Dominique Moisi
Fibel zur französischen Präsidentschaft
Dominique Moisi
Der frühere britische Premierminister Harold Wilson pflegte zu scherzen, dass „eine Woche in der Politik eine lange Zeit ist“. Demnach könnte jede Vorhersage, die in den ungefähr 30 Wochen bis zur französischen Präsidentschaftswahl getroffen wird, vor der Wahl mehrmals umgekehrt werden. Doch sind zwei Kandidaten als eindeutige und ständige Favoriten in den Meinungsumfragen hervorgetreten: Nicolas Sarkozy auf der rechten und Ségolène Royale auf der linken Seite. Tatsächlich haben sie mehr gemeinsam, als man auf den ersten Blick meint, denn beide sprechen von einem Bruch mit der Vergangenheit, obwohl sie eine gewisse Stetigkeit verkörpern.
Für Sarkozy spiegelt dieser „Bruch“ sowohl nüchtern taktische als auch sehr persönliche Entscheidungen wider. Die 12-jährige Präsidentschaft Jacques Chiracs und die französische Tradition, dass sich die Parteien an der Macht abwechseln, deuten auf einen Sieg der Linken hin. Sein einziges Mittel, diesem Schicksal zu entkommen, ist, sich selbst als den Kandidaten zu positionieren, der einen scharfen Bruch mit der unpopulären aktuellen Politik darstellt.
Dies spiegelt sich in Sarkozys offen amerikafreundlicher Haltung wider, die in Frankreich, wo der Antiamerikanismus hoch im Kurs steht, von politischem Mut zeugt. Sarkozys Botschaft lautet, dass Chirac und Villepin in der Sache zu recht Widerstand gegen Amerikas militärisches Abenteuer im Irak leisteten, dass sie aber, was ihren Stil angeht, katastrophal falsch lagen. Somit bedeutet seine – zwar aufrichtige – tiefe Bewunderung für „amerikanische Werte“ nicht, dass er Präsident George W. Bushs Haltung begrüßen würde. Dies beruhigt zudem die französische Geschäftswelt, die über Dominique de Villepins heftigen Widerstand gegen die Vereinigten Staaten schockiert war, als dieser unter Chirac Außenminister war.
In seiner Heimat hat Sarkozy seine Botschaft besonders an die jungen Leute gerichtet und einen patriotischen Aufruf zu den Werten Arbeit und Disziplin gestartet, eine gegenrevolutionäre Revolution. Die Revolution, die überwunden werden muss, ist die vom Mai 1968, deren Anführer und Anhänger, laut Sarkozy, de Gaulle zwar politisch unterlegen gewesen seien, Frankreich in den nachfolgenden Jahrzehnten mit ihrer Betonung „falscher Werte“ jedoch sehr geschwächt hätten. Stattdessen werden die Rebellion gegen die Elterngeneration und die Wiederentdeckung traditioneller moralischer Ansichten Frankreich retten – eine Botschaft, die sich äußerst gut auf Themen wie Bildung und Einwanderung anwenden lässt, die den Wahlkampf unter Umständen beherrschen werden.
Im Fall von Royal ist die Bedeutung von „Bruch“ sowohl eindeutiger als auch sichtbarer. Sie versucht, die erste Frau im Präsidentenamt der Französischen Republik zu werden. Um ihr Ziel zu erreichen, unterstreicht sie lieber ihren „Wesenskern“ als Gegenpol zu Sarkozys Betonung seines Rufs als „Macher“. Sie spricht die Wähler auf einfache Art an: „Ich bin eine Frau, und Sie haben es noch nie mit einer Frau an der Spitze probiert, also seien Sie modern und wählen Sie jetzt eine.“
Royal, die sich hinter der Neuheit (bezogen auf die französische Präsidentschaft) ihres Geschlechts versteckt, hat es vermieden, ein detailliertes Programm auszuführen. Fragen von neugierigen Journalisten, die Genaueres zu ihrem politischen Programm wissen wollen, hat sie (bisher!) höchst wirksam mit den Worten abgewehrt: „Sie würden es nicht wagen, mir eine derartige Frage zu stellen, wenn ich keine Frau wäre!“
Somit ist Royals Programm ihre Popularität. In der Außenpolitik kann man nur erraten, wo ihre Prioritäten liegen würden. Was Europa angeht, scheint sie ebenso „agnostisch“ zu sein wie Sarkozy, der wie sie eine neue Generation von „posteuropäischen“ Politikern verkörpert. Im Hinblick auf Werte scheint Royal mit ihrer Betonung von Disziplin und Familie ebenfalls einen Bruch mit dem Mai 1968 darzustellen.
In den Meinungsumfragen ist Royal die eindeutige Favoritin der Linken und die einzige Kandidatin, die Sarkozy besiegen kann. Besonders bei den Wählerinnen findet sie große Unterstützung. Für die sozialistische Partei, die auf eine Rückkehr an die Macht erpicht ist, sich jedoch noch nicht von der demütigenden Niederlage Lionel Jospins im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 2002 erholt hat, ist die Frage, ob sie es sich leisten kann, der Welle der positiven öffentlichen Meinung, von der Royal getragen wird, zu widerstehen?
Für die vielen Gegner Royals unter den führenden Politikern und Kämpfern der Sozialisten führt die Dominanz der Medien im politischen Prozess zu Mittelmäßigkeit: Die Eigenschaften, die man braucht, um gewählt zu werden, sind fast unvereinbar mit denen, die man braucht, um zu regieren. Laut Royals Kritikern aus den Reihen der Sozialisten bringt die „Hollywoodisierung“ der Politik, von der sie profitiert, eine neue Herangehensweise mit sich, bei der die Politiker folgen und die Anhänger führen.
Doch kann sich dieselbe Kritik gegen Sarkozy richten. Zudem verkörpern beide Kandidaten ebenso sehr wie den Bruch mit der Vergangenheit Kontinuität, wobei Chirac und der Gaullismus hinter Sarkozy stehen und François Mitterrands Sozialismus hinter Royal. Auf ihrer Suche nach Legitimität beansprucht Royal offen Mitterands Erbe, während Sarkozys Ablehnung von Chiracs Erbe mehr mit der Form zu tun hat als mit den Inhalten. In weiten Teilen kann Sarkozy als ein Chirac mit mehr angesehen werden, während Royal eindeutig ein Mitterand mit weniger ist.
Wenn die Wähler im Frühling 2007 entscheiden, dürfte ihre Wahl mehr von negativen als von positiven Erwägungen abhängen, genau wie 2002, als Chirac im zweiten Wahlgang gegen den verhassten Nationalisten Jean-Marie Le Pen antrat. Wie schon 2002 wird derjenige im nächsten Jahr gewinnen, den die Wähler weniger verabscheuen oder fürchten. Doch so oder so werden Persönlichkeiten wichtiger als Programme sein.
Copyright: Project Syndicate, 2006.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Anke Püttmann
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