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Frieden an allen Fronten?

JERUSALEM: Seit dem Zusammenbruch der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche während der letzten Tage von Präsident Bill Clinton im Weißen Haus hat der Nahe Osten bei der Friedensdiplomatie kein derart frenetisches Tempo mehr erlebt wie heute. Ein Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen wurde vermittelt, Israel und Syrien haben Friedensverhandlungen aufgenommen, und Israel hat dem Libanon eine Chance geboten, die Probleme, die ein bilaterales Abkommen blockieren, zu lösen. Weniger dramatisch vielleicht, aber dennoch anhaltend, sind die Friedensgespräche zwischen Israel und der Palästinenserbehörde unter Präsident Mahmud Abbas.

Steht der Nahe Osten also an der Pforte zu einem dauerhaften, umfassenden Frieden? Nicht ganz.

Abgesehen von den Gesprächen von Annapolis, die aufgrund der unüberwindlichen Differenzen der Parteien in Kernfragen ins Leere zu führen scheinen, sind all die anderen Friedensbemühungen mehr taktischer als strategischer Art. Bei keiner davon bestehen bisher die Voraussetzungen für einen sofortigen Sprung vom Krieg zum Frieden, und auch die Parteien selbst erwarten dies nicht.

Es bedürfte kühner staatsmännischer Fähigkeiten, um den Waffenstillstand mit der Hamas in ein Vorspiel für politische Gespräche zu verwandeln. Tatsächlich beharren sowohl Israel als auch die Vereinigten Staaten darauf, die Hamas vom Prozess von Annapolis solange auszuschließen, bis sie die Existenzberechtigung Israels anerkennt, während die Hamas nicht zur Aufgabe ihrer Identität als Widerstandsbewegung bereit sein wird, bloß um an Verhandlungen teilzunehmen, von denen unwahrscheinlich erscheint, dass sie die Mindestanforderungen des palästinensischen Volkes befriedigen.

Was Israel angeht, spiegelt der Waffenstillstand mit der Hamas sein Widerstreben wider, sich in einen weiteren asymmetrischen Krieg zu verstricken wie jenen, den das Land im vorletzten Sommer im Libanon geführt hat – diesmal in den Gassen der Flüchtlingslager von Gaza. Ehud Olmert, einem besonders unbeliebter Ministerpräsidenten, dessen Tage als Führer der Regierung gezählt sein dürften, mangelt es an der Legitimität, das Land in einen weiteren blutigen Krieg zu werfen, der angesichts der Lage in Gaza sowohl teuer als auch ohne klares Ergebnis wäre. Israels Führung ist der Ansicht, dass der Tag der Abrechnung mit der Hamas erst dann kommen wird, wenn die Bedingungen für eine größere militärische Machtprobe günstiger sind.

Die syrische Route – die Israels Rückzug von den strategisch lebenswichtigen Golanhöhen und die Evakuierung von Zehntausenden von Siedlern erfordern würde – wird nicht nur durch das Legitimitätsdefizit der israelischen Regierung erschwert, sondern auch durch den Widerstand der USA gegen die Gespräche. Für die Syrer ist das wichtigste Ziel eines Friedensschlusses mit Israel eine Annäherung an die USA, aber scheuen sie vor der Forderung der Amerikaner zurück, als Vorbedingung für Gespräche ihren Flirt mit dem Terrorismus zu beenden. Tatsächlich ist fragwürdig, ob sie sich hierzu je bereit finden werden. Buthaina Shaaban, ein syrischer Minister, hat es so formuliert: „Zu fordern, dass Syrien die Hamas und die Hisbollah im Stich lassen soll, ist so, als fordere man die Vereinigten Staaten auf, Israel im Stich zu lassen.“

Die USA haben zu lange bei den Friedensbemühungen im Nahen Osten gefehlt. In der Tat spricht Amerika erstmals in der Geschichte seiner besonderen Beziehung zu Israel nicht mit Israels Feinden, seien es nun Syrien, Iran, die Hamas oder die Hisbollah. Infolgedessen musste Israel – von Feinden umstellt und einem aufziehenden Sturm regionaler Bedrohungen ausgesetzt – ohne die diplomatische Unterstützung seines großen Bruders seinen eigenen Weg zu Gesprächen finden.

Die Demarche gegenüber dem Libanon, der US-Außenministerin Condoleezza Rice den Großteil ihres kürzlichen Überraschungsbesuchs nach Beirut widmete, hat viel mit dem verzweifelten Versuch Amerikas zu tun, seine Rolle als wichtigster regionaler Friedensmakler wiederzubeleben. Schließlich waren bei der innerstaatlichen Übereinkunft im Libanon das winzige Katar, beim Waffenstillstand für Gaza Ägypten und bei den israelisch-syrischen Gesprächen die Türkei die Vermittler. Israels Änderung seiner Politik gegenüber Syrien, und auch die des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, waren eine kraftvolle Botschaft an die Amerikaner, nicht auch in Bezug auf den Libanon den Anschluss zu verpassen.

Doch Amerikas schwindender Einfluss kann es nicht mit jenem der „Achse des Bösen“ der Region aufnehmen. Der Libanon ist zu verletzlich gegenüber Druck aus Syrien und dem Iran, die beide nicht wollen, dass ihre örtlichen Klienten die Israelis von der Last einer „libanesischen Front“ befreien, bevor ihren eigenen Beschwerden Rechnung getragen wurde. Und auch die Hisbollah ist nicht begierig darauf, dass ein Ende der Besetzung der an der Grenze zum Libanon gelegenen Shebaa-Farmen durch Israel ihren Anspruch auf die beachtliche eigenständige militärische Macht, die sie sich mit iranischer und syrischer Hilfe aufgebaut hat, untergräbt.

Taktische Schritte freilich können sich immer zu strategischen Veränderungen entwickeln. Man sollte dem Waffenstillstand in Gaza gestatten, eine Versöhnung zwischen Fatah und Hamas zu fördern, die den Prozess von Annapolis legitimer und allumfassender machen würde. Es war niemand anderer als der Sprecher der Hamas in Gaza, Salah al-Bardawil, der den Waffenstillstand als „eine historische Chance für alle Beteiligten“ deutete, „in Frieden zu leben und eine Zukunft für die kommenden Generationen zu errichten.“

Ebenso wenig sind die anderen Routen zu Frieden – über den Libanon, Syrien und vielleicht auch den Iran – zu dauerhaftem Scheitern verurteilt. Doch ihr Erfolg, der so dringend erforderlich ist, um die Region vor der Weltuntergangspolitik zu retten, wird warten müssen, bis eine neue US-Administration ihnen das notwendige Gleichgewicht an Realismus und Idealismus und an militärischer Macht, gemäßigt durch ein echtes Bekenntnis zu Diplomatie injiziert.

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