LONDON – Was bedeutet der „Olympische Krieg“, der auch als die russische Invasion in Georgien bekannt ist, nun wirklich? Der Krieg selbst war natürlich vorhersehbar und wurde auch vorhergesagt. Ebenso klar sind die Konsequenzen.
Erstens bleibt Ministerpräsident Putin ohne jeden Zweifel der Chef in Moskau. Gemeinsam mit Präsident Dmitri Medwedew spielt er vielleicht „guter Bulle, böser Bulle“, aber der wahre Boss ist der böse Bulle Putin.
Zweitens hat Putin eine Abneigung gegen den georgischen Präsidenten Michail Sakaschwili, der zugegebenermaßen wirklich nicht leicht zu mögen ist. Die Russen hatten den Eindruck, dass er größenwahnsinnig geworden war. So wartete Putin, bis Sakaschwili einen Schritt zu weit ging, um dann ihm und seinem armen Land einen ordentlichen Denkzettel zu verpassen.
Drittens hat Russland in Südossetien und Abchasien über Jahre Unfrieden gestiftet. Moskau möchte Georgien schwach halten. In Transdnistrien spielt man das gleiche Spiel, um Moldawien zu untergraben. Hätte eine Macht von außen versucht, in Tschetschenien eine ähnliche Taktik anzuwenden, hätten die Russen mit Recht entrüstet reagiert.
Viertens strebt die aktuelle politische Führung Russlands, ebenso wie die Zaren im 19. Jahrhundert, die Schaffung einer Einflusssphäre rund um die Grenzen des Landes an. Wenn es nach ihnen geht, sollten Länder, die ehemals Teil des russischen Imperiums der Sowjetunion waren, nur über eingeschränkte Souveränität verfügen. Die Botschaft, die man Georgien, der Ukraine und den zentralasiatischen Republiken übermittelt, wird sehr deutlich vernommen.
Vor allem wendet sich Russland gegen eine NATO-Mitgliedschaft seiner Nachbarn. Wogegen ist die NATO, fragen sich die Russen. Wo verläuft die Front der NATO? Sind wir Russen wirklich der Feind? Wenn ja, wie sollen wir darauf reagieren? Russlands Aktionen hatten den gegenteiligen Effekt dessen, was man vermutlich ursprünglich bezweckte: Nach der Invasion in Georgien spricht nämlich sehr viel für eine fortgesetzte NATO-Erweiterung.
Fünftens ist Georgien für alle Europäer, die nicht völlig von russisch kontrollierten Pipelines abhängig sein wollen, ein wichtiges Bindeglied zu den Energiereserven am Kaspischen Meer. Georgien ist nämlich der Schwachpunkt in der russischen Politik, Öl und Gas als strategische außenpolitische Waffen einzusetzen, wie dies schon wiederholt vorkam. Die schwedische Agentur für Verteidigungsforschung berichtet, dass von den 55 mutwilligen Gasversorgungsunterbrechungen, eindeutigen Drohungen oder erzwungenen Preisanpassungen seit 1991 nur 11 nichts mit Politik zu tun hatten.
Amerika hat – zumindest verbal – heftig auf den russischen Angriff auf seinen Nachbarn reagiert, bei dem die russische Armee zunächst in das Land eindrang, um den von Russland unterstützten inoffiziellen südossetischen Milizen den Weg zu ebnen, georgisches Eigentum in Brand zu setzen und zu plündern. Allerdings ist die Position der USA nicht so stark, um noch weiterzugehen. Die moralische Autorität hat in den Bush-Jahren gelitten, man ist nicht in der Lage, mehr Truppen zur Verteidigung der georgischen Souveränität zur Verfügung zu stellen und selbst wenn man dazu in der Lage wäre, würde dies zu einer Eskalation der Krise führen.
Noch weiter geschwächt wird Amerikas Position durch die Tatsache, dass es keine starke und geeinte Reaktion Europas gibt. Derartiges ist weit und breit nicht in Sicht.
Russland weiß, dass es in Europa hinsichtlich einer ernsthaften Außen- und Sicherheitspolitik nur Lippenbekenntnisse gibt. Über Jahre hat Russland Europa in Energiefragen vor sich hergetrieben, bilaterale Verträge mit größeren Ländern abgeschlossen und sich gegen Anstrengungen zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik gewendet.
Natürlich braucht Europa russisches Gas, aber Russland braucht auch die europäischen Verbraucher und eher früher als später wird man sich auch um europäische Investitionen in die Erkundung von Lagerstätten und die Förderung der Rohstoffe bemühen.
Kein vernünftiger Mensch in Europa will den Kalten Krieg wieder aufleben lassen. Aber nicht die Europäische Union provoziert. Es sind nicht Deutschland, Frankreich und Italien, die in ihre Nachbarländer einfallen.
Wir Europäer scheinen unsere Geschichte vergessen zu haben. Es gab andere Zeiten, als wir zusahen, wie eine militaristische europäische Macht auf ihr Recht beharrte, zu intervenieren, wo immer es ihr passte, um die Interessen derjenigen durchzusetzen, die eine gemeinsame Volkszugehörigkeit vom Baltikum bis zum Kaukasus behaupteten.
Der französische Präsident Sarkozy beansprucht für sich, Georgien den Frieden gebracht zu haben. Es sieht aber verdächtig danach aus, als ob durch diesen Deal, der zwar die Kampfhandlungen beendete, russische Truppen über Jahre in diesem beschnittenen Land bleiben würden.
Was genau wird Europa also tun? Zunächst sollten die Europäer vielleicht vorsichtig sein. Aber ich bezweifle ohnehin, dass es jemals eine heftigere Reaktion als scharf formulierte Kommuniqués geben wird.
Werden wir nicht mehr über die angeblich gemeinsamen Werte mit Russland sprechen? Werden wir bei weiteren Diskussionen darüber, wie Russland vollständig in die internationale Gemeinschaft zu integrieren sei, die Pause-Taste drücken? Werden wir manche unserer Kontakte zu Russland abbrechen, seine G8-Mitgliedschaft neu überdenken oder seinen Beitritt zu WTO oder OECD auf die lange Bank schieben? Werden wir die Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland vorläufig auf Eis legen?
Ich vermute, dass die Antwort auf jede dieser Fragen ein klares und deutliches „Nein“ ist. Es wird mehr oder weniger weitergehen wie bisher, da sich die Europäer voller Vorfreude auf die bevorstehenden Olympischen Winterspiele in Sotschi vorbereiten, das ganz in der Nähe der auf georgischem Boden befindlichen russischen Raketen und Panzer liegt. In der Zwischenzeit werden die Europäer weiter über ihre maßgebliche Rolle in internationalen Angelegenheiten sprechen.
Das reicht aus, um selbst bei Zynikern ungläubiges Kopfschütteln hervorzurufen. So etwas ist unglaublich. Der europäische Ansatz ist schwach und wird in Zukunft noch größere Probleme verursachen. So gewinnt also Putin die Goldmedaille in seiner Lieblingsdisziplin – dem Schikanieren der kleineren Nachbarn.


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