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Die Belohnung der Hoffnung

PARIS – Das Nobelpreiskomitee ist mit dem Friedensnobelpreis 2009 für Barack Obama ein großes Risiko eingegangen. Auch wenn Obama offensichtlich etwas von einem Pazifisten hat, führt der Präsident der Vereinigten Staaten die mächtigste Militärmaschine der Welt, die in Afghanistan und im Irak immer noch Krieg führt. Die Wahl ist also zunächst einmal keine offensichtliche.

Beobachter in der ganzen Welt kritisieren, das Nobelpreiskomitee habe mit dem diesjährigen Preis nur wohlklingende Rhetorik belohnt. Meiner Meinung nach ist diese Kritik pervers und unangemessen – und damit gefährlich. Denn sie berücksichtigt nicht, dass Hoffnung weitaus mehr ist als nur flüchtige Worte.

In der Politik kann das Wort gleichbedeutend mit Taten sein. Obamas Rede in Kairo im Frühsommer hat zumindest dazu beigetragen, das Beziehungsklima zwischen der muslimischen Welt und Amerika zu verändern. Die Worte, die Obama an den Iran gerichtet hat, haben vielleicht noch keine Früchte getragen, aber die Verhandlungen mit dem Iran wurden wieder aufgenommen und die Internationale Atomenergie-Organisation wird Inspektoren zu den Nuklearanlagen in der Nähe von Qom schicken, die bis vergangenen Monat geheim waren.

Es ist auch Worten zu verdanken – zwei Erklärungen, gefolgt von einer Unterredung, die zwischen Obama und dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew geführt wurde, dass ein gemeinsames Programm für bilaterale nukleare Abrüstung aufgelegt wurde. Das Ergebnis dieser Anstrengungen soll im Frühjahr 2010 der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags vorgelegt werden.

Wir alle wissen, dass die Gefahren der Ausbreitung von Atomwaffen nur durch ein international koordiniertes Vorgehen eingeschränkt und letztendlich beseitigt werden können. Kein Land kann diesen Prozess allein bewältigen. Der Schritt der Präsidenten Obama und Medwedew war also Voraussetzung. Der britische Premier Gordon Brown, der große Einschnitte im britischen Nukleararsenal anstrebt, hat ihn unterstützt.

Obwohl China sich nicht dazu geäußert hat, gibt es Hinweise darauf, dass es den Prozess befürwortet. Und natürlich müssen die Franzosen ihre Einstellung zur atomaren Abrüstung offen legen. Denn in diesem wichtigen Fall müssen den Worten Taten folgen.

Aber wenn die diplomatische Zukunft in Bezug auf die atomare Abrüstung viel versprechend aussieht, gilt das nicht für andere Themen. Der Dialog mit dem Iran und mit den Muslimen im Allgemeinen ist weiterhin abhängig von der Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern, der weiterhin das Gespräch vergiftet und Fortschritte verhindert.

Die Protagonisten dieses Konflikts sind nach wie vor weit voneinander entfernt. Die politische Führung sowohl in Israel als auch in Palästina ist sehr schwach. Die Tatsache, dass in Israel eine Mehrheit im Parlament immer noch die Ausweitung der Siedlungen zulässt – der Bau von 200 neuen Hauseinheiten wurde erst kürzlich genehmigt, trotz einer Warnung von Obama – bedeutet, dass diejenigen, die den Frieden verhindern, noch immer aktiv sind.

Dadurch, dass Israel die Siedlungen immer noch ausbaut, lässt Israel allmählich immer weniger Raum für einen lebensfähigen palästinensischen Staat, der ein durchgehendes und geeintes Territorium braucht. In der Entschlossenheit, mit der einige israelische Kräfte diese Gelegenheit zerstören, liegt etwas Kriminelles, und in der Hilflosigkeit der übrigen israelischen Gesellschaft, dieses zu verhindern, etwas Tragisches.

Der ehemalige israelische Botschafter in Frankreich, Elie Barnavi, hat gerade ein viel beachtetes Buch mit dem Titel Aujourd'hui ou peut-être jamais (Heute oder vielleicht nie) und dem Untertitel Pour une paix américaine au Proche Orient (Für einen amerikanischen Frieden in Nahost) veröffentlicht. Darin macht er klar, wie unhaltbar die Situation geworden ist und dass es immer schwieriger wird, eine Friedensvereinbarung zu treffen. Er klammert sich an die Hoffnung, die von Obama ausgeht und an die Tatsache, dass dieser nicht, wie seine beiden Vorgänger, bis zum letzten Jahr seiner Amtszeit gewartet hat, um sich des Themas anzunehmen.

Zurzeit ist das Problem sogar noch ernster, weil die Unterbindung der Siedlungsausweitung, die ein Schlüssel für jedes Friedensgespräch ist, von Israel nicht unterstützt wird. Daraus folgt, dass wir uns in einer schwierigen Zeit befinden, denn in der Umsetzung der Hoffnungen, die von Obama ausgedrückt wurde, müssen die Amerikaner erhöhten Druck auf Israel ausüben, was in Amerika sehr unpopulär ist. Wenn allerdings nichts geschieht, werden wir unausweichlich ein weiteres Scheitern mit ansehen müssen.

Nach dieser Logik kam der Friedensnobelpreis für Obama zu früh, denn bisher ist tatsächlich noch nichts geschehen. Andererseits stärkt der Preis die Sichtbarkeit, Autorität und internationale Legitimität der amerikanischen Initiative. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, es ist noch nicht alles getan, ein Erfolg ist noch möglich.

Das Nobelpreiskomitee ist ein großes Risiko eingegangen, indem es nicht einen anerkannten Beitrag geehrt hat. Aber das Risiko war es möglicherweise wert, denn Frieden muss hart erarbeitet und mit Hoffnung genährt werden.

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