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Die Leiden der Demokratie in Nigeria

Wie krank ist der nigerianische Präsident Umaru Yar’Adua? Im Mai gab er während einer Live-Sendung im Fernsehen zu, an einer Nierenkrankheit zu leiden. Gerüchten, wonach er unheilbar erkrankt sei, trat er jedoch entgegen und meinte, dass die Ängste um seinen Gesundheitszustand reichlich übertrieben und politisch motiviert seien. Es gibt viele Staats- und Regierungschefs, deren Gesundheitszustand zu wünschen übrig lässt. Aber in Nigeria steht viel auf dem Spiel, da Yar’Adua das heikle politische Gleichgewicht des Landes verkörpert.

Nachdem in Nigeria die Diktatur gestürzt und im Jahr 1999 die Demokratie eingeführt wurde, glaubten die Gouverneure der vornehmlich muslimischen nördlichen Provinzen, dass sie mit ihren Amtskollegen aus den südlichen Landesteilen ein Abkommen geschlossen hätten, wonach die Präsidentschaft alternierend einmal dem Süden und einmal dem Norden zufallen würde. In der Meinung, dass sie nun an der Reihe wären, einen Staatschef zu wählen, traten die Gouverneure des Nordens im Jahr 2007 entschieden gegen einen Vorschlag des damaligen Präsidenten Olusegun Obasanjo, eines Christen aus dem Süden des Landes auf, der die nigerianische Verfassung ändern wollte, um eine dritte Amtszeit zu erlangen. Die Gouverneure aus dem Süden konterten, dass der Norden das Land über drei Jahrzehnte autoritär regiert hatte und dass die Präsidentschaft deswegen in den darauf folgenden Jahren von einer Person aus dem Süden ausgeübt werden solle. Die Spannungen wuchsen. 

Nachdem klar wurde, dass dieser Schachzug schief gehen würde, fand Obasanjo einen Kompromiss: Er nominierte einen Mann seines Vertrauens zu seinem bevorzugten Nachfolger, nämlich Yar’Adua, einen wenig bekannten Gouverneur aus dem Norden und gläubigen Muslim.  Im April 2007 errang Yar’Adua einen umstrittenen Erdrutschsieg bei den Präsidentenwahlen. Westliche und afrikanische Beobachter kritisierten, dass weit verbreitete Wahlmanipulationen das offizielle Resultat verzerrten. Die Urteile des Obersten Gerichtshofs  Nigerias zu den Wahlanfechtungen stehen jedoch noch aus.

Yar’Adua allerdings wies Vorwürfe des Wahlbetrugs zurück und in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft heimste er sowohl daheim als auch im Ausland Lob für seine Versprechen ein, der Korruption den Kampf anzusagen und ein Abkommen mit den Milizen im ölreichen, aber von Gewalt geplagten Nigerdelta schließen zu wollen. Bei seinen Annäherungsversuchen an Gruppen wie die „Bewegung für die Emanzipation des Nigerdeltas“ (MEND) war der aus der Region stammende Vizepräsident Goodluck Jonathan einer seiner wichtigsten Trümpfe.

Die Befriedung des Deltas ist von zentraler Bedeutung, denn 86 Prozent der Exporteinnahmen Nigerias, des achtgrößten Ölproduzenten der Welt, stammen aus dem Ölgeschäft. In jüngster Zeit kam es im Vorfeld eines geplanten Gipfels zwischen der Regierung und verschiedenen Milizführern vermehrt zu Angriffen auf Pipelines. Kleine militante Gruppen inszenieren solche Angriffe auf die Infrastruktur im Delta, um ihre Bedeutung zu demonstrieren und einen potenziell lukrativen Sitz am Verhandlungstisch zu erobern. Es ist anzunehmen, dass der Gipfel zu einer Übereinkunft und zu positiver Berichterstattung in den Medien führen wird, aber die muslimischen Parlamentsabgeordneten aus dem Norden könnten die Bemühungen zur Umsetzung des Abkommens erschweren.

Der nigerianischen Regierung könnten ein paar positive Meldungen nicht schaden. Die Stromknappheit hat sich unter Yar’Aduas Präsidentschaft verschärft und in vielen Gegenden kam es zu Stromausfällen. Dadurch verschlechterte sich auch das Klima für Auslandsinvestitionen. Steigende Nahrungsmittel- und Energiepreise haben die Inflation von 8,2 Prozent im April auf 9,7 im Mai dieses Jahres nach oben getrieben. Von der Regierung Yar’Adua initiierte Untersuchungen in Korruptionsfällen haben weitreichendere und tiefgreifendere Probleme offenbart, als angenommen. Und ein Disput zwischen dem Präsidenten und dem Gesetzgeber über die Kontrolle der Staatsausgaben ist ebenfalls noch nicht gelöst.

Die größten kurzfristigen Bedenken hegen ausländischen Investoren möglicherweise aufgrund der zahlreichen Angriffe des Parlaments und mancher wirtschaftlicher Berater Yar’Aduas auf Charles Soludo, dem Gouverneur der Zentralbank, dem für die Verbesserung der Wirtschaftsleistung Nigerias in den letzten Jahren weithin Anerkennung gezollt wird. Unter der Präsidentschaft Obasanjos leitete Soludo höchst notwendige Reformen im Bankwesen ein und setzte sich mit aller Kraft dafür ein, dass Nigeria seine Auslandsschulden bezahlt.

Aber Soludos jüngste Entscheidung, einen Staatsfonds zu gründen, hat einen Feuersturm ausgelöst. Die Gesetzgeber bemäkeln, dass man sie nicht zu Rate gezogen hat. Muslime aus dem Norden fragen sich, warum Soludo, ein Christ aus dem Süden, glaubt, dass die Regierung überzähliges Geld horten soll, wo man es doch zur Armutsreduktion unter den Wählern im Norden verwenden könnte. Als Liebkind des Westens könnte Soludo dieses Jahr politisch nicht überleben.

Aufgrund der vielen Herausforderungen, vor denen das Land steht, kann sich Nigeria einen kranken Präsidenten nicht leisten. Yar’Adua beharrt darauf, dass es ihm gut gehe und dass seine Reisen zur medizinischen Behandlung nach Deutschland während des Wahlkampfs im letzten Jahr und dann erneut im April auf unfaire Weise politisiert wurden. Aber es gibt eine Reihe von unbeantworteten Fragen im Zusammenhang mit seinem Nierenleiden und man hört auch Gerüchte, wonach er womöglich am Churg-Strauss-Syndrom, einer lebensbedrohlichen Autoimmunerkrankung, leiden soll. Sein wahrer Gesundheitszustand ist vielleicht von geringerer Bedeutung, als die Ängste der Öffentlichkeit, er könnte etwas verheimlichen.

Die Bedenken hinsichtlich Yar’Aduas Gesundheitszustand schaffen auch Risiken für Nigerias Stabilität, die weit über Fragen des Nigerdeltas oder einzelne politische Angelegenheiten hinausgehen. Sollte Yar’Adua während seiner Amtszeit sterben, würde ihm sein Vizepräsident nachfolgen – wodurch die Präsidentschaft wieder einem Christen aus dem Süden zufiele. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die Muslime aus dem Norden diesen Ausgang ohne Proteste hinnehmen würden. 

Es gibt keinen Grund zur Annahme, dass Goodluck Jonathan vorbeugend aus dem Amt scheiden würde. Ihn aus dem Amt zu entfernen, wenn er die Präsidentschaft antreten sollte, würde wohl zu beispiellosen Gewaltausbrüchen im Nigerdelta führen. Angesichts der politischen Friktionen und der Gewalt, die im letzten Jahr aufgrund des Präsidentschaftswahlkampfes entstanden, wäre ein erneuter Wahlgang wohl nicht gerade als rosige Aussicht zu bewerten.

Nur Umaru Yar’Aduas Ärzte wissen, wie es wirklich um ihn steht. Aber wenn es darauf einmal Antworten gibt, werden wir weit mehr über den Gesundheitszustand der fragilen nigerianischen Demokratie erfahren.

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