Der Wiener Spiegel der EU

Wenn ein EU-Bürokrat ins Wien des Fin de Siècle reisen könnte, wäre er überrascht, wie sehr das Habsburgerreich der heutigen EU ähnelte. Wie die EU war Österreich-Ungarn ein supranationales Experiment; es umfasste 51 Millionen Einwohner, 11 Nationalitäten und 14 Sprachen. Diesem Mikrokosmos Europas standen ein doppelkröniger Kaiser und König vor sowie zwei Parlamente, die die überwiegend voneinander unabhängigen österreichischen und ungarischen Hälften des Reiches vertraten.

Das Habsburgerreich fungierte für die in ihm vertretenen Völker und für Europa als eine stabilisierende Kraft. Gegenüber seinen verstreuten ethnischen Gruppen übte es die Doppelrolle als Schiedsrichter und Türsteher aus, indem es bei indigenen Rivalitäten ausgleichend wirkte und Zwergennationen vor aggressiven Staaten schützte. Darüber hinaus füllte es ein geopolitisches Vakuum im Herzen des Kontinents, das Deutschland und Russland in Schach hielt.

Solange es diese Funktionen erfüllte, wurde Österreich als „europäische Notwendigkeit“ angesehen – als Stabilisator von Nationalitäten und Nationen, für den es keinen denkbaren Ersatz gab. Doch Anfang der 1900er Jahre sah sich das Kaiserreich zwei Problemen ausgesetzt, die Zweifel an seiner Fähigkeit zur Erfüllung dieser Missionen aufkommen ließen.

Zunächst einmal erwies es sich als unfähig, die Interessen seiner Einzelteile miteinander in Einklang zu bringen und zu vertreten. Kern des Problems war der Kompromiss des Jahres 1867, der das Kaiserreich in eine österreichische und eine ungarische Hälfte geteilt hatte. Aufgrund seiner Ausgrenzung der Slawen – die die Hälfte der Bevölkerung des Reiches stellten – wurde der Kompromiss als ein Mittel zur Förderung der deutsch-ungarischen Vorherrschaft angesehen. Alle Versuche, diese Regelung zu ändern, blieben hinter dem zurück, was nötig gewesen wäre: nämlich eine politische Verständigung zwischen Deutschen und Slawen, so wie sie zwischen Deutschen und Ungarn bestand.

Zweitens hatte das Kaiserreich, teilweise aufgrund interner nationalistischer Krisen, zunehmend Schwierigkeiten damit, in internationalen Fragen einen einigen, unabhängigen Kurs zu verfolgen. Weil es sich nach 1906 mit einem durchsetzungsstärkeren Russland konfrontiert sah, suchte Österreich-Ungarn zunehmend Zuflucht bei Deutschland und gab damit den Sonderstatus des Kaiserreiches als geopolitischer Stabilisator auf.

Diese Probleme fügten dem Bild Österreich-Ungarns als „Notwendigkeit“ irreparablen Schaden zu – sowohl in den Augen seiner Untertanen, die begannen, nationale Selbstbestimmung als eine dem Supranationalismus überlegene Alternative anzusehen, und in denen auswärtiger Mächte, die das Kaiserreich 1918 auseinander rissen. Und so endete die erste europäische Union.

Wie jener Österreich-Ungarns besteht auch der Daseinszweck der EU in ihrer Fähigkeit, über das indigene Gleichgewicht der Kräfte zwischen ihren Mitgliedern hinauszureichen, und den Diensten, die sie dem internationalen System leistet. In beiderlei Hinsicht stand die EU im Jahre 2007 vor Herausforderungen, die stark jenen ähnelten, mit denen Österreich-Ungarn es 1907 zu tun hatte.

Viele der neusten Mitglieder der EU ringen noch immer mit Fragen geopolitischen Vertrauens. Dies zeigt sich an den Spannungen zwischen Polen, das Angst vor der Dominanz der Lenkungsgruppe der EU hat, und Deutschland, das unwillig ist, die finanziellen Lasten einer Union zu schultern, in der es unterrepräsentiert ist. Wenn man zulässt, dass diese Fehde weiter schwärt, so könnte sie metastasieren und die EU in einen Krisenzustand stürzen wie jenen, der Österreich-Ungarn quälte.

Einer weiteren Reihe von Problemen ist die EU von außen her ausgesetzt. Wie Österreich-Ungarn ist die EU zwischen zwei mächtigen Nachbarn eingeklemmt: einem wieder erstarkten Russland, das darauf bedacht ist, verloren gegangenen Einfluss zurückzugewinnen, und den anscheinend revisionistischen USA, die mit ihren Militärabenteuern im Ausland beschäftigt sind.

Es ergeben sich aus der österreichisch-ungarischen Erfahrung drei Lehren für die EU: Erstens haben viele Mitteleuropäer – trotz größerer Einbindung, als sie bei den Slawen des Habsburgerreiches gegeben war – das Gefühl, wirtschaftlich wie strategisch nicht mit den EU15-Staaten auf einer Stufe zu stehen. Die Folge könnte eine Neigung seitens der Neumitglieder sein, ihre nationalen Interessen in den EU-Foren mit erhöhtem Nachdruck zu vertreten.

Aus Furcht vor einer neuen Ära der Obstruktionspolitik haben die Führer der EU erneut eine Union der zwei Geschwindigkeiten ins Spiel gebracht, bei der eine Vorhut westlicher Staaten einen tiefer greifenden Zusammenschluss anstrebt und es den Nachzüglern überlässt, Anschluss zu finden. Doch wie die Geschichte des Habsburgerreiches zeigt, schaffen derartige Regelungen fest verwurzelte Privilegien aufseiten der Habenden und Groll aufseiten der Habenichtse. In einer Union vieler Teile gibt es keine Abkürzungen: Die EU muss an den Rändern für dasselbe Maß an Integration sorgen wie im imperialen Kern.

Zweitens muss die EU – so wie Österreich eine Verständigung zwischen Deutschen und Slawen brauchte – den Prozess der deutsch-französischen Aussöhnung von 1952 zwischen seinen beiden größten westlichen und östlichen Mitgliedern – Deutschland und Polen – wiederholen. Die gemeinsame Stahlinitiative des Jahres 1952 könnte ihre Parallele in einer deutsch-polnischen Initiative zur gemeinsamen Verwaltung von Erdgasimporten finden.

Drittens waren die EU-Mitglieder, ähnlich der Weise, in der Österreich-Ungarn ein Bündnis mit Deutschland zur Erfüllung seines strategischen Bedürfnisses nach militärischer Sicherheit schloss, bestrebt, durch Abnahme russischen Erdgases ein strategisches Bedürfnis nach Sicherheit im Bereich der Energieversorgung zu erfüllen. Doch die übermäßige Abhängigkeit von Russland bei einem strategisch unverzichtbaren Rohstoff verstärkt die Kluft zwischen den Interessen von Mitgliedern wie Deutschland, die eine privilegierte Partnerschaft zu Russland unterhalten, und jenen wie Polen, die den Kreml als Bedrohung ansehen. So wie Österreichs Anschluss an Deutschland die Slawen dazu trieb, auf Kosten der imperialen Einheit die Protektion Russlands anzustreben, treiben europäische Annäherungen an Russland die Neumitglieder dazu, auf Kosten der Einheit der EU Schutz bei den USA zu suchen.

Wie Österreich-Ungarn feststellen musste, wird die dominante Macht, sobald erst einmal eine geopolitische Abhängigkeit entsteht, danach streben, den abhängigen Verbündeten für den Ausbau seiner eigenen Interessen zu nutzen, statt zuzulassen, dass er eigene Spielräume zurückgewinnt. Obgleich es unwahrscheinlich ist, dass die EU jemals von russischen Energielieferungen unabhängig wird, kann sie ihre Fähigkeit verbessern, mit dieser Abhängigkeit klarzukommen, indem sie findet, was Österreich-Ungarn fehlte: eine Hebelquelle, um die Beziehung in relativ gleichgestellten Bahnen zu halten. Dies bedeutet in erster Linie, in Energiefragen zu einer geeinten Stimme zu finden.

Letztlich sollten viele, die kämpften, um Österreich-Ungarns Niedergang herbeizuführen, sein Ende bedauern; wie die nachfolgenden Ereignisse zeigten, war das alte Kaiserreich noch immer von größerer Notwendigkeit, als ihnen bewusst gewesen war. Wenn sie aus diesen Fehlern lernen, sind die heutigen Europäer vielleicht doch in der Lage, ein „Reich“ zu reformieren und neu zu beleben, dessen wichtigste Aufgaben noch vor ihm liegen.