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Die Militarisierung der Anden

Während die Welt ihre ganze Aufmerksamkeit auf den Irak richtet, könnte der von den USA zur Bekämpfung von Drogen und der linksgerichteten Guerilla entwickelte Kolumbien-Plan in den Andenstaaten oder überhaupt in ganz Lateinamerika bald als Generalstrategie umgesetzt werden. Es scheint, als ob Kolumbien heute nur mehr in Zusammenhang mit Präsident Alvaro Uribes Wiederwahlkampagne für die Ende dieses Monats anberaumten Wahlen erwähnt wird. So wurde auch von der Ausweitung des Kolumbien-Plans trotz seiner bisher dürftigen und zwiespältigen Resultate kaum Notiz genommen.

Als der Kolumbien-Plan im Jahr 2000 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, verfolgte man damit zwei Ziele: Erstens die drastische Verringerung der Produktion und des Exports von Drogen und zweitens eine Stärkung der Aufstandsbekämpfung gegen die Rebellen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC). Damals sahen die USA Kolumbien als das Ursprungsland zweier zunehmend miteinander verflochtenen Bedrohungen, die, wie man fürchtete, ohne erfolgreiche militärische Reaktion, Kolumbien als Staat scheitern lassen könnten.

Obwohl Kolumbien von den USA zwischen 1989 und 1999 1,4 Milliarden Dollar erhielt, war man nicht in der Lage, das Problem zu entschärfen. Der ökonomische, territoriale und militärische Aufstand der FARC-Guerillas verschärfte sich sogar noch. So musste die kolumbianische Armee zwischen 1995 und 1998 die schlimmsten Rückschläge in den vier Jahrzehnten des Aufstandes hinnehmen – es gab Todesopfer, Gefangennahmen und Angriffe aus dem Hinterhalt.

Mit den Terroranschlägen des 11. September 2001 und der Reaktion der Bush-Administration wurde der „Krieg gegen den Terror“ auch für Kolumbien relevant. Infolgedessen wurde auch der gescheiterte dreijährige Dialog zwischen der Regierung von Uribes Vorgänger Andrés Pastrana und den FARC im Februar 2002 beendet, wobei der Konflikt durch die massive und indirekte Intervention der USA definitiv internationalisiert war.

Zwischen 2000 und 2005 zahlte Washington beinahe 4 Milliarden Dollar an Kolumbien, wovon ungefähr 75 % in die Bereiche Militär und Polizei flossen. Außerdem verstärkte man die amerikanische Präsenz im Land auf ungefähr 800 Soldaten und 600 private Sicherheitskräfte. Kolumbien ist damit der fünftgrößte Empfänger amerikanischer Hilfe auf der Welt.

Die Politik der USA war (und ist) in erster Linie auf einen „Drogenkrieg“ ausgerichtet, der hauptsächlich von den Kolumbianern selbst geführt werden soll. Aber der „Krieg gegen den Terror“ in Lateinamerika hat auch die Kolumbianer erreicht. Eine Nachhut der USA unterstützt den kolumbianischen Staat, um amerikanische Opfer an einer neuen Front und eine übermäßige Ausweitung der militärischen Verpflichtungen der USA zu verhindern.

Beurteilt man den Kolumbien-Plan als Anti-Drogen-Strategie, ist sein Misserfolg offensichtlich. Obwohl die kolumbianische Regierung zwischen 2000 und 2004 Kokapflanzen auf einer Fläche von 523.0000 Hektar mit chemischen Mitteln ausrottete, war das Koka-Anbaugebiet im letzten Jahr noch immer 114.000 Hektar groß. Und obwohl Uribes Regierung die Auslieferung von 304 kolumbianischen Staatsbürgern und 11 Ausländern (hauptsächlich in die USA) genehmigte, floriert und expandiert das mit den Drogen in Zusammenhang stehende organisierte Verbrechen in Kolumbien nach wie vor.

Die großen Drogenkartelle gibt es natürlich nicht mehr. Durch die Bildung unzähliger kleiner, so genannter „Boutiquenkartelle“ wurde das Geschäft stattdessen „demokratischer“. Dadurch entstand eine noch größere Bandbreite an (natürlichen und synthetischen) Drogen, die billiger und reiner sind als jene vor fünfzehn Jahren zur Blütezeit der Drogenbarone aus Medellin.

Auch die Ergebnisse der Aufstandsbekämpfung im Rahmen des Kolumbien-Plans sind fragwürdig. Die militärische Stärkung Kolumbiens in den letzten fünf Jahren war massiv. So sind die Offensivkapazität, die Einsatzgebiete und Glaubwürdigkeit der Streitkräfte in der Öffentlichkeit heute größer als in der Vergangenheit. Bis zum Jahr 2002 wurden in Kolumbien jedes Jahr etwa 3.000 Entführung angezeigt. Der Regierung gelang es bis 2005, diese Zahl auf unter 1.000 zu senken. Zwischen 2000 und 2004 wurde die Nationale Befreiungsarmee (ELN) empfindlich geschwächt und die FARC zogen sich in ein kleineres Gebiet zurück und verringerten ihr Kampfpotenzial beträchtlich.

Während jedoch die ELN strategisch bezwungen sein könnte, gilt das nicht für die FARC. Im Gegenteil: Seit 2005 haben die FARC die Zahl ihrer Angriffe erhöht. Außerdem hat der kolumbianische Staat seine territoriale Souveränität in den von rechtsgerichteten Gruppen wie den Vereinten Selbstverteidigungskräften Kolumbiens kontrollierten Gebieten nicht wiedererlangt. Die implizite Immunität gegen Strafverfolgung, die diesen Gruppen im Gegenzug für ihre Entmilitarisierung zugestanden wurde, trug wenig zur Verbesserung der Situation bei.

Nach fünf Jahren hat der Kolumbien-Plan als Teil zweier gleichzeitig stattfindender globaler Kriege – gegen den Terror und gegen Drogen – nur zweifelhafte und dürftige Resultate hervorgebracht. Dennoch sieht man offiziell keinen Grund, diese Taktik zu hinterfragen. Im Gegenteil: Sowohl die USA als auch die Regierung Uribe betrachten die Entwicklungen in Kolumbien als „Modell“, das man allen Andenstaaten zur Nachahmung empfiehlt, um zu verhindern, dass auch andere Länder der Region zu gescheiterten Staaten werden.

Tatsächlich findet dieses „Modell“ in der Region bereits seine Anwendung. In Ecuador haben die USA ihre militärische Präsenz durch die Wiederherstellung der Militärbasis in Manta ausgebaut. Die USA setzen die peruanische Regierung weiterhin unter Druck, Flugzeuge abzuschießen, die vermutlich mit dem Drogenhandel in Zusammenhang stehen. Überdies versucht man, die neue bolivianische Regierung unter Evo Morales zu überzeugen, einen fehlgeschlagenen „Drogenkrieg“ fortzuführen. Aber wie in Kolumbien scheint es wahrscheinlich, dass die Bestrebungen, den „Drogenkrieg“ und den „Krieg gegen den Terror“ zu militarisieren nur noch mehr Chaos hervorzubringen.

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