jungen auf Sarkozys Provokation war Rache.

Die Hauptgefahr besteht nun darin, dass sich junge Menschen in den ländlicheren Gegenden Frankreichs oder anderswo in Europa, die sich auch sozial ausgegrenzt fühlen und vielleicht zu Gewaltausbrüchen neigen, die Vorfälle in den französischen Vorstädten zum Vorbild nehmen. Die Lösung der den Unruhen in Frankreich zugrunde liegenden Probleme erfordert Zeit, Umsicht, gegenseitigen Respekt, kommunale Sozial- und Polizeiarbeit – im Gegensatz zu dem zentralistisch, repressiven Ansatz – und viel Geld. Allerdings ist Frankreich keinesfalls das einzige Land, das mit gewisser Sorge in die Zukunft blicken sollte.

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