Die Vereinigten Staaten müssen ihre „Smart Power“, also ihre intelligente Macht, wiederfinden. So lautete das Fazit einer überparteilichen Kommission, der ich vor kurzem gemeinsam mit dem früheren stellvertretenden Außenminister der USA, Richard Armitage, vorsaß. Dieser vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington initiierten Smart-Power-Kommission gehörten republikanische und demokratische Kongressabgeordnete ebenso an wie ehemalige Botschafter, pensionierte Militäroffiziere und Chefs gemeinnütziger Organisationen. Wir kamen zu dem Schluss, dass Amerikas Image ramponiert und sein Einfluss in den letzten Jahren geschwunden ist. Überdies müssen sich die USA vom Export der Angst abwenden und wieder Optimismus und Hoffnung verbreiten.

Mit dieser Ansicht stehen wir nicht alleine da. Kürzlich rief Verteidigungsminister Robert Gates die US-Regierung auf, mehr Geld und Engagement in Amerikas „Soft Power“, also seine weiche Macht, fließen zu lassen, zu der die Bereiche Diplomatie, Wirtschaftshilfe und Kommunikation gehören. Das Militär alleine kann nämlich Amerikas Interessen auf der Welt nicht mehr wahren. Gates wies darauf hin, dass sich Amerikas Militärausgaben auf beinahe eine halbe Billion Dollar jährlich belaufen, während dem Außenministerium ein Budget von 36 Milliarden Dollar zur Verfügung steht. Er räumte ein, dass es sonderbar ist, wenn sich der Pentagon-Chef für eine Aufstockung der Ressourcen des Außenministeriums einsetzt, aber die Zeiten sind eben nicht normal.

Smart Power, also intelligent eingesetzte Macht, ist die Fähigkeit, die Mittel der Hard Power wie Zwang oder Geld mit den Instrumenten der Soft Power zu einer erfolgreichen Strategie zu vereinen. Während des Kalten Krieges gelang den USA diese Kombination über weite Strecken. In letzter Zeit allerdings tendierte die amerikanische Außenpolitik allerdings dazu, sich zu sehr auf Hard Power zu verlassen, weil sie der direkteste und sichtbarste Ausdruck amerikanischer Stärke ist.

Obwohl dem Pentagon das bestausgebildete Personal und die üppigsten Ressourcen aller amerikanischen Ministerien zur Verfügung stehen, sind den allein mit harter Macht zu erreichenden Zielen Grenzen gesetzt. Demokratie, Menschenrechte und Zivilgesellschaft entwickeln sich nicht im Kanonenrohr. Das amerikanische Militär verfügt zwar zugegebenermaßen über eindrucksvolle operative Kapazitäten, sich aber an das Pentagon zu wenden, weil es manche Dinge erledigen kann, lässt das Bild einer übermäßig militarisierten Außenpolitik entstehen.

Diplomatie und Auslandshilfe sind finanziell vielfach schlecht ausgestattet oder werden überhaupt vernachlässigt, weil es teilweise schwierig ist, angesichts kritischer Herausforderungen deren kurzfristige Wirkung zu präsentieren. Zudem ist die Ausübung weicher Macht auch deshalb kompliziert, weil große Teile dieser weichen Macht Amerikas außerhalb des Einflussbereichs der Regierung im privaten Sektor und in der Zivilgesellschaft liegen, nämlich in bilateralen Allianzen, multilateralen Institutionen und grenzüberschreitenden Kontakten. Darüber hinaus sind die außenpolitischen Institutionen Amerikas zersplittert und voneinander isoliert. Es gibt kein geeignetes behördenübergreifendes Verfahren zur Entwicklung und Finanzierung einer Strategie der Smart Power.

Auch die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 haben uns aus der Bahn geworfen. Seit dem Schock dieser Anschläge haben die USA eher Angst und Zorn in die Welt getragen als ihre traditionellen Werte Hoffnung und Optimismus. Guantánamo ist zu einem stärkeren internationalen Symbol geworden als die Freiheitsstatue.

Die Smart-Power-Kommission des CSIS räumte ein, dass der Terrorismus eine reale Bedrohung ist und uns wahrscheinlich auch über die nächsten Jahrzehnte noch erhalten bleiben wird. Aber sie weist auch darauf hin, dass eine Überreaktion auf die Provokationen der Extremisten den USA mehr schaden, als die Terroristen es jemals könnten. Um im Kampf gegen den Terrorismus erfolgreich zu sein, muss eine neue zentrale Prämisse für die amerikanische Außenpolitik formuliert werden, die an die Stelle des gegenwärtigen Leitmotivs vom „Krieg gegen den Terror“ rückt.

Diese Prämisse sollte eine Festlegung sein, in die Bereitstellung öffentlicher Güter zu investieren, die Menschen und Staaten auf der ganzen Welt anstreben, ohne amerikanische Führerschaft jedoch nicht erlangen können. Auf diesem Wege könnten die USA jenes Rahmenwerk wiedererrichten, das nötig ist, um den komplexen globalen Herausforderungen zu begegnen.

Im Einzelnen empfahl die Smart-Power-Kommission der amerikanischen Außenpolitik, sich auf fünf Kernbereiche zu konzentrieren:

• Die Wiederherstellung von Allianzen, Partnerschaften und multilateralen Institutionen, die in den letzten Jahren aufgrund unilateraler Vorstöße der USA in Unordnung gerieten.

• Förderung der Wirtschaftsentwicklung, um die Interessen der USA mit denen der Menschen auf der ganzen Welt in Einklang zu bringen. Am Anfang sollte eine große Initiative im Bereich globaler öffentlicher Gesundheit stehen.

• Investitionen in die öffentliche Diplomatie, die sich weniger auf die Medien beschränkt, sondern persönliche Kontakte, Bildung und Austauschprogramme in den Vordergrund stellt, die junge Menschen ansprechen und an denen auch die Zivilgesellschaft teilnimmt.

• Abkehr von Protektionismus und Förderung eines fortgesetzten Engagements in der Weltwirtschaft, um das für den Wohlstand in den USA und dem Rest der Welt nötige Wachstum zu schaffen. Gleichzeitig sollten diejenigen eingebunden werden, die aufgrund der Veränderungen, die eine offene internationale Wirtschaft mit sich bringt, auf der Strecke bleiben.

• Die Schaffung eines globalen Konsenses und die Entwicklung innovativer Technologien, um den zunehmend vordringlichen globalen Herauforderungen der Energiesicherheit und des Klimawandels zu begegnen.

Zur Umsetzung einer derartigen Smart-Power-Strategie bedarf einer strategischen Neubewertung der Organisation, Koordination und des Budgets der US-Regierung. Der nächste Präsident sollte eine Reihe kreativer Lösungen ins Auge fassen, um die Fähigkeit der Administration zur Erfolgsplanung zu maximieren. Dazu gehört die Ernennung von hochrangigen Beamten, die zwischen den Behörden vermitteln, um die Ressourcen besser zu koordinieren.

Hierzu bedarf es Innovationskraft, aber die USA waren in der Vergangenheit bereits eine Smart Power und das können sie auch wieder werden.