Was ist nur mit Angela Merkel los? Vor kurzem noch als „Frau Europa“ gefeiert, erweckt sie zunehmend den Eindruck, als wenn sie fortan die Rolle der Germania für sich beanspruchen wollte. Statt   entschlossener Führung Europas in der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise zieht sich die größte Volkswirtschaft der EU auf sich selbst zurück.

Deutschland war bisher immer der Motor der europäischen Integration gewesen, weil diese seinen politischen und wirtschaftlichen Interessen entsprach. Und alle deutschen Regierung waren auch immer dazu bereit gewesen, Deutschlands Finanzkraft für dien Fortschritt der europäischen Integration einzusetzen, d.h. für Europa zu zahlen.

Die Formel hieß immer: Deutschland gibt, weil es gewinnt. Sollte sich Deutschland von dem ersten Teil, dem „Geben,“ verabschieden wollen, so wird das europäische Projekt schweren Schaden nehmen und Deutschland auf indirekte Weise mit der Beschädigung seiner wesentlichen nationalen Interessen bezahlen. Aber genau in diese Richtung scheint der Zug in Berlin heutzutage zu fahren.

Neuerdings spricht die Bundeskanzlerin angesichts der Krise um Griechenland, sogar öffentlich von der Notwendigkeit, Mitglieder, die sich nicht an die Regeln halten, aus der Eurogruppe ausschließen zu können. Glaubt sie denn ernsthaft, dass der Euro und die EU eine solche Strafaktion überleben würden? Es sind absurde Vorschläge, die gegenwärtig in Berlin diskutiert werden, anstatt Ideen zu einer Stärkung der Solidarität und Solidität der Eurogruppe zu entwickeln.

Auch die Vorstellung, dass Deutschland zur finanziellen Solidarität mit angeschlagenen Mitgliedern der Eurogruppe nur bereit ist, wenn extrem verschärfte Stabilitätsmaßnahmen akzeptiert werden, ist jenseits der Wirklichkeit. Damit würde die Krise in diesen Ländern, den wichtigsten Absatzmärkten für deutsche Exporte, nur in Richtung Deflation verschärft werden.

Es wird vielmehr auf die richtige Kombination von Stabilität und Finanzhilfe ankommen, auch wenn eine solche Politik in der deutschen Öffentlichkeit alles andere als populär ist. Und auf den Mut, diese Vertrauenskrise des Euro mit einem Schritt in Richtung einer gemeinsamen Aktion seiner Mitgliedstaaten zu einer verbesserten Kontrolle der nationalen Haushalte und zu einer verbesserten Zusammenarbeit in der Eurogruppe zu beantworten. Allerdings muss in einem ersten Schritt Griechenland geholfen werden, und zwar durch die finanzielle Solidarität der nationalen Regierungen.

Gleichermaßen absurd ist allerdings auch die von außen kommende Kritik an Deutschland, das wegen seiner hohen Exportüberschüsse mit China gleich gesetzt wird. Zwei wichtige Unterschiede werden dabei übersehen. Erstens kann Deutschland seine Währung nach außen nicht mehr künstlich niedrig halten, denn es ist Mitglied des Euro. Und zweitens „exportiert“ es überwiegend innerhalb des Gemeinsamen Marktes der EU. Deshalb zu verlangen, Deutschland sollte bei der Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit langsamer machen oder diese sogar schwächen, ist schlicht abwegig.

Zwischen 1990 und 2005 hatte Deutschland währen der meisten Zeit mit hoher Arbeitslosigkeit, mangelndem Wachstum und einer verschlechterten Wettbewerbsfähigkeit zu kämpfen, und Europas Wirtschaft hatte unter dem Ausfall des Motors Deutschland zu leiden. Es war ein harter Weg bis zu einem erfolgreichen Trendwechsel, aber dieser Weg war der einzig richtige gewesen. Der Gemeinsame Markt profitierte von der Wiedergewinnung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.

Der entscheidende Punkt ist nicht die wieder gewonnene Stärke der deutschen Volkswirtschaft, sondern ob Deutschland diese im Interesse Europas einsetzt oder im egoistisch nationalen. Und leider scheint sich Angela Merkel für die zweite Alternative entschieden zu haben, weil diese innenpolitisch risikoärmer ist.

Die Verantwortung für den aktuellen Konflikt in der EU tragen die Regierungen der am Euro beteiligten Staaten, an erster Stell aber Deutschland und Frankreich, als die mit Abstand stärksten Volkswirtschaften des Euroraums. Anstatt zu führen, haut sich das deutsch-französische Paar lieber öffentlich wie die Kesselflicker. Zwar handelt der Streit aktuell um die Frage, wer die Kosten für die Sanierung Griechenlands übernehmen soll, aber tatsächlich geht es um einen massiven deutsch-französischen Widerspruch, der das latent immer vorhandene Misstrauen zwischen den beiden Partnern voll hat ausbrechen lassen und die Gefahr einer dauerhaften Entfremdung in sich trägt.

Aus Sicht Berlins will Frankreich nur eines, nämlich seine nationalen Haushalts- und Verschuldungsprobleme zu Lasten Deutschlands lösen und somit zugleich die deutsche Wettbewerbsfähigkeit schwächen. Paris hingegen fürchtet, dass die Deutschen mit ihrer Stabilitätsorientierung im Euroraum Frankreich endgültig in die Ecke drängen und wirtschaftlich abhängen wollen.

Sowohl Angela Merkel als auch Nicola Sarkozy sehen seit dem Ausbruch der Krise im Herbst 2008 ihre innenpolitischen Mehrheiten bedroht, wenn sie ihre nationalen Interessen zugunsten eines europäischen Kompromisses zurückstellen würden.

Frankreich kann die deutschen Stabilitätsziele nicht erreichen, ohne dass Sarkozy wegen der dann einsetzenden Auswirkungen einer deflatorischen Politik seine Wiederwahl vergessen kann. Und Merkel riskiert mit ihrer Zustimmung zu einer ausgabenfreudigeren Politik, inklusive einer direkten Finanzhilfe für Griechenland, einen Aufstand in ihrer konservativen Wählerschaft und eine Niederlage vor dem deutschen Verfassungsgericht in Karlsruhe.

Demnächst wird Helmut Kohl, der Ehrenbürger Europas und Kanzler der deutschen Einheit, seinen 80. Geburtstag begehen. Und dann werden wieder viele schöne Reden auf Europa gehalten werden, die man aber angesichts der Lage getrost vergessen kann. Was Europa in dieser ernsten Krise jetzt braucht, sind Staatsfrauen und -männer von seinem Kaliber und nicht Innenpolitiker!

Deutschland ist der große wirtschaftliche und politische Gewinner der Eurozone. Eine ernsthafte Vertrauenskrise des Euro, die das gesamte europäische Projekt schwächen wird,   kann sich angesichts seiner Interessen gerade Deutschland nicht erlauben, denn nahezu zwei Drittel seiner Exporte gehen in die Europäische Union. Seit dem Kollaps von Lehman Brothers am 15. September 2008 war klar, dass die dadurch ausgelöste globale Krise die EU und den Euro als die europäische Gemeinschaftswährung ganz besonders herausfordern würde. Denn Europa verfügt zwar über eine gemeinsame Währung, nicht aber über eine gemeinsame Haushalts- und Finanzpolitik, über eine gemeinsame Regierung.

Umso wichtiger waren daher die Abstimmung in der Eurozone, vorneweg zwischen deren beiden wichtigsten Volkswirtschaften, Frankreich und Deutschland. Vor allem zwischen Berlin und Paris musste das Krisenmanagement der Eurozone entschieden werden.