Of Might and Right
Der Angstfaktor in den US-chinesischen Beziehungen
Joseph S. Nye
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Laut Meinungsumfragen glaubt ein Drittel der Amerikaner, das China „bald die Welt dominieren“ wird, und fast die Hälfte betrachtet Chinas Aufstieg als eine „Bedrohung des Weltfriedens“. Viele Chinesen ihrerseits fürchten, dass die Vereinigten Staaten ihren „friedlichen Aufstieg“ nicht hinnehmen werden. Amerikaner wie Chinesen müssen derart überzogene Ängste vermeiden; der Erhalt guter Beziehungen zwischen den USA und China wird in diesem Jahrhundert eine zentrale Determinante für die globale Stabilität sein.
Die vielleicht größte Bedrohung der bilateralen Beziehungen ist der Glaube an die Unausweichlichkeit eines Konflikts. Der Verlauf der menschlichen Geschichte zeigt, dass immer dann, wenn eine aufstrebende Macht bei ihren Nachbarn und bei anderen Großmächten Ängste weckt, diese sich zur Ursache von Konflikten entwickeln. Unter solchen Umständen können scheinbar belanglose Ereignisse eine unvorhergesehene und katastrophale Kettenreaktion auslösen.
Die größten Aussichten auf einen destabilisierenden Vorfall ergeben sich heute aus den komplexen Beziehungen über die Straße von Taiwan hinweg. China betrachtet Taiwan als integralen Bestandteil seines Territoriums, der seit den Tagen des chinesischen Bürgerkrieges Schutz bei der US-Marine sucht, und hat geschworen, jede taiwanesische Unabhängigkeitserklärung mit Gewalt zu beantworten.
Die USA stellen Chinas Souveränität nicht in Frage, aber sie wollen eine friedliche Lösung, die Taiwans demokratische Institutionen erhält. In Taiwan selbst gibt es ein wachsendes Gefühl nationaler Identität, aber eine scharfe Kluft zwischen den Pragmatikern der Pan-Blauen Koalition, die anerkennen, dass die geografische Lage Taiwans einen Kompromiss mit dem Festland unabdingbar macht, und der herrschenden Pan-Grünen Koalition, deren Mitglieder in unterschiedlichem Maße nach Unabhängigkeit streben.
Am 22. März stehen sich diese beiden Lager bei den taiwanesischen Präsidentschaftswahlen gegenüber. Aktuelle Meinungsumfragen sehen den ehemaligen Bürgermeister von Taipei, Ma Ying-jeou von der Kuomintang (KMT), vor Frank Hsieh von der herrschenden Demokratisch-Progressiven Partei (DPP). Einige Beobachter jedoch fürchten, dass der derzeit amtierende Präsident Chen Shui-bian (DDP) einen Vorwand suchen wird, um eine Niederlage der Souveränitätsbefürworter zu verhindern. Er tritt gegenwärtig für eine Volksbefragung über die Frage ein, ob Taiwan den Vereinten Nationen beitreten sollte – was China als Provokation betrachtet. Chens Antwort ist, dass es China sei, „das heute provoziert“.”
Amerika ist eindeutig in Sorge. So erklärte US-Außenministerin Condoleezza Rice vor kurzem auf einer Pressekonferenz: „Wir sind der Ansicht, dass Taiwans Referendum über eine Bewerbung um die UNO-Mitgliedschaft unter dem Namen ‚Taiwan’ eine provokative Politik ist. Es erhöht die Spannungen in der Straße von Taiwan auf unnötige Weise und verspricht den Menschen von Taiwan auf der internationalen Bühne keine echten Vorteile.“ Sie wiederholte außerdem, dass die Regierung eine „einseitige Drohung jeder Seite zur Änderung des Status quo“ ablehne.
Am selben Tag kritisierte US-Verteidigungsminister Robert Gates China dafür, dass es aufgrund amerikanischer Waffenverkäufe an Taiwan unerwartet das Recht amerikanischer Schiffe zum Anlaufen chinesischer Häfen beschränkt habe. Gates äußerte, er habe chinesische Stellen darauf hingewiesen, dass die amerikanischen Waffenverkäufe im Einklang mit der früheren Politik der USA stünden. Und, so Gates weiter: „So lange sie fortfahren, ihre Truppen auf ihrer Seite der Straße von Taiwan aufzustocken, werden wir Taiwan weiter die erforderlichen Ressourcen zu seiner Verteidigung zur Verfügung stellen.“ Gates fügte allerdings hinzu, dass er China trotz dessen steigenden Verteidigungsbudgets „nicht als Feind betrachte und glaube, dass es Chancen für eine fortdauernde Zusammenarbeit in einer Reihe von Bereichen gibt“.
Im Prinzip muss die Taiwan-Frage nicht zu einem Konflikt führen. Bei zunehmenden Veränderungen in China und wachsenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontakten über die Straße von Taiwan hinweg sollte es möglich sein, eine Formel zu finden, die es den Taiwanesen erlaubt, ihre Marktwirtschaft und ihr demokratisches System auch ohne UNO-Mitgliedschaft zu bewahren.
Die USA haben bisher versucht, eine derartige Entwicklung zu ermöglichen, indem sie zwei eindeutige Prinzipien herausgestellt haben: keine Unabhängigkeit Taiwans und kein Einsatz von Gewalt durch China. Doch angesichts der Gefahr von Ereignissen, die sich aus dem politischen Wettbewerb in Taiwan oder der wachsenden Ungeduld der Volksbefreiungsarmee auf dem Festland ergeben könnten, wären die USA gut beraten, zu aktiveren Kontakten und Verhandlungen zwischen den beiden Seiten zu ermutigen.
Die USA haben ein breites nationales Interesse am Erhalt guter Beziehungen zu China sowie ein spezielles menschenrechtliches Interesse am Schutz der taiwanesischen Demokratie. Ein nationales Interesse, Taiwan zu helfen, ein souveränes Land mit UNO-Sitz zu werden, haben die USA nicht. Von den Bemühungen einiger Taiwanesen in diese Richtung geht die größte Gefahr einer Fehlkalkulation aus, die Feindseligkeiten zwischen den USA und China hervorrufen könnte. Bereits jetzt verdächtigen einige Chinesen die USA, ein unabhängiges Taiwan als „unsinkbaren Flugzeugträger“ zur Verwendung gegen einen späteren chinesischen Feind anzustreben. Sie irren, doch können derartige Verdächtigungen ein Klima der Feindseligkeit erzeugen.
Falls Amerika China heute als Feind behandelt, so führt dies mit Sicherheit zu zukünftigen Feindseligkeiten. Auch wenn wir uns nicht sicher sein können, wie sich China entwickeln wird, ergibt es keinen Sinn, Aussichten auf eine bessere Zukunft von vornherein auszuschließen. Amerikas derzeitige Politik verbindet wirtschaftliche Integration mit einer Absicherung gegen zukünftige Unsicherheiten. Das US-japanische Sicherheitsbündnis gewährleistet, dass China nicht die „japanische Karte“ spielen kann. Doch obgleich derartige Absicherungen in der internationalen Politik gang und gäbe sind, ist auf beiden Seiten Zurückhaltung angebracht. Wenn das allgemeine Klima durch Misstrauen geprägt ist, kann etwas, was von einer Seite als Absicherungsmaßnahme betrachtet wird, von der anderen als Bedrohung angesehen werden.
Es gibt keine Notwendigkeit für die USA und China, in diesem Jahrhundert Krieg gegeneinander zu führen. Aber beide Seiten müssen darauf achten, dass ein Taiwan betreffender Vorfall nicht in diese Richtung führt. Amerikaner und Chinesen müssen vermeiden, dass übertriebene Ängste eine sich selbst bewahrheitende Prophezeiung herbeiführen.
Joseph S. Nye ist Professor an der Universität Harvard und Verfasser des in Kürze erscheinenden Buches The Powers To Lead.
Copyright: Project Syndicate, 2008.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Jan Doolan
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