History in Motion
Der zu vernachlässigende Faktor Palin
Chris Patten
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LONDON – Senator John McCain ist ein echter amerikanischer Held. Er war ein tapferer Flieger mit guten Kriegsreferenzen. Anders als bei den so genannten „Chicken Hawks“, den feigen Falken, die selbst den Dienst im Vietnamkrieg mieden, aber kaum darauf warten konnten, junge Amerikaner zum Kampfeinsatz in den Irak zu schicken, steht McCains Leben nicht im Gegensatz zu seiner Politik. Obwohl er Präsident Bushs Krieg der Wahl im Irak unterstützte, war er im Senat bereit, bei Themen wie der Reform der Wahlkampffinanzierung und dem Klimawandel für seine eigene Meinung einzutreten.
Also fiel es leicht, McCain Glauben zu schenken, als er als Präsidentschaftskandidat sagte, er werde, wenn er gewählt würde, mit Demokraten und Unabhängigen zusammenarbeiten und den Konsens suchen. Schließlich entspricht dies genau seinem Verhalten als Senator. Es schien überaus wahrscheinlich, dass er diese Vorgehensweise bei der Wahl seines Mitstreiters anwenden würde. Sein Freund Senator Joseph Lieberman, ein ehemaliger Demokrat und ein Falke während des Irak-Kriegs, schien der wahrscheinlichste Kandidat zu sein.
Wir wissen, was geschehen ist. Als sein Wahlkampf am Boden zu liegen schien, streckte McCain tatsächlich die Hände aus – allerdings den rechten Fundamentalisten in seiner eigenen Partei. Gouverneurin Sarah Palin betrat die nationale Bühne und feuerte rhetorische Salven ab.
Was immer man auch über die Ansichten der Gouverneurin sagen mag, niemand kann die Nominierung der „Hockey-Mom“ aus Alaska als ein großes Angebot für einen Konsens bezeichnen. Sie wurde ausgewählt, um – in den Worten der Kommentatoren – die Parteibasis zu mobilisieren, zu der Hardliner gehören, die misstrauisch McCains Mangel an Enthusiasmus für die Dinge beäugen, die sie entzünden, so z. B. die Lehre von der Schöpfungsgeschichte und das Abtreibungsverbot.
Nach McCains Wahlkampfkalkül müsste ein politischer Außenseiter mit reaktionären Ansichten die weißen Wähler der Arbeiterklasse ansprechen. Darüber hinaus könnte eine Frau in seinem Team so manche anziehen, die von der Niederlage von Senatorin Hillary Clinton gegen Senator Barack Obama bei den Vorwahlen der Demokraten enttäuscht waren.
Bisher scheint Palins Nominierung sich gelohnt zu haben. Fragen über ihre Vorgeschichte wurden bei Seite geschoben; ihre Unerfahrenheit wird als Tugend gelobt; jede Kritik wird als Sexismus abgetan.
Als Politiker, der einmal Wahlkampfleiter in Großbritannien war, scheinen mir drei Punkte wichtig zu sein, an die die Demokraten denken sollten.
Erstens: Palin steht nicht auf dem ersten Platz der Kandidatenliste. Man kann sich unmöglich vorstellen, dass sie eine Vorwahl überstanden hätte. Sie hätte niemals den eingehenden Befragungen eines monatelangen Wahlkampfs standgehalten. Doch scheint niemand geneigt zu sein, über ihren heldenhaften Mangel an Qualifikationen nachzudenken, mit dem sie direkt am Oval Office sitzen könnte.
Zweitens: Die Demokraten sollten sich darauf konzentrieren, McCain anzugreifen. Er würde Präsident, nicht die Gouverneurin aus Alaska. McCains Ansichten zu Wirtschaft und Außenpolitik sollten die Zielscheibe sein, nicht Palins Meinung zu Darwin und der Schlechtigkeit des Sexualkundeunterrichts.
Wirtschaft ist nicht gerade McCains Spezialgebiet. Als die Wall Street in die Finanzkrise abglitt, behauptete er, die Grundlagen der amerikanischen Wirtschaft seien immer noch stark. McCains Lösung scheint zu sein, noch mehr von Bushs politischen Maßnahmen umzusetzen – Steuersenkungen für die Reichen und Versprechen, die öffentlichen Ausgaben einzudämmen. Wie glaubhaft ist das?
Unter Bush haben die Republikaner riesige Überschüsse in beängstigend große Defizite verwandelt. Die Hypothekenkrise und die Kreditknappheit haben zu Rettungszahlungen an die Banken und zur Verstaatlichung von Immobilienfinanzierern und -versicherungen geführt. Amerika muss seine Haushalts- und Steuerausgaben im Zaum halten, damit es den Geldbetrag senken kann, den es ausleiht und schuldet.
Das ist nicht einfach, wenn die Reichen reicher werden – und ihre größte Party seit den rauschenden Zwanzigerjahren genießen –, während das durchschnittliche Einkommen der Haushalte seit drei Jahrzehnten hintereinander stagniert. Soziale Gerechtigkeit ist selbst in Amerika, dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten, nicht unerheblich.
Werden die Amerikaner, wenn sie im November an die Wahlurnen treten, über Themen wie den „Kampf der Kulturen“ – Sex und Waffen – abstimmen oder auf der Grundlage dessen, ob sie sich ihre Hypotheken noch leisten können?
Was die Außenpolitik angeht, so hat Obama zu Recht darauf hingewiesen, dass Amerika den Schwerpunkt seiner militärischen Einsätze vom Irak nach Afghanistan verlagern muss. Sein Gegenspieler verspottete zunächst, was schnell zur allgemeinen Überzeugung wurde. Al Kaida verfügt zusammen mit den Taliban immer noch über Stützpunkte an der afghanisch-pakistanischen Grenze. Ein ernsthafter Versuch, ihnen Einhalt zu gebieten und sie auszumerzen, würde einen wirksamen Einsatz in der Provinz Helmand, Nord- und Südwaziristan und den unruhigen Gebieten zwischen den Mohnfeldern Afghanistans und den Madrasas von Pakistan erfordern.
Abschließend bleibt folgende Frage: Wenn Amerika Veränderung will, warum sollte es dann für eine Kandidatenliste stimmen, die genau die Einstellungen übernommen hat, die den Jahren unter Bush ihren Charakter verliehen haben und beispielhaft sind für einige der Gründe für ihre Unpopularität und Fehlschläge: von parteiischer Engstirnigkeit über den Angriff auf Vernunft und Wissenschaft bis hin zur Missachtung der Ansichten der übrigen Welt nach der Devise „America First“?
Wenn ich Demokrat wäre, würde ich Palin den nachforschenden Bloggern überlassen. Die Wahlen sind für uns alle zu wichtig, um mit ihr anzufangen und zu enden. Ich würde zu den zentralen Fragen zurückkehren. Damit wird die Wahl verloren oder gewonnen.
Chris Patten ist ehemaliger EU-Kommissar für Auswärtige Beziehungen, Vorsitzender der britischen Conservative Party und war der letzte britische Gouverneur von Hongkong. Er ist derzeit Kanzler der Universität Oxford und Mitglied des britischen Oberhauses.
Copyright: Project Syndicate, 2008.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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good1 08:27 20 Oct 08
Mr Patten has never resided in the USA to be able to claim he understand the fundamental values of an average American.
Mr Patten is a well known pro European member of the British Conservatives Party.
Mr Patten was wrong on his assumption on Hong Kong future under China. He is well known for being a relentless mud raker.
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