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Unsere G-Null-Welt

NEW YORK: Wir leben in einer Welt, in der die globale wirtschaftliche und politische Steuerung – theoretisch – in den Händen der G20 liegt. In der Praxis jedoch gibt es keine globale Führung, und es herrscht schwere Verwirrung und Uneinigkeit unter den G20-Mitgliedern über Geld- und Fiskalpolitik, Wechselkurse und globale Ungleichgewichte, Klimawandel, Handel, Finanzstabilität, das internationale Währungssystem, die Sicherheit der Energie- und Lebensmittelversorgung und die globale Sicherheit. Die Großmächte betrachten diese Fragen inzwischen als Nullsummenspiele statt als Plus-Summen-Spiele. Und damit ist unsere Welt im Wesentlichen eine G-Null-Welt.

Im 19. Jahrhundert war der stabile Hegemon das Vereinigte Königreich. Das Britische Empire erzwang eine Reihe globaler öffentlicher Güter: freien Handel, freie Kapitalbewegungen, den Goldstandard und, mit dem britischen Pfund, eine große globale Reservewährung. Im 20. Jahrhundert übernahmen die Vereinigten Staaten diese Rolle. Sie setzen ihre Pax Americana durch und gewährleisteten so die Sicherheit in den größten Teilen Westeuropas, Asiens, des Nahen Ostens und Lateinamerikas. Und die USA dominierten die Bretton-Woods-Institutionen – den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank und später dann die Welthandelsorganisation – und bestimmten so die globale Handels- und Finanzordnung, mit dem Dollar als wichtigster Reservewährung.

Heute jedoch befindet sich das „US-Imperium“ im relativen Niedergang und ist fiskalisch überfordert. China, die neue aufstrebende Macht, ist keine liberale Demokratie; es verfolgt ein Modell des Staatskapitalismus und ist zudem, statt sich an der Bereitstellung globaler öffentlicher Güter zu beteiligen, innerhalb des aktuellen globalen Systems ein Trittbrettfahrer (Stichworte: Handel, Wechselkurse, Klimawandel). Und während allgemeine Unzufriedenheit in Bezug auf den US-Dollar herrscht, ist der chinesische Renminbi noch weit davon entfernt, eine wichtige oder gar die führende globale Reservewährung zu werden.

Dieses Machtvakuum hat den Führungsmangel im Bereich der globalen wirtschaftlichen und politischen Steuerung innerhalb der G20 verstärkt, seit diese die G7 mit Beginn der jüngsten Wirtschafts-und Finanzkrise ablöste. In der Tat hat sich die G20 – sieht man einmal ab vom Londoner Gipfel im April 2009, wo ein Konsens über gemeinsame geld- und fiskalpolitische Impulse erreicht wurde – lediglich zu einem weiteren bürokratischen Forum entwickelt, wo viel diskutiert, aber wenig vereinbart wird.

Die Folge ist Zank unter den globalen Wirtschaftsmächten, ob wir nun mehr oder weniger geld- und finanzpolitische Anreize brauchen, und es gibt große Meinungsverschiedenheiten darüber, ob man die globalen Leistungsbilanzungleichgewichte abbauen sollte und welche Rolle dabei Bewegungen zwischen den Währungen spielen sollten. Wechselkursspannungen führen zu Währungskriegen, die letztlich zu Handelskriegen und Protektionismus führen könnten.

Nicht nur die Doha-Runde multilateraler Verhandlungen über den Freihandel ist effektiv tot. Es besteht auch – nun, da Länder wieder Kapitalverkehrskontrollen auf flüchtige globale Finanzströme und ausländische Direktinvestitionen einführen – ein zunehmendes Risiko des Finanzprotektionismus. Ebenso gibt es sehr wenig Konsens darüber, wie die Reform der Regulierung und Beaufsichtigung der Finanzinstitute ablaufen soll, und noch weniger darüber, wie man ein internationales Währungssystem reformieren kann, das auf flexiblen Wechselkursen und der zentralen Rolle des Dollars als führender Reservewährung beruht.

Die globalen Verhandlungen zum Klimawandel sind in ähnlicher Weise gescheitert, und in der Frage, wie inmitten eines neuen Wettlaufs um globale Ressourcen Lebensmittel- und Energiesicherheit gewährleistet werden können, herrscht Uneinigkeit. Und in den globalen geopolitischen Fragen – den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel, den Nuklearambitionen Irans, dem arabisch-israelischen Konflikt, dem Chaos in Afghanistan und Pakistan und dem politischen Übergang in den autokratischen Regimes des Nahen Ostens – sind sich die Großmächte uneinig und nicht in der Lage, stabile Lösungen durchzusetzen.

Es gibt mehrere Gründe, warum aus der G20-Welt eine G-Null-Welt geworden ist. Erstens ist es, wenn die Diskussion von allgemeinen Grundsätzen zu detaillierten Vorschlägen übergeht, bei 20 Unterhändlern sehr viel schwieriger, klare Vereinbarungen zu erreichen, als bei sieben.

Zweitens teilen die G7-Regierungschefs einen Glauben an die Kraft der freien Märkte, langfristigen Wohlstand zu erzeugen, und an die Bedeutung der Demokratie für die politische Stabilität und soziale Gerechtigkeit. Die G20 andererseits umfasst auch autokratische Regierungen mit anderen Ansichten zur Rolle des Staates in der Wirtschaft und zu Rechtsstaatlichkeit, Eigentumsrechten, Transparenz und Meinungsfreiheit.

Drittens mangelt es den westlichen Mächten inzwischen an innenpolitischer Einigkeit und den finanziellen Mitteln, um eine internationale Agenda voranzutreiben. Die USA sind politisch polarisiert und müssen irgendwann beginnen, ihr Haushaltsdefizit zu verringern. Europa ist mit seinem Versuch, die Eurozone zu retten, beschäftigt und hat keine gemeinsame Außen- oder Verteidigungspolitik. Und in Japan hat das politische Patt in der Frage der Strukturreformen dazu geführt, dass das Land unfähig ist, sich seinem langfristigen wirtschaftlichen Niedergang entgegenzustemmen.

Und schließlich sind aufstrebende Mächte wie China, Indien und Brasilien viel zu sehr auf die Bewältigung der nächsten Stufe ihrer inneren Entwicklung fokussiert, um die finanziellen und politischen Kosten zu schultern, die mit neuer internationaler Verantwortung einhergehen.

Kurz gesagt: Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges hat kein Land oder starkes Länderbündnis ausreichend politischen Willen und wirtschaftlichen Einfluss, um seine Ziele auf der globalen Bühne durchzusetzen. Dieses Vakuum kann, wie in früheren Epochen, die Ehrgeizigen und Aggressiven unter ihnen ermutigen, ihren eigenen Vorteil zu suchen.

In einer solchen Welt ist das Fehlen einer Vereinbarung auf höchster Ebene über die Schaffung eines neuen kollektiven Sicherheitssystems – das auf Wirtschaft statt auf militärische Macht fokussiert ist – nicht nur unverantwortlich, sondern gefährlich. Eine G-Null-Welt ohne Führung und multilaterale Zusammenarbeit ist, was den wirtschaftlichen Wohlstand und die Sicherheit der Welt angeht, ein instabiles Equilibrium.