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Das Regieren in Asien ändern

Der Regierungstil - die Art und Weise wie Entscheidungen von öffentlichem Interesse gefällt werden - hat sich als ein Schlüsselfaktor herausgestellt, der das Entwicklungstempo eines Landes bestimmt. Erfolgreiches Regieren führt zu beabsichtigten Veränderungen, erfolgloses wird mit Unruhe, Unzufriedenheit und Stagnation bestraft. Am 18. April wird eine Konferenz in Bangkok die Perspektiven für die Verbesserung des Regierungsstils in Asien zerpflücken.

Wer heute in Asien Politik macht, ist mit einer ganz anderen Lage konfrontiert, als jener, vor die sich seine Vorgänger vor fünfzig Jahren gestellt sahen. Asiens Bevölkerung hat sich seit 1950 mehr als verdoppelt. Das größte Wachstum ereignete sich in den ärmsten Ländern Asiens. Die politischen Systeme dieser Länder waren auf kleine, stationäre, ländliche Bevölkerungen zugeschnitten. Jetzt müssen diese Gesellschaften nicht nur mit riesigen städtischen Zentren fertig werden, sondern auch mit den sehr unterschiedlichen Begabungen und Bedürfnissen einer städtischen Bevölkerung.

Auch die globale Wirtschaft hat sich dramatisch verändert. Wenn große Mengen an Gütern, Geld und Wissen rund um die Welt fließen, bedeutet das, dass ausländische Organisationen und Individuen mehr Einfluss erlangen und es den nationalen Regierungen zunehmend schwerer machen, ihre Länder selbst zu führen. So haben zum Beispiel internationale Körperschaften wie die WTO den Rahmen verändert, in dem wirtschaftliche Entscheidungen gefällt werden.

Vor Ort haben sich ebenfalls dramatische wirtschaftliche Änderungen ergeben. In Teilen Asiens ist der Lebensstandard in den Himmel geschossen. Auslandsinvestitionen von innerhalb oder außerhalb der Region haben die Struktur der heimischen Wirtschaften verändert. Die alten Muster des Wirtschaftswachstums, wie Ausfuhrorientierung und selektiver Einsatz von Einfuhrbeschränkungen, die sich ebenfalls im letzten Jahrhundert in Ostasien bewährt hatten, sind unter den heutigen globalen Handelsregeln weniger angebracht.

Es sind also neue Spielregeln nötigt. In den meisten asiatischen Ländern müssen die formalen Regeln vereinfacht und ehrlicher angewendet werden.

Eine Herangehensweise des "zurück zu den Grundlagen" ist in drei mit einander verknüpften Bereichen überlebenswichtig und hierbei müssen die Staatsregierungen die Führung übernehmen, nämlich bei der Eindämmen der Korruption, Durchsetzung der Eigentumsrechte und der durchgehende Anwendung der Rechtsstaatlichkeit. Wenige Länder überzeugen hierbei voll.

Den engen Beziehungen zwischen Unternehmen und Regierungen haben viele die Schuld an der Finanzkrise, die 1997 Südostasien heimgesucht hatte, gegeben. In weiten Teilen Südasiens bedrohen gewaltsame Konflikte und die Macht von Interessengruppen die Rechtsstaatlichkeit. Als Ergebnis dieser Fehlentwicklungen erzielen kleine Eliten Vorteile, während die Mehrheit darunter leidet.

Eine klare Struktur formaler Regeln ist das beste Gegenmittel gegen solche Fehler, da sie die ungeschriebenen Sitten untermauern, von denen so viel für die Gesellschaft abhängt. Die meisten Geschäfte werden ja nicht vor Gerichten sondern bei Treffen abgewickelt, bei denen es auf Vertrauen und den Guten Ruf ankommt. Wie der Sozialtheoretiker Robert Putnam erklärt hat, bestimmt das "Sozialkapital" - also Beziehungen, Normen und das gesellschaftliche Vertrauen, das Zusammenarbeit und Vereinbarungen zum gegenseitigen Vorteil ermöglicht - ebenso das Wirtschaftswachstum, wie es sich davon herleitet.

So viele Mitbürger wie möglich mit einem Vermögen auszustatten, wandelt wahrscheinlich die weit verbreitete Zielstrebigkeit in Anstrengungen um, die das Land nach vorne bringen. Alle, die Regierung, der private Bereich und die Zivilgesellschaft, müssen ihre Rolle übernehmen, um das Sozialkapital zu stärken. Doch lässt sich die erfolgreiche Wechselwirkung zwischen diesen Sektoren nicht herbeiwünschen, dazu ist es wichtig, dass die Rolle eines jeden von ihnen deutlich umrissen wird.

Viele Regierungen in Asien anerkennen die Notwendigkeit, ihre Rollen deutlicher zu bestimmen. Infolge der Krise von 1997 hat sich der Staat weiter aus den Märkten zurückgezogen und seine Grenzen hinsichtlich dessen, was er erreichen kann und wie wichtig er ist, das Gedeihen privater Unternehmen zu ermöglichen, anerkannt. Doch bleibt den Regierungen die Aufgabe, ein anregendes Umfeld für die Märkte zu fördern. Die Aufsicht zu regeln und durchzusetzen, ist wichtig, doch werden dabei in vielen der innovativen asiatischen Wirtschaften zunehmend unterschiedliche Vorgehensweisen - sagen wir, bei der öffentlichen und privaten Partnerschaft - beachtet.

Auch wird die wertvolle Rolle erkannt, welche die Zivilgesellschaft spielt, indem sie Gemeinschaften, welche die Regierung nicht erreichen kann, eine Stimme verleiht. Doch wird ihre Beziehung zur Regierung und zur Wirtschaft oft als Konflikt geladen und weniger als kooperativ charakterisiert. Auch die Rolle, die der private Sektor bei der Entscheidungsfindung spielt, bedarf der Klärung. Wenn Wirtschaftsinteressen einen zu großen Einfluss auf die Regierung haben, könnte ihr Verlangen, gewinnbringend zu arbeiten, zu einer Politik führen, welche die Wenigen vor den Vielen begünstigt.

Die Metapher des Spieles - mit seinen Spielregeln und Mitspielern - verführt viele dazu, in Vorstellungen des Wettkampfs unter den Nationen zu denken. So etwas ist nicht unbedingt gesund, da unsere unabhängige Welt kein Nullsummen-Spiel ist, in dem der Gewinn des einen Landes gleich dem Verlust des anderen ist. Tatsächlich konkurrieren Länder nicht genauso gegen einander, wie das Firmen tun. Der Handel könnte potentiell ein Positivsummen-Spiel sein, bei dem alle Länder gewinnen, wenn sie ihren komparativen Vorteil ausnutzen. Gutes Regieren kann ein solches Positivsummen-Spiel bestärken und sicherstellen, dass Unternehmen und Individuen innerhalb der Länder in den Genuss seiner Vorteile kommen.

In anderer Hinsicht ist es allerdings vorteilhaft so zu denken, als stünden Regierungen unter einander im Wettbewerb - nämlich, in dem sie ihrem Volk wirksamere Dienstleistungen bieten als andere Regierungen. Daher spielt der internationale Vergleich der Systeme eine wichtige Rolle.

In diesem Sinne bringt die UNCTAD-UNDP Konferenz ,,Regieren in Asien: Unterstützung der Konkurrenzfähigkeit in einer Globalen Wirtschaft" in diesem Monat politische Führungskräfte aus ganz Asien zusammen, um die Herausforderungen an das Regieren zu erörtern, vor denen Asien steht.

Die Rolle der Regierung - der einzige Spieler, der mit dem Mandat der Bevölkerung eine Legitimität besitzt - ist von grundlegendem Gewicht, um eine Gesellschaft vorwärts zu steuern. Der private Sektor und die Zivilgesellschaft werden dabei natürlich zunehmend wichtigere Partner der Regierungen. Wie sich die Beziehungen unter den Beteiligten gestalten, wird Asiens künftige Entwicklung nachdrücklich beeinflussen.

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