Thursday, October 30, 2014
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Kein Land für junge Oligarchen

CAMBRIDGE – Mikhail Prokhorow, Eigentümer von Goldminen in Sibirien und eines professionellen Basketballteams in den Vereinigten Staaten, ist mit einem Vermögen von 18 Milliarden US-Dollar einer der reichsten Männer Russlands. Im letzten Juni übernahm er die Führung einer gemäßigt rechten politischen Partei, um bei den Parlamentswahlen im Dezember anzutreten. Prokhorow, 46 Jahre alt, scheint geglaubt zu haben, dass seine Erfahrung als Unternehmer seiner politischen Karriere zugute kommen würde.

Damit lag er falsch und trat im September aus der Führung dieser Partei zurück. Aber auch wenn dies für ihn demütigend war, war es sicher ein besseres Schicksal als das von Mikhail Chodorkowsky, eines anderen russischen Oligarchen mit politischen Ambitionen, der nun seit acht Jahren im Gefängnis sitzt, nachdem er Wladimir Putins Ansichten über die Führung von Russland in Frage gestellt hatte.

Prokhorows Rückzug kam nur ein paar Tage vor der Ankündigung der russischen Regierungspartei “Vereinigtes Russland”, dass Putin 2012 eine dritte Amtszeit als Präsident anstreben würde – im Tausch mit dem Amtsinhaber, Dmitri Medwedew, der Premierminister wird. Für Alexey Kudrin, den Finanzminister seit 2000, schien dies zu viel gewesen zu sein, und er trat zurück, weil er mit Medwedews erhöhten Staatsausgaben nicht einverstanden war.

Ohne neue Gesichter oder Ideen besteht die einzige Aussicht für das kommende Wahljahr darin, mehr Petrodollars in eine massiv ineffiziente Wirtschaft mit vielen Problemen zu stecken. Dieser Ausgabenrausch unterstützt Korruption, Inflation und die Abhängigkeit von natürlichen Ressourcen – die drei Übel, die Kudrin während seiner Amtszeit bekämpft hat.

Prokhorow ist einer von mehreren angesehenen russischen Oligarchen, und Kudrin war das am meisten respektierte Regierungsmitglied. Ihr Abtritt von der politischen Bühne wird weithin als Symptom sich vertiefender Spaltungen und einer politischen Krise innerhalb der Regierungselite der Putin-Zeit gesehen.

An der Regierungsspitze sind viele subtile Zeichen von Panik über den Zustand der Wirtschaft des Landes erkennbar, aber es gibt keinen Hinweis darauf, dass “Vereinigtes Russland” ein neues Programm hat, um diese Aufgaben in Putins nächster Amtszeit zu lösen, abgesehen von stärkerer Zensur des Internets. Aber alle Anzeichen für Konflikte innerhalb der zweigeteilten russischen Führungsspitze – Putin and Medwedew – sind verschwunden.

Bis zum September unternahm Medwedew große Anstrengungen, um Hoffnung auf Veränderungen zu wecken. Aber Putin hat die Kontrolle über den Regierungsapparat nie verloren, und seine Aussichten auf die Wiederwahl als Präsident waren immer stabil. Also waren diese Hoffnungen immer unbegründet. Tatsächlich waren die meisten der russischen Führer etwa ein Jahrzehnt lang an der Macht. Einigen, wie Kudrin, konnte man ansehen, dass sie Veränderungen wollten, aber die meisten waren mit dem Status Quo sehr zufrieden.

Wie bereits während des Kalten Krieges führte eine Krise innerhalb der Bürokratie dazu, dass die Strukturen, durch die sich die Elite an der Macht hielt, plötzlich sichtbar wurden. Beim Rücktritt aus seiner Partei hat Prokhorow einem Kreml-Insider, Wladislaw Surkow, öffentlich Unfairness vorgeworfen und ihn einen “Puppenspieler” genannt, der “die russische Politik privatisiert” habe.

Surkow, seit 1999 stellvertretender Leiter der Präsidentenbehörde, ist Mitvorsitzender der “Arbeitsgruppe für Zivilgesellschaft” – einer von mehreren Einrichtungen, die 2009 zur “Wiederherstellung” der russisch-amerikanischen Beziehungen gegründet wurden – gemeinsam mit Michael McFaul, Berater von US-Präsident Barack Obama in Russlandfragen. Möglicherweise hat die Arbeitsgruppe dazu beigetragen, den Krieg der Worte zu beenden, zumindest auf der Seite der USA, und McFaul wurde kürzlich als US-Botschafter in Russland nominiert. Aber die Mitglieder des US-Senats, die seine Nominierung bestätigen müssen, sollten ihm besser Fragen über Surkow stellen, einen Mann, der die Zerstörung der russischen Demokratie vorangetrieben hat.

Indem er sich gegen Surkow wendete, zeigte Prokhorow seine Weigerung, als Marionette zu dienen. Eigentlich hätte Prokhorow dem Land viel zu geben. Seine artikulierte Sprache und sein eigenständiger Erfolg sind unter russischen Politikern ungewöhnlich. Und angesichts dessen, dass die Versorgung mit Wohnungen, Gesundheitsleistungen und Bildung heute schlechter ist als Ende der 1980er Jahre, handelt sein politisches Programm von der Verbesserung des russischen Humankapitals – dem Schlüsselproblem für die Wirtschaft des Landes.

Laut Prokhorow beträgt die russische Produktivität nur 6-10% derjenigen der USA, weshalb die Wirtschaft des Landes sogar bei hohen Preisen für das Exportgut Erdöl nicht in Schwung kommt. In letzter Zeit verließen zwei Millionen ausgebildete Fachleute das Land. Während der letzten zwanzig Jahre hat sich die soziale Ungleichheit verdreifacht. Prokhorow bezeichnet Russland als Feudalgesellschaft, in der das politische Monopol und die Misswirtschaft Putins den sogenannten “Fluch der natürlichen Ressourcen” verschlimmert, unter dem viele Ölexportländer leiden.

Eine Partei, die eine solch düstere Diagnose der Krankheiten Russlands liefert, würde nie die Unterstützung des Kremls erhalten. Dennoch hat Prokhorow zeitweise versucht, Politik nach den byzantinischen Regeln zu spielen, anhand derer die russischen Wahlen funktionieren – und die dem “Vereinigten Russland” in die Hände spielen, der von Putin aufgebauten Replika der sowjetischen Kommunistischen Partei.

Aber um Politik nach Putins Regeln zu spielen, muss man dutzende Experten einstellen, die “politische Technokraten ” genannt werden. Trotz seines Scharfsinns hat sich Prokhorow mit solchen Leuten umgeben, mit anmaßenden Hexenmeistern, die die russische Politik zu dem abstoßenden Spektakel gemacht haben, die sie heute ist. In der Hoffnung, Putins Monopol zu brechen, hat er dessen eigene Werkzeuge verwendet.

Von den 26 Millionen USD, die Prokhorow und seine Freunde in die Kampagne investiert haben, ist heute nur noch sein Wahlprogramm übrig. Trauriger als über das Geld ist er wahrscheinlich über die drei verlorenen Monate seiner Zeit. Obwohl er ankündigt, die Politik endgültig zu verlassen, scheint nun mit ihm ein weiterer Oligarch die Wahl zwischen Kapitulation, Emigration und Gefängnis zu haben. Die Zukunft Kudrins ist nicht weniger düster.

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