Thursday, July 31, 2014
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Die NATO muss die Oberhand behalten

DENVER – Die jüngste Prognose von US-Verteidigungsministers Robert Gates, wonach der NATO eine „trübe“ und „düstere“ Zukunft bevorstehe, löste heftige Diskussionen aus, könnte sich aber als durchaus optimistisch herausstellen. Der Juni erweist sich dabei als weiterer Meilenstein auf dem ungewissen Weg der Allianz: Ihre Operation in Libyen dauert nun schon länger als der Einsatz im Kosovo vor 12 Jahren. In Serbien gab Slobodan Milosevic im Jahr 1999 nach 78 Tagen auf, während Oberst Muammar Gaddafi in Libyen erst noch verstehen muss, worum es geht – und es womöglich dann falsch versteht.

Denjenigen, die in die Kosovo-Krise involviert waren, erscheint die Intervention in Libyen wie ein Déjà vu-Erlebnis. Am Himmel über Serbien und dem Kosovo flogen Nato-Kampfjets einen Angriff nach dem anderen. Dies nicht, um die Befreiung eines Territoriums zu unterstützen oder eine strategische Bombardierung durchzuführen, sondern um bei Milosevic einen Sinneswandel herbeizuführen. Natürlich wurde in den Tagen nach Beginn des Einsatzes erklärt, man wolle Milosevic die Instrumente für „ethnische Säuberungen“ nehmen, aber der wahre Zweck des Einsatzes war, ihn davon zu überzeugen, Nato-Truppen im Kosovo zu akzeptieren. Es handelte sich dabei um eine klassische Nichtübereinstimmung zwischen Strategie und Politik.

In jedem Krieg gibt es etliche falsche Annahmen und der Einsatz im Kosovo bildete da keine Ausnahme. Die vielleicht wichtigste war die denkwürdige – aber falsche – Vorstellung, dass Milosevic nach ein paar Tagen Bombardement aufgeben würde. Wie viele andere Machthaber in einer ähnlichen Situation verschanzte er sich  - buchstäblich und im übertragenen Sinne – in einem Bunker und harrte dort ohne viel Kommunikation aus. Unterdessen versuchten die NATO-Strategen verzweifelt, Ziele zu finden, deren Beschuss ihn an ethnischen Säuberungen hindern oder ihn dazu bringen sollte, seine Position zu überdenken.

Die Intervention im Kosovo hatte ihre Tiefpunkte, wobei der tiefste die Bombardierung der chinesischen Botschaft war, die man irrtümlich als Gebäude mit serbischen Sicherheitsanlagen identifiziert hatte – wo man also Instrumente der Repression gegen den Kosovo vermutete. Außerdem war man manchmal in großer Sorge, ob die Verbündeten bereit sein würden, die Operation weiter durchzuziehen, nachdem Tage, Wochen und Monate vergangen waren und ein Ende nicht in Sicht war. Ganz bestimmt fühlt man sich heute in Libyen unter ebensolchem Druck.

Im März 1999 bezweifelten nur wenige Nato-Führungskräfte, dass die gewaltsame Entfernung Milosevics aus dem Kosovo richtig wäre. Ebenso wenig herrschten große Zweifel, dass die politischen Führungskräfte in Europa und den Vereinigten Staaten sich im guten Glauben bemüht hatten, Milosevic durch Verhandlungen und friedliche Mittel zur Umkehr zu bewegen. Krieg war der letzte Ausweg.

Tatsächlich wurde im März 1999 die Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, für richtig gehalten, weil alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft waren. Der Satz des preußischen Militärtheoretikers aus dem 19. Jahrhundert, Carl von Clausewitz, wird (zu) oft zitiert: Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. In den Tagen der Entscheidung dachte man allerdings an einen anderen, der Situation besser entsprechenden Satz von Clausewitz: Krieg bleibt ein ernsthaftes Mittel für einen ernsthaften Zweck.

Keiner der an der Kosovo-Operation Beteiligten war anderer Ansicht oder spielte mit dem Gedanken, die Nato könnte aufgeben. Aus diesem Grund begann die Nato, Bodentruppen zusammenzustellen. Diese stellten sich letztlich als unnötig heraus, aber es durfte keinen Misserfolg geben.

Den darf es auch heute nicht geben. Auch in Libyen haben wir es mit einer Nichtübereinstimmung zwischen Strategie und Politik zu tun. Politisch geht es um die Entfernung Gaddafis von der Macht. Die Strategie – sprich: das Mandat für die Erreichung dieses Ziels – besteht im Schutz der Zivilisten. Allerdings ist letzteres keine Garantie für den Erfolg des ersteren.

Diese Kluft beginnt sich zu schließen, nachdem man nun militärisches Gerät wie Kampfhubschrauber einsetzt, mit denen man das wahre Ziel der Entfernung Gaddafis von der Macht direkter und entschlossener verfolgt.  Um den Erfolg sicherzustellen, muss allerdings noch viel mehr getan werden. Beschwerden über die Untauglichkeit der Rebellen helfen nicht weiter. Libyens Opposition ist eben wie sie ist.

Gates hat zurecht die Aufmerksamkeit auf die Frage der finanziellen Nachhaltigkeit der Nato gelenkt. Da die europäischen Beteiligten an der Operation offen über die Grenzen ihrer Budgets sprechen, fällt es nicht schwer zu erkennen, warum er dieses Thema auf das Tapet brachte. (Anmerkung für die europäischen Militärchefs: Signalisieren Sie Gaddafi bitte nicht, dass Ihnen die Bomben ausgehen.)

Ein weiteres von Gates angesprochenes Problem ist hingegen noch viel gravierender: der Mangel an politischem Willen. Manche Länder mit benötigten Kapazitäten haben diese nicht eingebracht und andere Länder haben noch nicht einmal politische Unterstützung gezeigt. Die Nato hat immer nach diesem À-la-carte-Ansatz  funktioniert. Neu ist die Möglichkeit, dass die Nato scheitern könnte. Über diese Gefahr sollten die zögerlichen Krieger des Bündnisses nachdenken, während sie von außen tatenlos zusehen.

Wie Gates am Ende seiner großartigen Amtszeit ausführt, erlebt die Nato gerade schwierige Zeiten. Man entschloss sich, in einer Situation von marginalem Interesse militärisch einzugreifen, und nun müssen alle Verbündeten verstehen, dass sie ernsthafte Mittel für einen ernsthaften Zweck einsetzen. Alle Länder, die sich für die Intervention in Libyen entschieden, einschließlich der USA, haben sich der Aufgabe mit neuem Elan zuzuwenden und mit der Einsicht, dass die Nato – ungeachtet ihrer Mängel und Defizite – die Oberhand behalten muss.

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