JERUSALEM – Die bevorstehende Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern in Washington ist eine gute Nachricht. Ob diese Gespräche allerdings zu einer Einigung führen werden, geschweige denn innerhalb eines Jahres wie es US-Präsident Barack Obama hofft, steht auf einem anderen Blatt. 

Als Obama zwei Tage nach Beginn seiner Präsidentschaft den früheren Senator George Mitchell zum Sonderbeauftragten für den Nahen Osten ernannte, hatten viele die Hoffnung, dass seine Bemühungen innerhalb von zwei Jahren eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern herbeiführen würden – und einen umfassenden Frieden zwischen Israel und allen seinen arabischen Nachbarn.

Die Frage, ob man diese übertriebenen Hoffnungen auf Obamas Unerfahrenheit oder auf Hybris zurückzuführen sollte – oder beides – ist umstritten: Klar ist, dass es Mitchell nach 18 Monaten und zahlreichen Besuchen in der Region lediglich gelungen ist, die grundsätzliche Einigung  zwischen Israel und den Palästinensern zu erzielen Gespräche miteinander aufzunehmen.

Das Problem ist, dass sie seit nunmehr 17 Jahren miteinander sprechen, unter verschiedenen israelischen und palästinensischen Politikern und unter zwei US-amerikanischen Präsidenten. Es ist kein Durchbruch, sie erneut an den Verhandlungstisch zu bringen, sondern eher ein Versuch der Schadensbegrenzung. Und obwohl Mitchell aufgrund seiner erfolgreich erzielten Versöhnung in Nordirland für seine gegenwärtige Aufgabe hervorragend qualifiziert schien, könnte es ihn im Nahen Osten im Wege gestanden haben.

Der Konflikt in Nordirland ist stets territorialer Natur gewesen: Nicht einmal die radikalste Gruppe irischer Republikaner hat jemals die Legitimität Großbritanniens bestritten – lediglich seine Herrschaft über die sechs nördlichen Grafschaften dessen, was sie als Vereinigtes Irland betrachten. Im Gegensatz dazu dreht sich die Krux des palästinensisch-israelischen Konflikts nur teilweise um die Grenzen Israels. Die Palästinenser fechten nicht nur die 1967 erfolgte Besetzung des Westjordanlandes an; seit die Vereinten Nationen 1947 einen Teilungsplan vorlegten – in dem die Gründung zweier Staaten gefordert wurde, eines jüdischen und eines arabischen – weigern sich die Palästinenser das Existenzrecht Israels anzuerkennen und die meisten Israelis sind nicht davon überzeugt, dass sie diese Haltung gänzlich aufgegeben haben.

Mitchell schenkte diesen fundamentalen Fragen kein Gehör und hatte einen schlechten Start, als er, von Obama bestärkt, zunächst in die palästinensische Forderung einwilligte, vor Verhandlungsbeginn einen Baustopp für israelische Siedlungen im Westjordanland zu verfügen. Die Forderung Siedlungsaktivitäten auf palästinensischem Gebiet einzustellen ist berechtigt und die Palästinenser können selbstverständlich in den Verhandlungen darauf beharren. Den Siedlungsstopp zur Vorbedingung für Verhandlungen zu machen war für die israelische Regierung allerdings offensichtlich inakzeptabel, die daran festhielt, dass keine Vorbedingungen für Verhandlungen gestellt werden sollen.

Hierfür ist über ein Jahr verschwendet worden, was, unter anderem, Anlass für Spannungen zwischen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der Regierung Obama bot. Schließlich willigte Netanjahu zähneknirschend in einen befristeten Baustopp ein – der Ende September auslaufen soll – und letzten Endes lenkten die Palästinenser, dieses Mal unter dem Druck der Amerikaner, in offene Verhandlungen ohne die explizite Zusicherung Israels ein, dass der Baustopp aufrechterhalten wird.

Es ist nicht nur kostbare Zeit verschwendet, sondern weiterer Schaden angerichtet worden. Sogar Israelis, die Netanjahus harte Linie ablehnen, hat es nicht gefallen mit anzusehen wie ihr Ministerpräsident von den USA behandelt wird als sei er der Regierungschef eines unbedeutenden Inselstaates. Im letzten Jahr hatte er sogar erklärt, dass er im Gegensatz zur bisher von seiner Likud-Partei vertretenen Position nunmehr bereit sei, eine Zwei-Staaten-Lösung zu akzeptieren – eine Position, die für viele Likud-Mitglieder sowie mindestens drei der kleineren Parteien in seiner Regierungskoalition nach wie vor ein Gräuel ist.

Nun, da die Gespräche beginnen sollen, stellt sich die Frage, ob sie irgendetwas Wesentliches erreichen werden oder ob der Gipfel in Washington, wie der Gipfel von Präsident George W. Bush in Annapolis im Jahr 2007, lediglich ein weiterer Fototermin sein wird. Nur ein unverbesserlicher Optimist würde den Verhandlungen eine Erfolgschance zusprechen, die über 50% hinausgeht.

Die Gründe sind unmittelbarer als das heikle Wesen einer Suche nach einer Verhandlungslösung der Interessenkonflikte im Nahen Osten. Selbst wenn Netanjahu bereit ist, sich dem Realismus zu beugen, könnten einige seiner Koalitionspartner seine Regierung verlassen.

Auf palästinensischer Seite hat die Palästinensische Autonomiebehörde von Mahmoud Abbas im Jahr 2006 die Kontrolle über den Gazastreifen verloren – in dem jetzt eine unrechtmäßige Regierung unter Führung der Hamas herrscht – und kann somit nicht mehr im Namen aller Palästinenser sprechen. Seit dem gewaltsamen Putsch durch die Hamas sind über 600 Palästinenser in Gaza ermordet worden: Es dürfte genauso schwierig sein Frieden unter den Palästinensern zu schaffen wie zwischen ihnen und Israel.

Hinzukommt, dass die vorherige israelische Regierung unter Ministerpräsident Ehud Olmert und Außenministerin Tzipi Livni vor dem Zusammenbruch der Verhandlungen vor zwei Jahren bereits zwei Jahre lang mit der Palästinensischen Autonomiebehörde verhandelt hatte. Dabei hatte es sich um die denkbar gemäßigteste israelische Regierung gehandelt und das Gleiche lässt sich von der Fatah-Bewegung behaupten, die die Palästinensische Autonomiebehörde kontrolliert. Und dennoch ist es beiden Seiten nach Dutzenden von Gesprächen, im öffentlichen wie im vertraulichen Rahmen, nicht gelungen eine Einigung zu erzielen.

Selbst die gemäßigtesten politischen Vertreter beider Seiten konnten sich nicht über die Kernfragen des Konflikts einig werden: Grenzen, Siedlungen, Jerusalem und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge der Jahre 1947-1948 und ihrer Nachkommen. Das Erzielen einer Einigung war für beide Seiten unmittelbar von Bedeutung: Ein Abkommen hätte Olmert seine Position als Ministerpräsident retten können und für Abbas wäre es eine Trumpfkarte im de facto herrschenden Bürgerkrieg zwischen Fatah und Hamas gewesen.

Das Scheitern unter derart günstigen Bedingungen zu einer Einigung zu gelangen verheißt nichts Gutes für die kommenden Verhandlungen. Netanjahu hat allerdings geäußert, dass „wir alle überraschen werden“ sobald die Verhandlungen beginnen, und die Palästinenser haben mehr unternommen als je zuvor, um die Institutionen zu etablieren, die für nationale Unabhängigkeit notwendig sind. Sogar ein vom Glauben abgefallener Optimist kann erkennen, dass die Chancen für eine Aussöhnung dieses Mal vielleicht gar nicht so schlecht stehen.