History in Motion
Die Welt nach Bush
Chris Patten
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LONDON – Im Brüsseler Kunstmuseum ist ein fantastisches Gemälde von Brueghel zu sehen. Der britische Dichter W. H. Auden war so sehr davon beeindruckt, dass er ein Gedicht darüber schrieb.
Das Bild zeigt Ikarus, der mit geschmolzenen Flügeln in sein nasses Grab stürzt. Niemand scheint sich dafür besonders zu interessieren. Die Welt geht weiter, die Bauern pflügen ihre Felder und fahren mit ihrem Leben fort. Sie zeigen kein Interesse an Ikarus’ dramatischem Fall.
Das wirkliche Leben schein oft einfach weiterzuticken, unabhängig von wichtigen Nachrichten und folgenschweren Ereignissen. So wird Präsident George W. Bush am Ende des Jahres ins texanische Crawford zurückkehren. Wird irgendjemand davon Notiz nehmen? Kümmert es noch irgendwen? Mit seinen vom Irak bis nach Guantánamo versengten Flügeln scheint Bush bereits der Vergangenheit anzugehören; seine Mitarbeiter führen das Publikum bei öffentlichen Veranstaltungen vorsichtig in die ersten Reihen, damit das fehlende Interesse an dem, was er tut und sagt, nicht zu offensichtlich wird.
Der Grund, aus dem wir seinem Abschied stärkere Beachtung schenken sollten, liegt nicht in dem, was seine Abwesenheit möglich machen wird, sondern in dem, was absolut unverändert bleiben wird. Hier sind vier Beispiele.
Erstens, wir müssen immer noch bessere Möglichkeiten finden, die Weltwirtschaft zu steuern, die Ungerechtigkeiten in ihr abzubauen und mit ihren Umweltgefahren umzugehen. Vor allem ist amerikanische und europäische Führung vonnöten, um einen Absturz in den Protektionismus und das daraus folgende Ende der Doha-Handelsrunde zu vermeiden.
Gleichzeitig muss der Westen gemeinsam eine Verhandlungsposition hinsichtlich der CO2-Emissionen und des Klimawandels entwickeln, die China und Indien berücksichtigt. Sie wird seine historische Verantwortung für die heutige Erderwärmung einbeziehen müssen sowie die Größe, Bevölkerung und gegenwärtige wirtschaftliche Stärke.
Zweitens, der Kampf zwischen Palästina und Israel wird weitergehen. Zudem hat der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf gezeigt, dass nicht nur die Tatsache, dass es in den letzten sieben Jahren keine verantwortungsvolle, pragmatische amerikanische Politik gab, zu der blutigen Sackgasse von heute beigetragen hat. Selbst Senator Barack Obama, der sein Engagement für den Aufbau einer aufgeschlossenen, weniger unilateralen Beziehung zur übrigen Welt gezeigt hat, hat Dinge über Palästina und Israel gesagt, die die für einen Friedensvertrag erforderlichen Initiativen auszuschließen scheinen.
Tatsächlich hat Obama, weit davon entfernt, weitere israelische Siedlungen im Westjordanland zu kritisieren, seine Unterstützung für Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels beteuert – stärker als einige Mitglieder des israelischen Kabinetts. Das sieht nach grünem Licht für alle unnachgiebigen Unterstützer der Siedler aus, die für den Ausbau von Ost-Jerusalem tief ins Westjordanland hinein geworben haben: für eine Reihe von Siedlungen, die sich bis zum Toten Meer erstreckt. Es ist schwer erkennbar, wie eine zukünftige amerikanische Diplomatie, die auf diesem Ansatz beruht, palästinensische Unterstützung gewinnen soll. Also wird der Nahe Osten weiterhin die diplomatischen Streitigkeiten und Debatten beherrschen.
Drittens, die Verbreitung von Atomwaffen wird uns weiter plagen. Wie gehen wir endgültig mit Nordkorea um, das vielleicht bereits im Besitz einer Handvoll von Kernwaffen ist? Wie gestalten wir unser Verhältnis zum Iran, der unter Umständen – oder vielleicht auch nicht – eine militärische Atommacht aufbauen will sowie Kernkraft für zivile Zwecke nutzen möchte?
Diese Fragen müssen mit sämtlichen Anstoßwirkungen in Ost- und Westasien im Vorfeld der Diskussionen über die Erneuerung des Atomwaffensperrvertrags 2010 angegangen werden.
Die Atommächte, die den Vertrag unterschrieben haben, glauben, dass es darin allein um die Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen geht. Andere Länder behaupten, es gehe darin um Abrüstung und die Länder mit Atomwaffen hätten eindeutig zugestimmt, diese Waffen aufzugeben. Dieser faule Kompromiss ist die Grundlage für die internationale Herangehensweise an die Verbreitung von Atomwaffen. Jetzt scheint Folgendes klar: Wenn wir einen Sperrvertrag mit mehr Durchschlagkraft wollen, z. B. mit strengerer Überwachung und Aufsicht, müssen Länder mit Kernwaffen das anerkennen, was andere für ihre Seite eines ungerechten Geschäfts halten.
Schließlich wird es für die Europäische Union selbst nach Bush – der in Europa (nicht immer zu Recht) so unbeliebt wurde – schwierig werden, bei der Lösung globaler Probleme der Partner zu werden, den Amerika braucht und sucht.
Die letzte Auseinandersetzung über den so genannten Vertrag von Lissabon, die durch seine Ablehnung in einem Referendum in Irland ausgelöst wurde, erinnert alle an Europas Hauptproblem. Europa scheint manchmal stärker mit seinen eigenen institutionellen Einrichtungen und internen Angelegenheiten beschäftigt zu sein als mit seiner globalen Verantwortung. Doch sind die weltweite Armut, Umweltkatastrophen, die Verbreitung von Atomwaffen, Afghanistan und der Nahe Osten keine Probleme, die auf die lange Bank geschoben werden können, während Europa Selbstgespräche führt.
Zudem hinterlässt Europa zu häufig den Eindruck, dass es sich nicht um seine Bürger scheren müsse. Wenn das, was die europäischen Machthaber untereinander entscheiden, von denen, die sie wählen, kritisiert oder abgelehnt wird, zeige dies nur – so scheint die Elite zu meinen –, wie sehr sie Recht hatten, die Wähler von Anfang an zu ignorieren. Doch kann Europa nicht auf diesem demokratischen Defizit erbaut werden. Die EU muss das Engagement ihrer eigenen Wähler bei der Billigung und Unterstützung der in Brüssel getroffenen Entscheidungen steigern. Diese Lektion muss schnell gelernt werden.
Bush und Cheney werden also gehen. Doch werden viele derselben alten Probleme fortbestehen. Willkommen in der Wirklichkeit.
Lord Patten ist ehemaliger Gouverneur von Hongkong und EU-Kommissar für Außenbeziehungen. Er ist derzeit Kanzler der Universität Oxford und Mitvorsitzender der International Crisis Group.
Copyright: Project Syndicate, 2008.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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