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Putins Welpen und die russische Demokratie

Während der Beobachtung eines Manövers nahe der skandinavischen Küste gab der russische Präsident Wladimir Putin von Bord eines Atom-U-Boots aus bekannt, dass Russland ein neues Raketensystem entwickelt habe - das fortschrittlichste der Welt. Es war nicht gerade sein überzeugendster Auftritt. Drei in seiner Gegenwart abgefeuerte Raketen älterer Bauart verfehlten ihre Ziele auf Kamtschatka. Das U-Boot, auf dem Putin sich befand, ähnelte der Kursk, die im Jahre 2000 während eines ähnlichen Manövers explodierte und dabei 118 Matrosen mit in den Tod riss.

Nach der Katastrophe um die Kursk wurde Putin gefragt, was wirklich passiert sei. „Sie ist untergegangen," war seine von einem etwas makaberen Lächeln begleitete Antwort. In einem derzeit verbreiteten Witz fragt ein Reporter Putin, was mit den Welpen seiner Lieblingshündin geschehen sei, deren Geburt er während der Parlamentswahlen im vergangenen Dezember so stolz bekannt gegeben hatte. „Untergegangen," antwortet Putin.

Die russische Demokratie ist benahe so jung und blind wie Putins Welpen - aber viel ärmer. Länder mit niedrigem Einkommen können die Demokratie einführen, tun sich jedoch schwer damit, ihren Bestand zu gewährleisten. Indien, das sowohl arm als auch demokratisch ist, stellt die glückliche Ausnahme von dieser Regel dar. Wird Russland, das sein politisches Erbe nicht von den Briten, sondern der Sowjetunion übernommen hat, ein weitere solche Ausnahme sein? In Ländern mit einem Prokopfeinkommen, das in etwa dem heutigen russischen Niveau entspricht, hält sich die demokratische Staatsform im Durchschnitt 15-20 Jahre. Die im Jahre 1991 geborene russische Demokratie nähert sich also möglicherweise ihrem Verfallsdatum.

Putins erste Amtszeit hat sich als wirtschaftlicher Erfolg und als politisches Fiasko erwiesen. Der hohe Ölpreis hat dazu geführt, dass Russlands Wirtschaft - und die Einkommen der normalen Bevölkerung - weiter rapide wuchsen. (Die Europäer brauchen nicht neidisch zu sein: Das Wachstum ist immer größer, wenn es bei einem niedrigen Basiswert einsetzt; denken Sie auch hier an Welpen.) Russland ist ein reiches Land mit einer armen Bevölkerung, und Umverteilungsmaßnahmen funktionieren unter solchen Bedingungen gut.

Sie werden jedoch nicht lange funktionieren. Putin hat versprochen, dass russische BIP bis 2010 zu verdoppeln - ein ehrgeiziges Ziel, dessen erfolgreiche Umsetzung die Aussichten für die Demokratie verbessern würde. Nur wenige von Putins Versprechen jedoch haben sich erfüllt.

Der Krieg in Tschetschenien schleppt sich dahin und bringt jeden Tag neue Opfer hervor. Ausländische Studenten werden aufgrund des zunehmenden Rassismus ermordet. Die Bevölkerungszahl nimmt ab; die Einwanderung jedoch wird aus ideologischen Gründen blockiert. Eine Militärreform wurde noch immer nicht in Angriff genommen. Unabhängige Medien gibt es praktisch nicht mehr. Russlands Stellung innerhalb der internationalen Gemeinschaft ist schwächer als je zuvor. Die Türkei und die Ukraine streben die Mitgliedschaft in der Europäischen Union an; Russland nicht.

Putin verlässt sich auf das wirtschaftliche Wachstum als Basis seiner persönlichen Popularität. Dies jedoch ist eine schlechte Strategie. Privatunternehmen, nicht der Staat, bringen das russische Wachstum hervor. Praktisch alles, was ein russischer Bürger heute in einem Supermarkt kaufen kann - sogar der Supermarkt selbst - wird von privaten Unternehmen produziert oder importiert.

Die Ölindustrie, der wichtigste Wachstumsmotor, befindet sich unter privater Kontrolle. Ende der 1980er Jahre verkündete Michail Gorbatschow, dass die russischen Ölreserven praktisch verbraucht seien. Putin beansprucht heute für sich, Russland noch vor Saudi-Arabien zum weltweit führenden Produzenten gemacht zu haben.

Dies ist in der Tat ein Erfolg. Der Kohlenwasserstoffsektor sichert das russische Wachstum, untergräbt die Macht der arabischen Produzenten und der OPEC und verspricht daher fallende Ölpreise. Das Problem für Putin besteht darin, dass dieser Erfolg nicht durch den russischen Staat erzielt wurde, sondern durch private Unternehmen.

Der Staat spielt durch die Schaffung unabhängiger Gerichte, die Gewährleistung von Eigentumsrechten und die Erhebung angemessener Steuern eine entscheidende Rolle dabei, ein für die Unternehmen günstiges Umfeld zu schaffen. Die Leistung der russischen Wirtschaft jedoch dem Staat zuzuschreiben, ist dasselbe, als würde man die Arbeit eines Schriftstellers dem Lektor oder gar dem Zensor zuschreiben. Viele russische Industrielle, wie etwa die Gründer von Yukos Oil, haben atemberaubend schnell wachsenden Unternehmen vorgestanden. Inzwischen sind einige von ihnen im Gefängnis, im Exil oder sie haben sich aus Furcht aus der Industrie zurückgezogen.

In der Zwischenzeit war das wirtschaftliche Wachstum, das für eine verarmte, aber ehrgeizige Bevölkerung ausschlaggebend ist, das zentrale Thema der Präsidentschaftswahlen. Man kann die Menschen nicht über das wirtschaftliche Wachstum täuschen; sie wissen genauer als jeder andere, wie viel sie im Portemonnaie haben. Man kann jedoch ihr Verständnis davon manipulieren, wer die Urheber des Wachstums sind - die Khodorkovskys oder die Putins. Das Wachstum, so scheint es, wird hier nicht denjenigen zugeschrieben, die es produzieren, sondern denen, die es bestrafen.

Das Geschäft von Putin und seiner Clique ist die Politik. Als ausgebildete Juristen oder sogar Philologen, die freilich ihre prägenden Erfahrungen in den Geheimdiensten sammelten, haben diese Leute ein Konzept eingeführt, das sie als „politische Technologie" bezeichnen. Diese „Technologien" reichen von der Bildung von vorgeblichen politischen Parteien und der Strafverfolgung von Oppositionellen bis hin zur Veröffentlichung falscher Umfrageergebnisse und zur Wahlfälschung.

Natürlich werden die Wähler betrogen, bestochen und erpresst, seit es Wahlen gibt. Relativ neu jedoch ist - zumindest für die Russen -, dass diese „Technologien" von der Administration des Präsidenten aus wirksam koordiniert werden.

Das erfolgreichste Beispiel der letzten Zeit hierfür war die „Erfindung" der „Mutterlandpartei", die Stimmen der Protestwähler von den liberalen Parteien, aber auch von den Kommunisten abzog. Geschaffen von der Administration des Präsidenten zwei Monate vor den Parlamentswahlen im Dezember, spaltete sich die Mutterlandpartei zwei Monate nach ihrem erstaunlichen Erfolg und verschwand damit praktisch in der Bedeutungslosigkeit.

Die politischen Experten, Wahlforscher und Berater in Russland führen jeden Erfolg oder Misserfolg in der russischen Politik auf die „politischen Technologien" zurück. Ihr Beruf hat in den letzten Jahren eine solche Bedeutung erlangt, dass es in Russland inzwischen jeweils am 25. Februar einen besonderen „Tag des politischen Beraters" gibt. In diesem Jahr entließ Putin an jenem Tag den damaligen Premierminister Mikhail Kasyanov - einen der Architekten der unternehmensfreundlichen russischen Reformen - als wolle er damit den überlegenen Einfluss der „politischen Technologie" feiern.

Diese Art von Regierungsführung verheißt langfristig nichts Gutes für das Wirtschaftswachstum und für die demokratische Entwicklung. Denn wenn man Welpen ersäuft, gehen sie unter.

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