The Asian Century
Thailands endloses Endspiel
Thitinan Pongsudhirak
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BANGKOK – Mit der Krankenhaus-Einlieferung von König Bhumibol Adulyadej rückte in Thailand eine Schicksalsfrage in den Vordergrund: Der zähe politische Kampf der letzten Jahre drehte sich im Prinzip darum, was nach dem Ende der mittlerweile 63 Jahre dauernden Regentschaft des kranken 81-jährigen Monarchen geschehen wird.
Mehrere Schlüsselfaktoren werden dabei den Verlauf dieses thailändischen Endspiels bestimmen: der Militärputsch vom September 2006; die aktuelle vom Militär unterstützte Verfassung und die Wahl 2007; die Straßenproteste und Besetzungen von Regierungsgebäuden und Flughäfen in Bangkok im Jahr 2008; die von der Armee ausgehandelte und seit Januar dieses Jahres im Amt befindliche Koalitionsregierung von Premierminister Abhisit Vejjajiva sowie die Unruhen in Bangkok im April dieses Jahres. Auf dem Spiel steht die Seele eines neu entstehenden Thailand. Überdies wird die Entwicklung wird auch weit reichende Auswirkungen auf neue Demokratien in anderen Teilen der Welt sowie auch auf die internationale Gemeinschaft haben.
Die Kontrahenten in dieser von Farben geprägten thailändischen Krise sind die großteils urbanen, konservativen und monarchistischen „Gelbhemden“ und die vorwiegend aus ländlichen Gebieten stammenden „Rothemden“ des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra. Während des lange anhaltenden Wirtschaftsbooms in Thailand blieb der Wohlstand hauptsächlich auf den Großraum Bangkok beschränkt, wo sich eine aufstrebende Mittelschicht an dessen Segnungen erfreute. Der mehrheitlich ländlichen Bevölkerung war diese Entwicklung jedoch ein Dorn im Auge.
Obwohl die Bevölkerung auf dem Land mehr als genug zu essen hatte, blieben ihre wirtschaftlichen Chancen und Aufstiegsmöglichkeiten beschränkt. Dies aufgrund eines desolaten Bildungssystems und obrigkeitshöriger staatlicher Medien, die sie mit Seifenopern und offiziellen Nachrichten abspeisten. Wollte man es zu Rang und Namen bringen, führten alle Wege über Bangkok und seine prestigeträchtigen Privatschulen und Universitäten. Die thailändischen Bauern wurden der urbanen Elite zunehmend entfremdet. Thaksin erkannte diese Kluft zwischen Stadt und Land und nutzte sie auch raffiniert aus. Letztlich kippte er damit den lange vorherrschenden Elitekonsens.
Dieser Konsens beruhte auf einer Verflechtung zwischen Militär, Monarchie und Bürokratie. Militärherrschaft und Staatsstreiche aufgrund interner Machtkämpfe unter den Generälen waren bis in die frühen 1970er Jahre an der Tagesordnung. Dann stürzten Studenten die Militärdiktatur und schufen einen demokratischen Freiraum. Parlamentsabgeordnete, politische Partien und Politiker kamen und gingen. Zwischendurch gab es Militärputsche, die zwangsläufig die Reifung demokratischer Institutionen unterbanden.
Aufgrund dieses Gegensatzes zwischen Stadt und Land tat sich die Landbevölkerung mit den Klientelnetzwerken auf dem Land zusammen, während sich gewählte Politiker ihre Leistungen durch Korruption und Bestechung honorieren ließen. Vorgeblich um gegen die Korruption zu kämpfen, schritt von Zeit zu Zeit das Militär ein – durchschnittlich alle vier Jahre seit 1932 – aber damit wurde auch die demokratische Entwicklung gebremst.
All das änderte sich, als man im Jahr 1997 in Thailand eine Verfassung proklamierte, die politische Transparenz, Rechenschaftspflicht sowie Stabilität und Effizienz der Regierungsführung vorsah. Das logische, aber mit Makeln behaftete Resultat war der Triumph Thaksins und seiner unbesiegbaren Thai Rak Thai-Partei, die als erste eine volle Legislaturperiode im Amt verblieb und - durch einen Erdrutschsieg im Jahr 2005 – auch wiedergewählt wurde.
Zum Populismus der Thai Rak Thai gehörten Einkommensumverteilung, kostengünstige Gesundheitsversorgung, Mikrokredit-Programme und eine verwirrende Bandbreite an politischen Innovationen, die Thailand in die Globalisierung des 21. Jahrhunderts führten. Durch die direkte Verbindung zwischen Thaksin und seiner Partei wurde jene etablierte Dreieinigkeit der Institutionen umgangen, die in Thailand lange Zeit tonangebend war.
Aufgrund ihres Machtmissbrauchs und des daraus resultierenden persönlichen Profits boten Thaksin und seine Spießgesellen dem Establishment allerdings die Möglichkeit zurückzuschlagen. Als Milliardär auf dem Telekommunikationssektor verdreifachte Thaksin das Vermögen seiner Familie auf dem Aktienmarkt. Außerdem zog er die Fäden einer nicht vom Gesetz gedeckten Antidrogen-Kampagne, der 2.275 Menschen zum Opfer fielen.
Thaksins Sünden sind Legion und sie bildeten die Grundlage für den Aufstieg seiner mit gelben Hemden bekleideten Gegner, der Volksallianz für die Demokratie (PAD), die als Partei der Neuen Politik in das Wahlgeschehen einstieg. Die PAD verbrachte einen Großteil des letzten Jahres mit Demonstrationen gegen die zwei nacheinander von Thaksin ernannten Regierungen, die aus den Wahlen im Dezember 2007 hervorgingen. Das wiederum verlieh den mit roten Hemden bekleideten Anti-PAD-Verbündeten der Thai Rak Thai – der Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur (UDD) - einen erneuten Aufschwung.
Nach mehr als drei Jahren entwickelt sich die thailändische Krise zu einer verzwickten Geschichte. Abhisits Versprechen für Reformen und Aussöhnung nach den Unruhen im April machten keine großen Fortschritte. Die PAD ist für die Beibehaltung der Regelungen aus dem Jahr 2007. Die UDD favorisiert die Wiedereinsetzung der Verfassung aus dem Jahr 1997. Erzürnt durch ein Gefühl sozialer Ungerechtigkeit wettern die Rothemden gegen die Doppelmoral des Establishments, während die Gelbhemden sich auf einen Zermürbungskrieg einstellen.
Aus einem Kampf der Anhänger und Gegner Thaksins ist mit der Zeit eine Kontroverse zwischen Verfechtern und Opponenten der Monarchie geworden. Die strikt hierarchischen Kräfte des Establishments sind unsicher und fürchten sich vor dem, was nach dem Tod des Königs passieren könnte. Fälle von angeblicher Majestätsbeleidigung gegen den engsten Kreis der königlichen Familie sind auf dem Vormarsch. Viele tausende Webseiten, wo gegen die Interessen des Establishments geschrieben und die Machenschaften nach dem Staatsstreich angeprangert wurden, sind gesperrt worden.
Thaksins Zugkraft spaltet die Rothemden. Viele distanzieren sich von seiner Korruption aber in ihrem Kampf gegen den Status quo nach dem Putsch, bleibt ihnen nichts anderes übrig, als ihn doch als einigendes Symbol zu akzeptieren. Und obwohl alle Gelbhemden Thaksins politische Misswirtschaft untragbar finden, handelt es sich nicht bei allen um fanatische Royalisten. Nun hat sich Stillstand breit gemacht und wahrscheinlich wird erst nach der königlichen Nachfolge wieder etwas in Bewegung geraten.
Ein neuer Konsens ist unabdingbar, wenn Thailand wieder auf eine solide Grundlage gestellt werden soll. Dieser Konsens müsste auf gegenseitiger Anerkennung und Verständigung beruhen. Die Rothemden werden sich von Thaksins Machtmissbrauch ebenso distanzieren müssen wie die Gelbhemden manche Teile seines politischen Vermächtnisses zu akzeptieren haben werden, vor allem die Job- und Bildungschancen sowie Aufstiegsmöglichkeiten für einfache Menschen.
Thitinan Pongsudhirak ist Professor und Direktor des Instituts für Sicherheit und Internationale Studien an der Fakultät für Politikwissenschaft der Chulalongkorn-Universität in Bangkok.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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