MOSKAU: Die Frage, die die russische Politik und deren Diskussion in der Welt so lange beherrscht hat – „Wird er (Wladimir Putin) an der Macht bleiben oder nicht?“ – ist nun entschieden. Er wird und er wird nicht.

Die Wahl von Putins langjährigem Anhänger und handverlesenem Nachfolger Dmitri Medwedew zum russischen Präsidenten bedeutet, dass Putin formell völlig auf Glanz und Gloria der Kreml-Macht verzichtet. Doch es sieht nun so aus, als ob die 21 Salutschüsse und der erste protokollarische Rang das Einzige sind, was Putin aufgibt – wenn überhaupt. Durch seine Entscheidung, Präsident Medwedews Ministerpräsident zu werden, rückt Putin nach eigener Auffassung enger an den Motor der Macht heran, denn er erhält eine minütliche Kontrolle über die Regierung.

Diese bizarre Übertragung des Amtes, aber nicht der Macht – vielleicht eine unbedeutende Verbesserung gegenüber jenen Staatsführern in Südamerika, die nach Ablauf ihrer maximal zulässigen Amtszeit ihre Ämter an ihre Frauen übergaben – ist Putins Drehbuch. Aber was, wenn es nicht Medwedews ist? Was, wenn Medwedew nach ein paar Jahren dieselbe Unabhängigkeit gegenüber seinem Gönner erwirbt wie Putin gegenüber Boris Jelzin, dem Mann, der ihn auf den Kreml-Thron gehievt hatte? Falls dem so ist, wäre es nützlich, zu wissen, wofür Medwedew steht – sofern er überhaupt für etwas steht.

Was einem auf den ersten Blick an Medwedew auffällt, sind seine lediglich indirekten Verbindungen zu den Silowiki , den ehemaligen KGB-Leuten und Militärs, die bisher die Putin-Ära dominierten. Als ausgebildeter Anwalt sollte er im Prinzip die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit verstehen. Und als stellvertretender Ministerpräsident seit 2005 überwachte er die russischen „Projekte nationaler Priorität“ (eine Reihe von politischen Vorhaben zum Ausbau der öffentlichen Wohlfahrt), was ihm zu klareren Einblicken in die tief greifenden Schwächen Russlands verhilft, als alle Silowiki mit ihrem auf den Erwerb und Erhalt persönlicher Macht gerichteten Fokus sie je haben könnten.

Auch Medwedews Versprechen, die feudalen Bedingungen innerhalb der russischen Armee zu modernisieren, heben ihn angesichts des vollständigen Ausbleibens jeder Militärreform während der Putin-Ära hervor. Darüber hinaus scheint er Konfrontationen zwischen Staat und Zivilgesellschaft für kontraproduktiv zu halten. Tatsächlich besteht er darauf, dass es Aufgabe der Regierung ist, die Zivilgesellschaft auf Grundlage der Rechtstaatlichkeit zu stärken.

All dies klingt gut. Das Problem ist, dass wir es sämtlich bereits von Putin – einem weiteren ausgebildeten Rechtsanwalt – zu Beginn von dessen Präsidentschaft gehört haben, als dieser eine „Diktatur des Rechts“, eine Militärreform, eine Landreform und, mithin, eine Rückkehr des durch die Planwirtschaft nach 1917 zugrunde gerichteten landwirtschaftlichen Traums Russlands versprach. Stattdessen haben er und seine Ex-KGB-Kameraden sich selbst über das Gesetz gestellt, ernstzunehmende Sozial- und Wirtschaftsreformen aufgegeben und lediglich von den hohen weltweiten Ölpreisen profitiert.

Es besteht jedoch die (freilich geringe) Hoffnung, dass Medwedew – anders als Putin – meint, was er sagt. Sein Hintergrund außerhalb des KGB und des Militärs deutet an, dass seine Vorstellung von Rechtstaatlichkeit nicht in Gänze durch eine zynische Liebe zur Macht geprägt ist.

Doch ermutigend ist Medwedews Bilanz nicht. Als stellvertretender russischer Ministerpräsident seit 2005 ist er über eine Rhetorik der Anteilnahme nicht hinausgegangen. Acht Jahre lang führte er die Befehle der Silowiki aus und verband dabei die Rolle einer grauen Eminenz des Kreml mit jener des Schatzmeisters der Hauptmachtquelle der Silowiki – als Vorsitzender des staatseigenen Energieriesen Gazprom. Medwedew koordinierte außerdem Russlands Einmischung in die ukrainischen Wahlen von 2004, die zur „orangefarbenen Revolution“ des Landes führten.

Im breiteren Rahmen war Medwedew als Leiter von Putins Präsidialverwaltung direkt für die Einrichtung des derzeitigen autoritären Systems der Staatsführung verantwortlich. In sofern war es nur angemessen, dass er 2005 stellvertretender Ministerpräsident mit Zuständigkeit für soziale Angelegenheiten wurde, denn er hatte es bereits geschafft, diese weitgehend zum Erliegen zu bringen.

Russland soll angeblich ein Rätsel sein. Doch was das Erfüllen schlechter Erwartungen angeht, hat es die Welt bislang selten enttäuscht: Die meisten Analysten waren sich sicher, dass Putin selbst ohne Verfassungsänderung einen Weg finden würde, um an der Macht zu bleiben. Und so war es dann auch.

Tatsächlich wurden Russlands liberale Hoffnungen immer wieder zerschlagen. Nikita Chruschtschows Reformen zur Entstalinisierung endeten mit der Stagnation unter Leonid Breschnew; Boris Jelzins Demokratisierung führte zu Putins autoritärem Regierungssystem. Um es mit den traurigen, unsterblichen Worten Viktor Tschernomyrdins, Russlands Ministerpräsident während der Jelzin-Ära, zu sagen: „Wir wollten etwas Besseres, aber es kam so wie immer.“

Doch so vorhersehbar Russlands undemokratisches Regierungssystem normalerweise auch ist, ab und zu trotzt das Land den Erwartungen. Chruschtschow brandmarkte seinen Mentor Stalin. Michail Gorbatschow wurde ursprünglich an die Macht gebracht, um Juri Andropows KGB-inspirierte Vision des Kommunismus weiter zu verfolgen; stattdessen jedoch leitete er den Kurs der Sowjetunion um in Richtung Glasnost und Perestroika – und damit unbeabsichtigt in die Freiheit.

Was ist, wenn Putin sich in der Wahl seines Nachfolgers geirrt hat und Medwedew sich weigert, sein Klon zu sein, sondern stattdessen in die Fußstapfen von Chruschtschow, Gorbatschow und Jelzin tritt? Was ist, wenn die angebliche Marionette beginnt, die Fäden zu ziehen?