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Joseph E. Stiglitz, a Nobel laureate in economics, has pioneered pathbreaking theories in the fields of economic information, taxation, development, trade, and technical change. As a policymaker, h Full profile
Veränderung der Prioritäten
Auch Wochen nach den terroristischen Angriffen auf New York und Washington empfinden die Amerikaner weiter in hohem Maße ein beklemmendes Angstgefühl, wie es seit den dunkelsten Momenten des Kalten Krieges, wie der Kubakrise oder der Berlin-Blockade, nicht mehr der Fall gewesen ist. Die amerikanische Wirtschaft ist aller Wahrscheinlichkeit nach von einer Flaute in eine ausgewachsene Rezession geraten. Die Amerikaner überdenken die Weisheit ihres unilateralen Ansatzes in der Außenpolitik.
Darüber hinaus gibt es noch zwei weitere Veränderungen, die in ihrer Tragweite ähnlich bedeutend sein könnten. Seit Jahren oder vielleicht Jahrzehnten gab es kein so starkes Gefühl des sozialen Zusammenhaltes oder ein Gefühl von Amerika als einer Gemeinschaft. Im Zuge dessen kommt es zur längst überfälligen Überprüfung der Rolle der Regierung. Wir empfinden tiefen Stolz für unsere Feuerwehrmänner und unsere Polizisten, ihr Heldenmut und der Wille, ihr Leben für andere zu opfern, findet überall breite Anerkennung. Es gibt ein zunehmendes Gefühl, dass wir vielleicht von unserem Weg abgekommen sind, zu viel Wert auf unsere materiellen Interessen gelegt haben und zu wenig auf gemeinsame Interessen.
Rückblickend erscheinen einige der unter den Regierungen Bush und Clinton getroffenen Maßnahmen besonders absurd: Sie spiegeln die Auffassungen der Marktfundamentalisten nicht nur wider, sondern führen sie sogar noch weiter. Es ergab keinen Sinn, einen so lebenswichtigen Bereich des öffentlichen Interesses wie die Flughafensicherheit zu „privatisieren”. Die niedrigen Löhne des Flughafensicherheitspersonals im privaten Sektor führten zu einer hohen Fluktuation. Kurzfristig konnten die Fluggesellschaften und Flughäfen vielleicht höhere Gewinne erzielen, aber langfristig haben sie - und die amerikanische Bevölkerung - Verluste erlitten, wie wir zu unserem Schrecken heute wissen.
Es ergab keinen Sinn, dass Präsident Bushs Finanzminister Paul O’Neill das Übereinkommen über Geldwäscherei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zurückgewiesen hat. Was auch immer Mr. O’Neill gesagt haben mag, die wahren Gründe für seine Einwände waren deutlich: der Schutz finanzieller Interessen. Die Offshore-Banken waren nämlich kein Zufallsprodukt. Sie existieren, weil die Wall Street und andere Finanzzentren weltweit sichere Zufluchtsstätten wollten, geschützt vor Vorschriften und Steuern. Wir hatten es mit parteiübergreifender Scheinheiligkeit zu tun: Während in Amerika die Rufe nach Transparenz auf den Märkten der Schwellenländer nach der Krise in Ostasien immer lauter wurden, haben sich sowohl Larry Summers (Präsident Clintons letzter Finanzminister) als auch Mr. O’Neill darum bemüht, die Offshore-Banken und Hedge-Fonds (Fonds, die ihre Mittel überwiegend am Terminmarkt in derivative Instrumente wie Optionen und Futures investieren) zu schützen.
Andere Maßnahmen, die heimlich oder fast ohne öffentliche Diskussion durchgeführt wurden, sind ähnlich beunruhigend. Im Jahre 1997 hat Amerika die US Enrichment Corporation (USEC) privatisiert. Nur die wenigsten wissen, was sich hinter diesem unschuldig anmutenden Namen verbirgt: Die USEC produziert durch die Anreicherung von Uran die Kernelemente für Atombomben und Atomkraftwerke. Das Unternehmen trägt auch die Verantwortung für die Beschaffung nuklearen Materials aus Russland. Die alten sowjetischen Sprengköpfe werden in gering angereichertes Uran für Kraftwerke umgewandelt – eine wahre „Schwerter zu Pflugscharen”-Initiative.
Nach der Privatisierung hatte die USEC allen Grund das Material von den amerikanischen Märkten fernzuhalten, denn russisches Material würde die Preise und Gewinne des Unternehmens drücken. Als Vorsitzender des Wirtschaftssachverständigenrates stufte ich den Verbleib des Materials in Russland als enormes Risiko ein, denn eine Weitergabe des nuklearen Materials stellt möglicherweise die schwerwiegendste Bedrohung dar. Es ging hierbei nicht nur um nationale, sondern um globale Interessen. Doch die Versuchung für private Firmen, den Profit über das allgemeine Interesse zu stellen, ist beinahe unwiderstehlich.
Es ergab keinen Sinn, die USEC zu privatisieren und die Manager des Unternehmens dieser Versuchung auszusetzen. Meine Bedenken wurden bestätigt – schneller und auf wesentlich schlimmere Art und Weise als ich je angenommen hatte. Wir deckten eine stille Vereinbarung zwischen der USEC und Minatom (der russischen Stelle, die für das nukleare Material zuständig ist) auf. Inhalt dieser Vereinbarung war die Antwort der USEC auf das russische Angebot, weiterhin nukleares Material zur sicheren Aufbewahrung in die USA zu schicken: Die USEC sagte „Nein, nein danke” und zahlte 50 Millionen Dollar Schweigegeld, damit die Russen das Angebot nicht öffentlich werden lassen.
Durch die Aussage der USEC, dass sie kein weiteres Material in die Vereinigten Staaten bringen würde, wenn sie nicht zusätzlich Geld dafür bekäme, hat das Unternehmen wiederholt versucht den amerikanischen Steuerzahler zu erpressen. Wie konnte Amerika mit dieser Privatisierung fortfahren, wo sie doch so offensichtlich absurd erschien? Die Ideologie hinter der Privatisierung mag eine Rolle gespielt haben, finanzielle Interessen taten das ihre: Das für die Abwicklung der Privatisierung zuständige Unternehmen an der Wall Street hat viel Überzeugungsarbeit geleistet und saftige Gewinne eingestrichen.
Einmal mehr hat das amerikanische Finanzministerium (Mr. Summers ebenso wie Robert Rubin) die Interessen der Wall Street über die nationalen Interessen gestellt. Die Gier nach einer zusätzlichen Milliarde Dollar an Haushaltseinnahmen in einem Jahr - obwohl die Einnahmen in den kommenden Jahren geringer sein würden - hat den Deal besiegelt. Angesichts der riesigen Überschüsse wirkt diese kurzsichtige Haushaltspolitik besonders töricht. Das Endergebnis dieser traurigen Episode steht uns noch bevor. Der Kongress war zu Recht darüber beunruhigt, die Kontrolle nuklearer Produktion einer Firma in einer schwachen finanziellen Situation zu übertragen und machte die Zertifizierung durch das Finanzministerium zur Bedingung. Es ist momentan nicht klar, ob die USEC diese Bedingungen weiterhin erfüllen wird (es sei denn, das US-Finanzministerium drückt beide Augen zu). Im Kongress gibt es vermehrt Bedenken; die Notwendigkeit einer erneuten Verstaatlichung wird thematisiert.
Es sollte jetzt mehr als deutlich geworden sein, dass diese Entscheidung der amerikanischen Regierung, die größtenteils hinter verschlossenen Türen getroffen wurde, mehr als die Wall Street betrifft, mehr als nur Amerika: Sie betrifft die ganze Welt. Wenn Amerika die Dinge falsch versteht, wie es bei der amerikanischen Einstellung gegenüber der Geldwäsche und der Privatisierung der Verantwortung für die Wiederverwertung nuklearer Waffen der Fall war, dann setzen die USA die ganze Welt dem Risiko aus. Amerika hat die Globalisierung verkündet. Jetzt sollte es anerkennen, dass mit der Globalisierung wechselseitige Abhängigkeit entsteht, und mit wechselseitiger Abhängigkeit entsteht die Notwendigkeit kollektiver Entscheidungsfindung in allen Bereichen, die uns gemeinsam betreffen.
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