RAMALLAH – Direkte Gespräche zwischen den führenden palästinensischen und israelischen Politikern sind die offensichtlichste Möglichkeit, Frieden im Nahostkonflikt zu erreichen. Doch hat die Geschichte immer wieder gezeigt, dass ein viel beachteter Friedensprozess allein kein Erfolgsrezept ist.

Die Arabische Liga kommt Ende des Monats zur Beratung der palästinensischen Führung zusammen, um zu klären, ob diese sich auf direkte Gespräche mit Israel einlassen soll. Palästinensische Funktionäre sagen, es sei sinnlos, direkte Gespräche abzuhalten, die nicht viel mehr als Fototermine sind und den Eindruck eines Friedensprozesses erwecken sollen, während bedeutsame Verpflichtungen vermieden werden.

Für die Palästinenser muss der erste Schritt in realen Friedensgesprächen ein gewisses Übereinkommen hinsichtlich der grundlegenden Grenz- und Sicherheitsfragen beinhalten. Die Palästinenser haben ihren israelischen Kollegen (durch die Amerikaner) ein schriftliches Angebot unterbreitet, das die Abgabe von Territorien beinhaltet, die Israel 1967 besetzt hat und die jetzt von israelischen Siedlern bewohnt werden. Diese Territorien würden gegen andere ausgetauscht, die von der Größe und Bedeutung her gleichwertig sind. Israel hat bisher noch kein einziges schriftliches Dokument vorgelegt, in dem seine Position zu dem Territorium, auf dem ein palästinensischer Staat neben Israel entstehen soll, dargelegt wird.

Israel besteht darauf, dass ein ernsthafter Fortschritt nur möglich ist, wenn beide Seiten sich am Verhandlungstisch persönlich gegenübersitzen können. Nach dieser Auffassung könnte Netanjahus rechtsgerichtete Koalition davon überzeugt werden, einer Fortsetzung des Teilstopps der Siedlungsaktivitäten zuzustimmen, allerdings nur, wenn die israelische Öffentlichkeit Präsident Mahmud Abbas und Netanjahu am Verhandlungstisch sieht. Doch gehen solche Verhandlungen erfahrungsgemäß ganz anders aus.

Alle erfolgreichen Bemühungen im Nahostkonflikt fanden nicht vor laufenden Kameras oder durch öffentlich angekündigte Direktverhandlungen statt. Der Jerusalem-Besuch des damaligen ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat und der darauf folgende Durchbruch in Camp David ergaben sich erst nach erfolgreichen Übereinkünften hinter den Kulissen. Die öffentliche Madrider Konferenz hat keinen Durchbruch gebracht, während der wesentlich geheimere Oslo-Kanal zu einem Abkommen zwischen der PLO und Israel führte. Sogar einige der brenzligsten Situationen am Boden zwischen Israel und seinen nördlichen Nachbarn wurden durch Übereinkünfte entschärft, an denen häufig neutrale Dritte beteiligt waren.

Der ehemalige US-Senator George Mitchell überwacht als relativ neutraler Dritter die aktuellen Gespräche. Anhand dieser „Annäherungsgespräche“ kann Mitchell sicherstellen, dass jede Seite ernsthafte Angebote unterbreitet. Wenn die Annäherungsgespräche durch direkte Gespräche ersetzt werden, bei denen die USA nicht physisch im Verhandlungsraum anwesend sind, gibt es keine Garantie dafür, dass der stärkere Partner nicht versuchen wird, den schwächeren einzuschüchtern.

Direkte Gespräche bergen zudem einige wohlbekannte Risiken. Gescheiterte direkte Gespräche haben oft zu einer Gewaltzunahme geführt. Keine der beiden Seiten will dies, ebenso wenig der Rest der Welt.

Als der ehemalige US-Präsident Bill Clinton versuchte, den zweiten Camp-David-Gipfel zu organisieren, zögerte Palästinenserführer Jassir Arafat. Er hatte das Gefühl, es sei nicht die richtige Situation für Direktverhandlungen. Arafat beunruhigte, dass die Gespräche scheitern könnten und es möglicherweise zu gegenseitigen Schuldzuweisungen käme, wenn das gewünschte Ziel nicht erreicht würde.

Clinton, der zu Hause in Probleme verwickelt war, brauchte unbedingt einen internationalen Erfolg und versicherte Arafat, dass auf keine Seite mit dem Finger gezeigt würde, falls die Gespräche scheiterten. Doch kaum hatten die Parteien nach dem Scheitern der Gespräche Washington verlassen, wies Clinton zusammen mit dem damaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak den Palästinensern die Schuld zu.

Dieses Scheitern und die emotionalen Reaktionen beider Seiten darauf, was in den Verhandlungen angeboten wurde oder nicht angeboten wurde, trugen dazu bei, die Gewalt zu entfachen, die im Winter 2000 zur zweiten Intifada führte. Clinton ist zugute zu halten, dass er und seine Mitarbeiter gegen Ende seiner Präsidentschaft beschlossen, trotz der Gewalt einen letzten Versuch im ägyptischen Taba zu unternehmen. Von diesem Versuch wird gesagt, die beiden Parteien seien einem Durchbruch nie näher gewesen.

Es wäre hilfreich, wenn die Übereinkunft von Taba oder der jüngere Versuch von Abbas und dem ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zur Grundlage für direkte Gespräche werden könnten. Die Regierung Netanjahu weigert sich, derartig eindeutigen Eckpunkten vor dem Beginn der Gespräche zuzustimmen. Die Israelis wollen bedingungslose Gespräche, obwohl Netanjahu den Palästinensern selbst eine Bedingung gestellt hat: die Anerkennung Israels als jüdischen Staat und die Zustimmung zu einem entmilitarisierten palästinensischen Staat, der weder Jerusalem noch das Jordantal einschließt.

Alle Nahostexperten sind sich einig, dass stille Verhandlungen hinter den Kulissen der beste Weg zu einem ernsthaften Durchbruch in den palästinensisch-israelischen Gesprächen sind. Der größte Stolperstein für einen erfolgreichen Abschluss ist die Öffentlichkeit auf beiden Seiten, daher gilt: Je mehr die Öffentlichkeit aus den täglichen Verhandlungen herausgehalten wird, desto besser.

Selbstverständlich kann und sollte die Öffentlichkeit über ein nationales Referendum einbezogen werden und die Ergebnisse bewerten, sobald die Gespräche Früchte tragen und ein umfassendes Abkommen erreicht wurde, mit dem beide Politiker leben können. Doch bis dieser glückliche Tag kommt oder bis die beiden Seiten zumindest in groben Zügen einen Vertrag entworfen haben, sollten direkte Gespräche und Fototermine als kontraproduktiv angesehen werden. Schließlich interessieren sich die Palästinenser und Israelis nicht mehr für den Friedensprozess. Sie wollen einfach Frieden.