SOUTHAMPTON, ENGLAND – Als sich die Massen auf den Straßen Teherans versammelt hatten, konnte man – in Kenntnis des Ablaufs - mit dem Countdown beginnen: Wenn heute die Massenproteste beginnen, droht man morgen mit Vergeltung im Namen der „nationalen Sicherheit“. Am dritten Tag werden Journalisten verhaftet und diverse Medien gesperrt. Am vierten Tag folgen blutige Vergeltungsmaßnahmen der Geheimpolizei gegen die Demonstranten und am Tag fünf werden die wichtigsten Oppositionsführer verhaftet. Im Iran folgte man diesem Drehbuch tatsächlich innerhalb eines Zeitraums von einer Woche.  

Das Gleiche passierte 2006 in Thailand innerhalb von zehn Tagen und ein Jahr später in Myanmar, wo sich die Dinge innerhalb von sieben Tagen entwickelten. Diese Abfolge ist unter den Möchtegern-Diktatoren dieser Welt mittlerweile so bekannt, dass es weniger als eine Woche dauert, ein Land von der Außenwelt abzuschneiden.

Das sollte niemanden mehr überraschen. Vielmehr sollten wir verstehen, dass es diesen bewährten Plan zur Einsetzung oder Stärkung einer Diktatur gibt. Allerdings existiert auch eine Gegenstrategie zur Öffnung einer isolierten Gesellschaft. Wenn ein Möchtegern-Diktator – links oder rechts, irgendwo, zu irgendeiner Zeit – eine offene Gesellschaft abschotten oder gegen eine Demokratie-Bewegung hart durchgreifen möchte, folgt er zehn klassischen Schritten: eine Bedrohung heraufbeschwören, Geheimgefängnisse einrichten, paramilitärische Kräfte einsetzen, einen Überwachungsapparat installieren, willkürlich Staatsbürger verhaften, Bürgergruppen infiltrieren, wichtige Persönlichkeiten ins Visier nehmen, Journalisten verfolgen, Kritik als „Verrat“ hinstellen und den Rechtsstaat torpedieren.   

Werden diese Schritte einmal gesetzt, ist das Überleben für eine demokratische Bewegung zwar extrem schwierig – aber nicht unmöglich, wenn Gegendruck richtig ausgeübt wird. Die Geschichte – der gesamten Neuzeit auf der ganzen Welt - hat immer wieder gezeigt, dass den Menschen zur Wiederherstellung einer offenen Gesellschaft tatsächlich einige sehr schlagkräftige Instrumente zur Verfügung stehen, wenn sie nur bereit sind, diese auch zu nutzen.

Das Gegenrezept zur Herstellung oder Wiederherstellung demokratischer Verhältnisse besteht aus folgenden Elementen:  noch mehr Massenproteste; Entstehung und Zurschaustellung von Symbolen des Widerstandes; Vorhandensein von ausreichend Führungspersönlichkeiten in der Gesellschaft, so dass nicht alle auf einmal verhaftet werden können; offener und verdeckter ziviler Ungehorsam in jeder Gesellschaftsschicht, der die Wirtschaft zum Stillstand bringt;  Entzug der Unterstützung für Entscheidungen des Regimes durch Rechtsanwälte und Richter; internationale Sanktionen im Zusammenhang mit Menschenrechten und freien Wahlen; die – schwierige, aber nicht unerreichbare – Weigerung von Soldaten und Polizisten auf unbewaffnete Zivilisten zu schießen und schließlich die nachdrückliche strafrechtliche Verfolgung der bezwungenen Regimeführer nach vollständiger Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Verhältnisse.

Angesichts von  Berichten, die zeigen, wie gewaltlos agierende Demonstranten von Polizei und Milizen brutal zusammengeschlagen werden, fällt es schwer die Botschaft zu vermitteln, dass fortgesetzter Protest auf den Straßen darüber entscheiden wird, – sofern die Geschichte als Leitfaden dienlich ist -  ob der Iran eher wie Myanmar oder eventuell wie die Tschechoslowakei enden wird. Gelingt es, Massenproteste auf den Straßen länger als eine oder zwei Wochen aufrechtzuerhalten, wird es für ein Regime praktisch und psychologisch schwierig, sich an der Macht zu halten – auch wenn man bereits dazu übergegangen ist, Demonstranten zu schlagen und zu verhaften. 

Wenn sich der Protest länger als die entscheidende erste Woche halten kann, hat dies auf den Straßen sowohl taktische als auch emotionale Auswirkungen. Die Massenproteste während der Französischen Revolution führten den Hofschranzen vor Augen, dass dieser Aufstand zu tief greifend war, um ihn in üblicher Weise zu ersticken. Straßenproteste in den amerikanischen Kolonien auch angesichts drohender Verhaftungen oder noch härterer Strafen machten die Kolonien schon unregierbar, bevor George III einen kostspieligen und unbeliebten Krieg anfing. In Estland schwollen die kleinen illegalen Proteste rund um das öffentliche Absingen der verbotenen Nationalhymne an und die Esten fassten richtig Mut, als die Zahl der Demonstranten täglich dramatisch anstieg.

In den Vereinigten Staaten trugen Straßenproteste dazu bei, den Vietnam-Krieg zu beenden und die Massenproteste der Bürgerrechtsbewegung zeigten, dass Schluss war mit „Business as usual“ wie es Martin Luther King, Jr. formulierte. King zufolge, waren diese Massenproteste Ausdruck der Spannungen, die verborgen blieben oder nicht zur Kenntnis genommen wurden und denen man sich danach widmen konnte.

Die Bürger des Iran – und alle Menschen, die sich einer tyrannischen Herrschaft entgegensetzen oder in einer etablierten Demokratie protestieren wollen – sollten diese Lehre berücksichtigen. Ein gelungener Protest muss den gewohnten Gang der Dinge durchbrechen und idealerweise den Verkehr lahm legen.  Die iranischen Bürger haben großen Mut bewiesen und sie wären gut beraten, wenn sie weiterhin auf die Straße gehen, um dort zu sitzen, zu liegen oder still zu stehen. Außer wenn ein Regime bereit ist, auf seine Bürger zu schießen ist die friedliche, beständige und langfristige Unterbrechung des „Business as usual“ eine Methode, die immer funktioniert.

Der Westen kann auf den Iran – und zukünftig auf andere Regierungen – Druck ausüben, um die Sicherheit der Demonstranten zu gewährleisten und die Machthaber zur Verantwortung zu ziehen. Natan Scharanski meinte, dass diese Taktik – der Westen behielt das Schicksal einzelner Dissidenten im Auge und forderte Rechenschaft für deren Behandlung – zum Zusammenbruch der Sowjetunion beitrug.  In der gegenwärtigen Krise sollte sich der US-Präsident mit Menschenrechtsgruppen zu einer einheitlichen Front zusammentun. Von diesen Gruppen kann er sich beraten lassen, wie jene Iraner im Auge behalten, bestärkt und unterstützt werden können, die schon verhaftet worden sind, kurz davor stehen oder denen schon Schlimmeres widerfahren ist.

Barack Obama erklärt, dass Amerika jenen „beisteht“, die für Versammlungsfreiheit eintreten. Das ist eine gute Nachrichten für Menschen, die unter diktatorischen Regimes leben, die Amerika installierte und weiter unterstützt. Es ist auch eine gute Nachricht für Oppositionsführer und Journalisten, die in diesen Ländern in von den USA unterstützten Gefängnissen schmachten, weil sie sich genau an derartigen Protesten beteiligten. Aber es ist immerhin ein Anfang. Eine echte Revolution wäre, wenn die westlichen Demokratien tatsächlich beginnen würden, ihre Außenpolitik an den Maßstäben der Menschenrechte und demokratischer Prozesse zu orientieren.

Copyright: Project Syndicate, 2009.
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Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier