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Kluft und Überwindung

PARIS – Wie Kampfgefährten, die in der Schlacht vereint, im Frieden jedoch uneins sind, haben Europa und die Vereinigten Staaten, die 2009 gemeinsam die Depression bekämpft haben, 2010 damit angefangen, Meinungsverschiedenheiten zu äußern, und in das Jahr 2011 starten sie mit unterschiedlichen Positionen zur makroökonomischen Politik. Die Divergenz könnte sie teuer zu stehen kommen: Obwohl das Schlimmste vorbei ist, ist derzeit nach wie vor eine effektive Koordinierung der Politik notwendig, da eine Neujustierung der Weltwirtschaft, wie sie die G-20 gefordert hat, bei weitem noch nicht erreicht ist.

Die transatlantische Kluft wird bei der Geldpolitik deutlich. Im November letzten Jahres löste die Entscheidung der US-Notenbank Federal Reserve, einen weiteren Zyklus der „quantitativen Lockerung“ (Aufkauf von Staatsanleihen durch Geldschöpfung) zu starten, in Europa heftige Kritik aus. Obwohl die Europäische Zentralbank seit dem letzten Frühjahr ebenfalls Staatsanleihen kauft, ist der Betrag relativ gering (€ 70 Milliarden, im Vergleich zum 600-Milliarden-Dollar-Programm der Fed) und soll ausschließlich die notleidenden Mitglieder des Euroraums unterstützen, wobei besonders sorgfältig darauf geachtet wird, Auswirkungen auf die Geldmenge zu vermeiden.

Eine ähnliche Divergenz, wenn auch nicht so akut, hat sich im Hinblick auf die Haushaltspolitik gezeigt. Als die Europäer im Dezember zu einer strengeren Haushaltspolitik übergingen, verlängerte der US-Kongress die von George W. Bush initiierten Steuersenkungen für zwei Jahre – was fast alle als noch einen weiteren Versuch deuteten, die US-Wirtschaft anzukurbeln. Zwar sind die haushaltspolitischen Sparmaßnahmen in Deutschland vorsichtiger, als die offizielle Rhetorik ahnen lässt, aber insgesamt sind die Eurozone und Großbritannien eindeutig auf einen Sparkurs umgeschwenkt, den die USA weiterhin äußerst ungern in Betracht ziehen.

In Europa wird diese Divergenz häufig auf das Vorrecht zurückgeführt, das der französische Präsident Charles de Gaulle als Amerikas „unverschämtes Privileg“ bezeichnete: die Macht, die internationale Hauptreservewährung zu drucken. Doch ist diese Erklärung nur teilweise befriedigend. Es stimmt zwar, dass China Reserven in Dollar anhäuft, aber niemand zwingt es dazu – und den USA wäre ein stärkerer Renminbi wesentlich lieber. Schwellenländer könnten auch in den Euro investieren, wenn ihnen nur Anlagen angeboten würden, die so liquide wie US-Schatzanleihen wären – dies ist der Grund für die aktuelle Debatte über die vorgeschlagene Schaffung von „Euro-Anleihen“. Und während Länder wie Griechenland und Spanien unter Marktzwängen leiden, ist dies in Nordeuropa nicht der Fall.

Eine zweite Deutung der transatlantischen Kluft ist, dass die Politik beider Seiten widerspiegelt, in was für unterschiedlichen Situationen sie sich befinden. Dies ist eindeutig der Fall bei den Arbeitsmärkten und der Arbeitslosigkeit. Amerikanische Unternehmen haben auf die Rezession mit massiven Entlassungen reagiert, während europäische Unternehmen – mit Ausnahme der spanischen Firmen, aber nicht der britischen Unternehmen – ihr Bestes getan haben, um Arbeitskräfte zu halten.

Infolgedessen stagniert die Produktivität in Europa seit 2007, wohingegen sie sich in den USA um über sechs Prozentpunkte verbessert hat. Eine weitere Konsequenz ist natürlich, dass die US-Arbeitslosenquote den Spitzenwerten nach dem Krieg nahekommt und noch sehr lange auf hohem Niveau bleiben wird. Zudem verlieren Arbeitslose in den USA nach 99 Wochen ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld, was den politischen Zwang zum makroökonomischen Handeln wesentlich stärker macht als in Europa, wo die Arbeitslosigkeit langsamer angestiegen und das Arbeitslosengeld großzügiger ist. Wie es der Ökonom Joseph Stiglitz ausdrückt, besteht Amerikas Sozialstaat zuallererst aus der Geldpolitik der Fed.

Doch gibt es auch eine dritte, subtilere Deutungsweise der Kluft zwischen der EU und den USA, die mit Glaubenssätzen zu tun hat. Nach Ansicht der meisten Europäer kann der Boden, der verloren wurde, nicht wiedergutgemacht werden – oder nur sehr wenig davon. Da das Angebot geschrumpft ist, wäre es also gefährlich, wenn die Nachfrage durch die Zentralbank oder den Haushalt zu stark angekurbelt würde. Und da sich auch die Steuereinnahmen nicht erholen werden, muss die Lücke durch Sparmaßnahmen überbrückt werden.

Die Amerikaner dagegen sind davon überzeugt, dass alles, was in der letzten Rezession verloren wurde, letzten Endes wieder aufgeholt wird. Das sagt die Regierung Obama und ebenso die Fed (wenn auch vorsichtiger), und beide handeln dementsprechend. Anders ausgedrückt: Die Europäer sehen die Zukunft pessimistisch und sträuben sich somit, das Wachstum anzukurbeln, während die Amerikaner optimistisch bleiben und bereit sind, jedem politischen Instrument eine Chance zu geben. Somit werden sich die Meinungsverschiedenheiten über die makroökonomische Politik fortsetzen – zumindest so lange, wie die Anleger bereit sind, US-Staatsschulden zu kaufen.

Aus diesen Meinungsverschiedenheiten ergeben sich mehrere Konsequenzen: Schwierigkeiten bei der Koordinierung der Politik, da es keine Übereinstimmung bezüglich der Diagnose gibt; eine sehr wahrscheinliche Rückkehr zu großen US-Zahlungsbilanzdefiziten, während Europa ausgeglichen bleibt; ein schwächerer Dollar, der offensichtlich wird, wenn sich die Krise in der Eurozone legt.

Diese gesamte Problematik könnte die Lenkung der G-20 stark erschweren und droht die Frage in den Schatten zu stellen, die sich alle stellen sollten: Wie ist eine Weltwirtschaft zu steuern, in der sich das Gleichgewicht zwischen Industrie- und Schwellenländern mit hoher Geschwindigkeit verlagert?

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