Tuesday, July 22, 2014
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Umdenken bei der Armutsbekämpfung

NEW YORK: Laut einer Erklärung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen vom vergangenen Jahr ist die Zahl der Hungernden in der Welt im letzten Jahrzehnt gestiegen. Die Weltbank erklärte 2008, dass die Zahl der Armen bis 2005 deutlich zurückgegangen sei. Wie lassen sich Erklärungen wie diese miteinander in Einklang bringen, wo doch Armut in erster Linie über das Geldeinkommen definiert wird, das nötig ist, um Hunger zu vermeiden?

Zieht man die viel zitierte internationale Armutsgrenze der Weltbank von „einem Dollar pro Tag“, die 2008 auf USD 1,25 (in den Preisen von 2005) angepasst wurde, heran, leben noch immer 1,4 Milliarden Menschen in Armut – 1981 waren es 1,9 Milliarden. Da freilich China für den größten Teil dieses Rückgangs verantwortlich zeichnet, gab es 2005 außerhalb Chinas mindestens 100 Millionen Arme mehr als 1981.

In Schwarzafrika und Teilen Asiens bleiben Armut und Hunger hartnäckig hoch. Internationale Agenturen schätzen, dass mehr als 100 Millionen Menschen aufgrund des Anstiegs der Lebensmittelpreise in den Jahren 2007-2008 verarmten und eine weitere Zunahme um 200 Millionen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008-2009 zuzuschreiben ist. Die verzögerte Erholung des Arbeitsmarktes von dem globalen Konjunktureinbruch bleibt eine wichtige Herausforderung für die Armutsbekämpfung in den kommenden Jahren.

Zugleich lassen Kontroversen über das Messverfahren tatsächliche Fortschritte weiter zweifelhaft erscheinen. Angesichts der vom Sozialgipfel von 1995 verabschiedeten, breiter gefassten Armutsdefinition, die Mangel, soziale Ausgrenzung und fehlende gesellschaftliche Teilhabe einbezieht, könnte die Lage heute sogar noch schlimmer sein, als eine über das Geldeinkommen definierte Armutsgrenze dies nahe legt.

Die Ungleichheit scheint in den letzten Jahrzehnten auf internationaler Ebene und in den meisten Ländern gestiegen zu sein. Mehr als 80% der Weltbevölkerung leben in Ländern, in denen die Einkommensunterschiede zunehmen. Auf die ärmsten 40% der Weltbevölkerung entfallen nur 5% der globalen Einkünfte; 75% entfallen auf die reichsten 20%.

Die durchwachsene Bilanz der Armutsbekämpfung stellt die Wirksamkeit herkömmlicher Ansätze in Frage. Man hat den Ländern geraten, ihre nationalen Entwicklungsstrategien zugunsten von Globalisierung, Marktliberalisierung und Privatisierung aufzugeben. Statt jedoch ein nachhaltiges, hohes Wachstum und wirtschaftliche Stabilität herbeizuführen, hat diese Politik die Länder anfälliger gemacht für die Macht der Reichen und das Spiel der internationalen Finanzwelt und der globalen Instabilität, die aufgrund der Deregulierung häufiger und schwerwiegender geworden sind.

Wichtigste Lehre hieraus ist die Notwendigkeit eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und wirtschaftlichen Strukturwandels. Die Regierungen müssen eine Entwicklungsrolle spielen und integrierte politische Ansätze umsetzen, die darauf ausgelegt sind, ein integratives Produktions- und Beschäftigungswachstum zu unterstützen, die Ungleichheit zu verringern und soziale Gerechtigkeit zu fördern.

Ergänzt werden muss ein derartiger Ansatz muss durch eine angemessene industrielle Investitions- und Technologiepolitik, und durch integrative Finanzstrukturen, die darauf ausgelegt sind, diese zu unterstützen. Zusätzlich müssen durch eine hierauf abgestimmte Entwicklungspolitik neue und potenziell lebensfähige Produktionskapazitäten gefördert werden.

Das Beharren auf dem schlanken Staat und das Vertrauen auf den Markt haben im Gegensatz hierzu zu einem steilen Rückgang der öffentlichen Investitionen in die Infrastruktur geführt, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft. Dies hat nicht nur das langfristige Wachstum begrenzt, sondern auch die Sicherheit der Lebensmittelversorgung verringert.

Die Befürworter einer Politik der Wirtschaftsliberalisierung verweisen gern auf den Erfolg der sich rasch industrialisierenden Volkswirtschaften Ostasiens. Aber keine dieser Volkswirtschaften hat eine uneingeschränkte Wirtschaftsliberalisierung verfolgt. Stattdessen haben die Regierungen eine Entwicklungsrolle gespielt, indem sie die Industrialisierung, eine erhöhte Wertschöpfung in der Landwirtschaft und im Dienstleistungsbereich sowie Verbesserungen bei der technologischen und menschlichen Leistungsfähigkeit förderten.

Der Strukturwandel sollte eine produktive Vollbeschäftigung und anständige Arbeitsbedingungen fördern, und die Regierungen sollten ausreichend politische und fiskalische Spielräume haben, um dabei eine proaktive Rolle zu spielen und eine angemessene, universelle soziale Absicherung zu gewährleisten.

Die vergangenen drei Jahrzehnte standen infolge des Drangs hin zu einem schlanken Staat zugleich im Zeichen der Abkoppelung der Sozialpolitik von den allgemeinen Entwicklungsstrategien. An die Stelle nationaler Strategien zur Wirtschaftsentwicklung traten von den Geberländern bevorzugte Programme zur Armutsbekämpfung, wie etwa Landtitelvergabe, Mikrokredite und „Bottom-of-the-Pyramid-Marketing“ für die Armen.

Diese Modeerscheinungen haben die Armut nicht wesentlich verringern können, auch wenn nicht bestritten werden soll, dass sie gewisse positive Folgen hatten. So haben Mikrokredite die Lage von Millionen von Frauen gestärkt, und aus der Entwicklung und Umsetzung derartiger Programme wurden wichtige Lehren gezogen.

Zugleich jedoch haben universelle soziale Programme das Wohl der Menschen deutlich stärker verbessert als zielgerichtete und an Bedingungen geknüpfte Programme. Allerdings waren an Bedingungen geknüpfte Geldtransferprogramme recht erfolgreich dabei, verschiedene Indikatoren für die menschliche Entwicklung zu verbessern.

Unglücklicherweise bleibt die Armut ein Massenphänomen; mehr als eine Milliarde Menschen leiden jeden Tag Hunger. Es muss dringend etwas getan werden, weil die jüngste, unmittelbar auf die Krise bei den Lebensmittelpreisen folgende Finanz- und Wirtschaftskrise die Armutsbekämpfung sogar noch weiter zurückgeworfen haben dürfte. Zugleich wächst die Sorge, dass der Klimawandel das Leben der Armen in noch stärkerer Weise bedroht.

Der alle zwei Jahre erscheinende Report on the World Social Situation (RWSS 2010) der Vereinten Nationen, der diesmal den Titel Rethinking Poverty trägt, spricht sich in überzeugender Weise für ein Umdenken bei den Bemühungen zur Armutsmessung und Armutsbekämpfung aus. „Business as usual“ war für die Armen weltweit nie eine akzeptable Alternative. Und die populären Trends der letzten Jahrzehnte haben sich als kaum besser erwiesen. Ohne eine gerechte und nachhaltige Entwicklung, die – das ist jetzt erwiesen – deregulierte Märkte allein nicht leisten können, lässt sich die Armut nicht wirksam bekämpfen.

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