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Wird das US-japanische Bündnis überleben?

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2009-07-10

CAMBRIDGE, MASS.: Im kommenden Jahr feiert der Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan, ein zentrales Merkmal der Stabilität innerhalb Ostasiens seit nunmehr einem halben Jahrhundert, sein 50-jähriges Bestehen. Heute freilich, da die Japaner eine Phase innenpolitischer Unsicherheit durchleben und die nordkoreanischen Atom- und Raketentests ihre Nervosität verstärken, stellt sich die Frage, ob Japan seine langjährige Entscheidung umkehren wird, selbst keine Fähigkeit zur nuklearen Abschreckung anzustreben. Geht das US-japanische Bündnis seinem Ende entgegen?

In den frühen 1990er Jahren betrachteten viele Amerikaner Japan als wirtschaftliche Bedrohung. Einige Menschen, und zwar in beiden Ländern, sahen das Sicherheitsbündnis als Relikt des Kalten Krieges an, das ausrangiert werden müsse.

Diese Trends wurden durch den „East Asia Strategy Report“ der Regierung Clinton aus dem Jahre 1995 umgekehrt. Die Clinton-Hashimoto-Erklärung von 1996 bezeichnete das US-japanische Sicherheitsbündnis als die Stabilitätsgrundlage, die nach dem Kalten Krieg wachsenden Wohlstand in Ostasien ermöglichen würde. Dieser Ansatz wird in den USA nach wie vor von beiden großen Parteien vertreten, und Meinungsumfragen zeigen, dass er auch in Japan weiter breite Zustimmung genießt. Die meisten mit der Situation vertrauten Beobachter stimmen überein, dass das US-japanische Bündnis heute in deutlich besserem Zustand ist als vor 15 Jahren.

Trotzdem steht das Bündnis in seinem neuen externen Umfeld vor drei großen Herausforderungen. Eine ist Nordkorea, dessen jüngstes Verhalten schlau und betrügerisch war. Die Nordkoreaner haben ihre Verpflichtungen gebrochen, in dem Wissen, dass China, das Land mit dem größten potenziellen Einfluss, sich vor allem über einen Zusammenbruch des nordkoreanischen Regimes und damit ein drohendes Chaos an seinen Grenzen sorgt.

Japan unterstützt offiziell das Ziel einer atomwaffenfreien Welt, verlässt sich dabei jedoch auf Amerikas erweiterte nukleare Abschreckung und sucht zu vermeiden, Gegenstand einer nuklearen Erpressung durch Nordkorea (oder China) zu werden. Die Japaner haben Angst, dass die Glaubwürdigkeit der erweiterten nuklearen Abschreckung Amerikas geschwächt wird, falls die USA ihre Nuklearstreitkräfte auf das Niveau Chinas reduzieren.

Es wäre freilich ein Fehler, zu glauben, dass die erweiterte Abschreckung auf Parität bei der Zahl der Atomwaffen beruht. Vielmehr beruht sie auf einer Kombination aus Fähigkeit und Glaubwürdigkeit. Während des Kalten Krieges waren die USA in der Lage, Berlin zu schützen, weil das NATO-Bündnis und die Anwesenheit amerikanischer Truppen, deren Leben im Falle eines sowjetischen Angriffs auf dem Spiel stand, unserem diesbezüglichen Versprechen Glaubwürdigkeit verliehen.

Tatsächlich bleibt die beste Garantie für die erweiterte Abschreckung in Bezug auf Japan die Präsenz der nahezu 50.000 in Japan stationierten US-Soldaten (für deren Unterhalt Japan als großzügige Gastnation mit aufkommt). Die Glaubwürdigkeit wird zudem durch gemeinsame Projekte wie die Entwicklung eines regionalen Raketenabwehrsystems erhöht.

Genauso wichtig sind amerikanische Maßnahmen, die die hohe Priorität belegen, welche die USA dem Bündnis zuweisen, und Garantien Amerikas, bei seinen Beziehungen zu Asien Japan nicht wie im Lande befürchtet zu übergehen. Dies ist der Grund, warum es so wichtig war, dass US-Außenministerin Hillary Clintons erste Reise nach Asien ging und dass ihr erster Aufenthalt dort in Japan war. Zugleich ist dies der Grund, warum es falsch ist, von einer förmlichen G2 mit China zu sprechen statt von einer multilateralen Zusammenarbeit.

Eine zweite Herausforderung für Japan ist der dramatische Aufstieg der chinesischen Volkswirtschaft. Auch wenn China ein wichtiger Handelspartner ist: Seine wachsende Macht macht Japan nervös.

Bei der Neuverhandlung des US-japanischen Sicherheitsbündnisses in den 1990er Jahren fragten mich Mitglieder der japanischen Führung manchmal im Vertrauen, ob die USA Japan zugunsten Chinas im Stich lassen würden. Meine Antwort war damals (und ist noch heute), dass ein derartiger Umschwung aus zwei Gründen kaum zu erwarten sei. Erstens stellt China für die USA eine potenzielle Bedrohung dar, Japan jedoch nicht. Und zweitens teilen die USA mit Japan ihre demokratischen Werte, und China ist keine Demokratie.

Darüber hinaus bleibt die interne Entwicklung Chinas unsicher. Während die Chinesen heute freier sind als zu jedem anderen Zeitpunkt ihrer Geschichte, hinkt die politische Entwicklung des Landes seinem wirtschaftlichen Fortschritt hinterher. Anders als Indien hat China das Problem der politischen Teilhabe bisher nicht gelöst. Und es bleibt immer ein Restrisiko, dass China sich dem Nationalismus zuwendet, um seine innenpolitischen Probleme zu bewältigen.

Zugleich ist es im Interesse der USA, Japans und Chinas, dass Chinas Aufstieg (in den Worten der chinesischen Führung)  friedlich und harmonisch erfolgt. Behandelt man China als Feind, so ist Feindschaft garantiert. Dies ist der Grund, warum eine Strategie der Integration, verbunden mit einer Absicherung gegen bestehende Unsicherheiten, sowohl für die USA als auch für Japan vernünftig ist. Tatsächlich gibt es starke Gründe dafür, dass die USA, Japan und China sich in bestimmten Bereichen in trilateraler und sonstiger regionaler Zusammenarbeit üben.

Drittens wird sich das US-japanische Bündnis mit einer Reihe neuer transnationaler Herausforderungen unserer vitalen Interessen – wie Pandemien, Terrorismus und dem Ausfluss von Menschen aus gescheiterten Staaten – auseinandersetzen müssen. Größte Herausforderung ist dabei die von der globalen Erwärmung ausgehende Bedrohung. China hat inzwischen die USA als führender Produzent von CO2-Emissionen abgelöst (wenn auch nicht pro Kopf).

Glücklicherweise ist dies ein Bereich, der auf Japans Stärken zugeschnitten ist. Zwar beschweren sich einige Japaner über den ungleichen Charakter der Sicherheitskomponenten des Bündnisses – die aus den Grenzen resultieren, die Japan in Bezug auf den Einsatz von Gewalt akzeptiert hat –, doch in diesen neuen Bereichen ist Japan ein stärkerer Partner. Durch seine Entwicklungshilfe an Länder von Afrika bis Afghanistan, Beteiligung an globalen Gesundheitsprojekten, Unterstützung der Vereinten Nationen, die Teilnahme seiner Marine an Einsätzen zur Bekämpfung der Piraterie und seine Forschung und Entwicklung im Bereich der Energieeffizienz platziert es sich, was die Bewältigung neuer transnationaler Herausforderungen angeht, in forderster Reihe.

Angesichts der heutigen Agenda ergibt sich ein enormes Potenzial für eine Partnerschaft unter Gleichen, die mit anderen bei der Bereitstellung öffentlicher Güter, von denen die USA, Japan und die übrige Welt profitieren werden, zusammenarbeiten. Dies ist der Grund, warum ich, was die Zukunft des US-japanischen Bündnisses angeht, weiter optimistisch bin.

Joseph S. Nye jr. ist Professor in Harvard und der Verfasser von The Powers to Lead.

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