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Die Transformation der NATO

Kann die NATO im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eine Rolle spielen? Wird das Atlantische Bündnis in der Lage sein, in einer radikal veränderten strategischen Umgebung unsere Sicherheit zu verteidigen und für unseren Schutz zu sorgen? Kann der alte Hund neue Kunststücke lernen? In der nächsten Woche werden die Staats- und Regierungschefs der NATO diese Fragen eindeutig mit "Ja" beantworten.

Die Monate nach den Terroranschlägen auf New York und Washington standen im Zeichen intensiver transatlantischer Diskussionen. Es gab kein Halten. Einige Amerikaner vertraten den Standpunkt, dass die USA keine Verbündeten mehr bräuchten. Einige Europäer vertraten den Standpunkt, dass die USA sich unumstößlich auf Unilateralismus versteift hätten. Beide Ansichten sind falsch und der NATO-Gipfel in Prag wird zeigen weshalb. Der Gipfel wird auch den größten Skeptikern klarmachen, dass es bei der Frage nach der Handhabung unserer langfristigen Sicherheit keine Alternative zu einem gemeinsamen Handeln von Europa und Amerika gibt.

Dem Terrorismus entgegenwirken: Die Geschehnisse des 11. Septembers 2001 haben eindeutig die herkömmliche Weisheit entkräftet, dass Terroristen viele Zuschauer wollen, nicht viele Tote. Einst ein größtenteils innenpolitisches Anliegen, hat sich Terrorismus zu einer ernsten Bedrohung der internationalen Sicherheit entwickelt.

Deshalb wird die NATO dabei helfen, dem Terrorismus entgegenzuwirken. Die Ausrufung des Bündnisfalles, der Verpflichtung der NATO zur kollektiven Selbstverteidigung, am 12. September 2001 war nur der Anfang. Ein neues militärisches Konzept der NATO zur Verteidigung gegen den Terrorismus wird nun folgen, gestützt von der Entwicklung spezieller Fähigkeiten zur Terrorismusabwehr. Wir werden unsere Kooperation weiter verstärken, um die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern und die Konsequenzen zu bewältigen, falls dies nicht gelingen sollte. Kurz gesagt, wird die NATO das Zentrum für die Koordination und Planung der multinationalen militärischen Beiträge zu unserer Verteidigung gegen den Terrorismus und andere neue Bedrohungen werden.

Verbesserung der militärischen Fähigkeiten: Die entscheidende Untermauerung unserer Sicherheit und unseres Schutzes ist die militärische Fähigkeit. Sie ist direkt in politische Glaubwürdigkeit übertragbar. Wir benötigen allerdings andere Fähigkeiten, als sie während des Kalten Krieges notwendig waren. Wir brauchen Streitkräfte, die schneller reagieren, eine größere Reichweite haben und länger im Einsatz bleiben können. Die Verbesserung der NATO-Fähigkeiten wird sich somit als entscheidende Prüfung für die Zukunft des Bündnisses erweisen. Die NATO wird diese Prüfung bestehen.

Eine neue NATO-Eingreiftruppe wird die modernsten Streitkräfte innerhalb des Bündnisses unter sich vereinbaren, um extrem schnell gegen neue Sicherheitsbedrohungen einzugreifen. Durch spezifische nationale Verpflichtungen werden wir uns um Defizite unserer militärischen Stellung kümmern. Eine Neuordnung nach Priorität, weniger Duplikation und bessere Kooperation bei Rüstungsfragen sind weitere Schritte, die dafür sorgen werden, dass das Bündnis seinen militärischen Vorteil beibehält. Wir werden uns ebenfalls darum kümmern, dass unsere Bemühungen im Einklang mit Maßnahmen der Europäischen Union zur Stärkung ihrer militärischen Fähigkeiten sind.

Einladung neuer Mitglieder: Prag als Zusammenkunftsort des Gipfels -die Hauptstadt eines der jüngsten Mitgliedstaaten der NATO- ist ein starkes Symbol für den Erfolg des Bündnisses bei der Förderung der Vereinigung Europas. Diese Aufgabe ist jedoch noch nicht beendet. Das ist der Grund warum wir, in Prag, weitere Länder einladen werden beizutreten. Dies wird die Teilung Europas durch den Kalten Krieg ein für alle Mal beenden und jedwede Rückkehr in die dunkleren Kapitel der Vergangenheit des Kontinentes verhindern.

Die Aufnahme neuer Mitglieder wird die positive Erfahrung der letzten Erweiterungsrunde wiederholen. Länder, die im Verlauf der Gipfelkonferenz in Prag die Einladung zum NATO-Beitritt erhalten, werden jahrelange Erfahrung in der partnerschaftlichen Arbeit mit dem Bündnis mitbringen, insbesondere dabei, Frieden und Stabilität in die Balkanländer und nach Südosteuropa zu bringen. Zudem wird jedes von ihnen mehrere Jahre von der durch die NATO unterstützten Verteidigungsreform profitiert haben. Statt lediglich Nutznießer zu sein, werden sie so ihren Beitrag zum Sicherheitsnetz leisten und unser Bündnis noch stärker werden lassen.

Partnerschaften vertiefen: Der führende Kopf hinter den Anschlägen des "9/11" war ein Saudi, der in Zentralasien lebte, sie wurden von Personen geplant, die von den östlichen und südlichen Mittelküsten stammen und in Westeuropa leben und in Nordamerika durchgeführt. Diese Tatsachen verdeutlichen besser als alles andere den Bedarf an Sicherheitsbündnissen, die sich bis nach Zentralasien und über das Mittelmeer erstrecken. Diese Partnerschaftsmechanismen existieren bereits. In Prag werden wir sie noch effektiver gestalten.

Wir werden uns viel stärker auf die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus konzentrieren. Wir werden unsere Zusammenarbeit an der Reform des Sicherheitssektors intensivieren. Indem wir Zusammentreffen in flexibleren Rahmen ermöglichen, werden wir mit unseren Partnerschaftsmechanismen noch besser auf die Interessen und Bedenken eines jeden individuellen Partnerlandes eingehen können.

Verbesserung der NATO-Russland-Beziehungen: Einst war es so, dass die meisten Menschen im Westen Russland als Teil des Sicherheitsproblems betrachtet haben. Das ist vorbei. Heutzutage, in einer strategischen Umgebung, die im Zeichen von Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen steht, ist Russland ein sehr wichtiger Teil der Lösung. Wenn bei der Gipfelkonferenz in Prag keine große neue Initiative präsentiert wird, liegt das einfach daran, dass wir bereits im vergangenen Mai bei unserem Sondergipfel in Rom neue NATO-Russland-Beziehungen besiegelt haben.

Der neue NATO-Russland-Rat, der in Rom ins Leben gerufen wurde, bietet uns einen effektiven und flexiblen Mechanismus für gemeinsame Analysen, gemeinsame Entscheidungen und sogar gemeinsame Maßnahmen. Im Lauf der vergangenen sechs Monate wurde schon vieles für die Übertragung der politischen Botschaft von Rom in praktische Zusammenarbeit erreicht.

Es war Henry Kissinger, der nach den Terrorangriffen auf New York und Washington im Jahr 2001 behauptet hat, dass aus der Tragödie eine Gelegenheit entstehen könne. Die NATO hat dieser Einsicht Beachtung geschenkt. Mit stärkeren Fähigkeiten, neuen Mitgliedern und vertieften Partnerschaften, wird das Bündnis zeigen, dass es das führende Instrument bleibt, um aktuelle und zukünftige Sicherheitsherausforderungen anzunehmen. In Prag wird diese Botschaft laut und deutlich erklingen.

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