Gerade ist Nigerias erster Versuch seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1960, die Macht von einer Zivilregierung an die nächste zu übergeben, zu Ende gegangen – als Farce. Tatsächlich sind die Präsidentenwahlen nämlich in hemmungslose Wahlmanipulation und Wählereinschüchterung ausgeartet.

Aus diesem Grund ist der Sieg Umaru Yar’Aduas, Kandidat der regierenden Peoples Democratic Party (PDP) und handverlesener Nachfolger von Präsident Olusegun Obasanjo, auch heftigst umstritten. Die wichtigsten Oppositionskandidaten – Muhammadu Buhari von der All Nigeria Peoples Party (ANPP), Patrick Utomi von der African Democratic Party (ADP), Atiku Abubakar vom Action Congress (AC) und Orji Uzor Kalu von der Progressive Peoples Alliance (PPA) – erkennen das Ergebnis nicht an und rufen die Bevölkerung Nigerias zum friedlichen Protest auf. Sowohl lokale als auch westliche Wahlbeobachter stellten fest, dass die Wahlen weit unter den international üblichen Standards abgehalten wurden.

Obwohl die Vereinigten Staaten offiziell verlauten ließen, man würde Obasanjo im Fall von Unregelmäßigkeiten nicht unterstützen, war es bereits lange vor der Wahl ein offenes Geheimnis, dass die PDP den Wahlausgang manipulieren würde, um an der Macht zu bleiben. Obasanjo stellte klar, dass es bei diesen Wahlen „ums Ganze geht” und dass er die Macht nur an Yar’Adua übergeben würde. Dennoch war das Ausmaß und die Unverfrorenheit des Wahlbetrugs beispiellos, was auch auf Obasanjos Verzweiflung hindeutet.

Obasanjo ist verständlicherweise nervös. Im Mai letzten Jahres ließ ihn die Nationalversammlung bei seinem Versuch abblitzen, die Verfassung zu ändern, um über die zwei erlaubten Amtszeiten hinaus an der Macht zu bleiben. Auch seine Bestrebungen, die Kandidatur seines Vizepräsidenten Atiku Abububar, den er schon seit 2004 bekämpft, aufgrund von Korruptionsvorwürfen zu verhindern, schlugen fehl, nachdem der Oberste Gerichtshof entschied, dass Abububars Name wieder auf den Stimmzettel aufzuscheinen hat.

Außerdem blickt Obasanjo in Bezug auf Wahlen selbst auf eine lange und jämmerliche Vergangenheit zurück. In seiner Eigenschaft als Militärmachthaber in den späten 1970er Jahren hatte er relativ freie Hand bei der Gestaltung des Wahlausgangs 1979. Damals übergab er die Macht an Shehu Shagari, dem Präsidentschaftskandidaten der National Party of Nigeria, der weithin als inkompetent und den Feudalinteressen des muslimischen Norden Nigerias verpflichtet galt.

Rasch geriet die Regierung Shagari in einen Sumpf aus Korruption und Ineffizienz, der das Land in Schulden und einen Teufelskreis aus Arbeitslosigkeit, sinkender Produktivität und sozialen Unruhen trieb. So kehrte das Militär, das die Erste Republik im Januar 1966 durch einen blutigen Staatsstreich beendet hatte, im Dezember 1983 wieder an die Macht zurück. Das änderte sich erst 1999, als pro-demokratische Kräfte, aufgerüttelt durch den wirtschaftlichen Niedergang und Berichte über Korruption in Militärkreisen, demokratische Wahlen erzwangen, wodurch Obasanjo wieder an die Macht kam.

Obasanjos achtjährige Amtszeit brachte allerdings keine Lösung der wirtschaftlichen und politischen Probleme Nigerias – von denen das vordringlichste die Schaffung eines neuen politischen Rahmenwerks war, das der sozialen Vielfalt des Landes Rechnung trug. Und angesichts ihres Gebarens in der Vergangenheit darf bezweifelt werden, ob die PDP für eine saubere Neuauflage der Wahl sorgen wird. Buhari, der Kandidat der ANPP, hat die Nationalversammlung aufgefordert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Obasanjo einzuleiten. Einige prominente Nigerianer treten auch dafür ein, dass der oberste Richter als Interimspräsident eingesetzt wird und Neuwahlen organisiert, wenn die Wahlkrise nicht bis zum 29. Mai gelöst ist, dem Datum, da Obasanjo sein Amt niederlegen wird.

Buhari bekommt breite Unterstützung im Norden des Landes und Abubakar verfügt über eine gewaltige und bestens ausgestattete Wahlkampfmaschinerie, aber das gegenseitige Misstrauen ist in beiden Lagern tief. Wenn sich die beiden nun in einer Notsituation zusammentun und ihren Groll auf die Straße tragen, werden sie es mit den Generälen zu tun bekommen, die nicht gerade dafür bekannt sind, bürgerliche Rechte und Freiheiten zu respektieren. Obasanjo hat immer noch die Unterstützung der Armee, von der sich einige Mitglieder offen an der Fälschung von Stimmzetteln und der Einschüchterung der Opposition beteiligten.

Jede ernsthafte Aktion, die PDP-Maschinerie aufzuhalten, wird wahrscheinlich vom Senat und seinem Präsidenten Ken Nnamani kommen müssen, der eine Schlüsselrolle bei der Verhinderung einer dritten Amtszeit Obasanjos spielte. Nnamanis plötzliche Entscheidung, die Gesetzgeber im Gefolge der Wahl abzuberufen, könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. Das Amtsenthebungsverfahren wird allerdings wohl nicht abgeschlossen sein, bevor Obasanjo am 29. Mai sein Amt niederlegt. Am Obersten Gerichtshof wurde ein neuer oberster Richter bestellt, dessen Urteil im Fall Abubakar zeigte, dass man auf ihn zählen kann, wenn es darum geht, für Fair Play zu intervenieren. Allerdings ist noch nicht klar, welches Verfassungsinstrument dazu dienen könnte, die Wahlkrise vor der Machtübergabe zu lösen.

Nigerias Demokratie steht also wieder einmal auf des Messers Schneide. Die bewaffneten Milizen im Niger-Delta werden immer rabiater. Der Preis für nigerianisches Rohöl steigt - ein sicheres Zeichen, dass die Welt mit Instabilität rechnet. Nur eine rasche und entschlossene Intervention durch unparteiische Kräfte, die gemeinsam mit der Nationalversammlung und den Gerichten vorgehen, kann das sich anbahnende Desaster verhindern.