STOCKHOLM – Jetzt, da die USA durch den Zusammenbruch der Wall Street handlungsunfähig sind, wäre es Europas große Stunde. Aber die Rolle der Europäischen Union in der Welt wird schwächer, ihre Stimme gilt heute weniger als vor 15 Jahren. Wie Kishore Mahbubani, ein bedeutender Diplomat aus Singapur, es ausdrückte: „Die Europäer sind unwichtig in Bezug auf die großen Themen der Welt, besessen von internen Prozessen, kulturell arrogant, feige gegenüber den USA und blind für den Aufstieg Asiens.“

Wenn Europa eine wichtigere Rolle auf der globalen Bühne spielen soll, muss es seinen lang anhaltenden wirtschaftlichen Abschwung umkehren:

·        Eigentum : Nachdem europäische Unternehmen die Entwicklungsländer jahrundertelang dominierten, ist eine Trendwende absehbar. Investoren aus Indien, Nahost und anderen Regionen kaufen europäische Stahlhütten und Autohersteller. In den nächsten Jahren sollten wir besonders auf China und Russland achten.

·        Wechselkurse : Als der Dollar vor einem Jahr abstürzte und die europäische Wettbewerbsfähigkeit weiter untergrub, haben sich sowohl der von Europa aus geleitete Internationale Währungsfonds als auch die Europäische Zentralbank als impotent erwiesen. Stattdessen sind führende europäische Politiker mit dem Hut in der Hand nach China geeilt, um Hilfe zu erbitten. Wenn der Dollar jetzt im Verhältnis zum Euro wieder angestiegen ist, war es nicht der Verdienst der Europäer.

·        Banken : Als amerikanische und schweizerische Banken vor die Wand fuhren, hat niemand Europa um Hilfe gebeten. Die Bankmanager haben sich stattdessen nach Nahost, Singapur und China gewandt, damit diese einen Rettungsring werfen. Sobald die europäischen Banken selbst infiziert waren, war die Führung der britischen Euroskeptiker nötig, um das Zögern der Franzosen und Deutschen zu überwinden. Die europäischen Institutionen hielten sich abseits.

Natürlich ist die wachsende Bedeutungslosigkeit Europas nicht gänzlich selbstverschuldet. Schwellenlänger haben ihren Anteil an der Weltwirtschaft vergrößert, so dass ihre Stimme in internationalen Beziehungen mehr Gewicht hat. Aber es sind nicht die anderen, die das Wachstum der Eurozone daran hindern, über 3 % zu klettern oder die den Anteil der EU-15 am Weltmarkt schwinden lassen, von 19,5 % am globalen BIP 1994 auf 16 % im vergangenen Jahr.

Trotz der Lissabon-Agenda, der EU-Erweiterung und des Erfolgs des Euro hat sich die wirtschaftliche Gesamtleistung Europas nicht verbessert, weil viele grundlegende und alltägliche Dinge vernachlässigt werden. Dafür fallen einem gleich drei Beispiele ein:

Erstens gibt die EU immer noch viel mehr ihrer Ressourcen für die Subventionierung niedergehender Sektoren aus als für die Vorbereitung auf die Zukunft. Obwohl der Forschungsetat steigt, macht er nur 4,7 % der EU-Ausgaben aus, verglichen mit 31,7 % für die Landwirtschaft.

Zweitens hat es Europa verfehlt, einen unabhängigen europäischen Forschungsrat einzurichten, um sicherzustellen, dass Forschungsgelder an die Grundlage wissenschaftlichen Forschens gehen. Zu viele Gelder, die eigentlich für Forschung bereitgestellt werden, gehen in Prestigeprojekte mit beschränkter oder gar keiner Verbindung zur Wissenschaft, wie Galileo oder das Europäische Institut für Technologie.

Drittens sind europäische Mittel fragmentiert und das behindert die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Die schwache und verwässerte Übernahme-Richtlinie der EU, nach einer Diskussion von über einem Jahrzehnt verabschiedet, erleichtert grenzüberschreitende Fusionen innerhalb Europas nicht, die aber dringend gebraucht werden, damit Champions der Weltklasse entstehen können. Und unternehmensbasierte Sozialleistungen in einigen der führenden Länder Europas schwächen die unternehmerische Flexibilität, indem sie Arbeit erstarren lassen.

Aber es gibt einige Konsensbereiche, in denen die EU Druck nach vorn machen kann. Die Erweiterung hat weit entfernte Länder zu unseren Nachbarn gemacht. Sie müssen den Zugang zu unseren Märkten erhalten, und wir dürfen sie nicht ausschließen. Wir sollten den europäischen Einheitsmarkt vergrößern, um Wachstum zu fördern und neue Spaltungen zu verhindern. Das bedeutet, dass wir uns mit wenig glanzvollen Instrumenten wie Zolltarifen, Industrienormen, Marktregulierung und Kooperation in Forschung und Bildung mit Ländern wie Russland und Ägypten auseinandersetzen müssen, genauso wie wir es mit Norwegen und der Schweiz gemacht haben.

Viele Bürger glauben, die europäische Kooperation diene nur den Privilegierten, und Arbeiter und Rentner müssten höhere Steuern bezahlen, weil die transnationale Integration es den Reichen leichter gemacht habe, Wege zu finden, ihren Anteil an Zinsen und Kapitalerträgen nicht bezahlen zu müssen. Gemeinschaftliche Regelungen zur Verhinderung transnationaler Steuerhinterziehung und damit zur Beseitigung dieser Wahrnehmung sollten eine Priorität werden. Die Teilnahme an einem gemeinsamen Finanzmarkt sollte denjenigen, die gleichsam ohne Fahrschein  mitfahren wollen und keine Informationen austauschen, nicht gestattet werden. Eine Kooperation mit Oasen wie Liechtenstein oder Monaco muss ausgeschlossen werden, es sei denn sie akzeptieren, dass in einem Gemeinschaftsmarkt alle Bürger dort Steuern bezahlen müssen, wo sie leben und das entsprechend der Regeln des jeweiligen Landes tun.

Die politische Kohärenz innerhalb der EU muss also verbessert werden. Die Motivation, weitere Reformen auf dem internen Markt umzusetzen, ist schwächer geworden und hat zu einer Situation geführt, in der sogar die Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs des Rates ignoriert werden können. Entwicklungen, die fundamental sind für die europäische Wettbewerbsfähigkeit, wie ein EU-weites Patentrecht, haben sich als unerreichbar herausgestellt. Das EU-Ziel, bis 2010 1 % des BIP für Forschung auszugeben, wird von keinem Mitgliedsstaat erreicht werden.

Es geschieht nur zu oft, dass spezielle Interessen wichtiger sind als allgemeine europäische Interessen. Europa muss die Subventionen für alte und sterbende Industrien einschränken und die frei werdenden Gelder in zukunftsorientierte Sektoren investieren.

Das letzte, was Europa braucht, ist eine Stärkung unnötiger Zentralisation. Ein dynamisches und erfolgreiches Europa ist nicht ein Europa, das alle gleichermaßen zufrieden stellt. Europäische Integration darf nicht ein Ziel an sich sein, sondern ein Mittel, um nachhaltigen Wohlstand zu schaffen. Wir brauchen auch keine kosmetischen Anstrengungen, um eine EU-weite Politik zur Bekämpfung der aktuellen Krise durchzusetzen, wenn wir in dem Bemühen, gemeinsam  zu handeln, so offensichtlich gescheitert sind. Eine Stärkung Europas bedeutet, Wachstum zu fördern, nicht, sich darauf zu konzentrieren, wer die meisten Zuschüsse aus den Fonds oder Institutionen der EU erhält.

Dies ist besonders wichtig im Bereich des Arbeitsschutzes. Es ist unwahrscheinlich, dass die europäischen Bürger Maßnahmen unterstützen werden, die die EU stärken, wenn dies bedeutet, dass die Arbeitsbedingungen nicht mehr lokal festgelegt werden können. Und doch hat der Europäische Gerichtshof die Frustrationen geschürt, indem er lokales Arbeitsrecht in jüngsten, bemerkenswerten Fällen für Arbeitnehmer in Schweden und Deutschland unterminiert hat.

Um es ganz klar zu sagen: Europa muss in den nächsten Jahren mehr Energie in die Lösung der Mikro-Themen investieren, anstatt die großen Ideen zu verfolgen. Wenn wir uns das Prinzip zu eigen machen, hat die EU eine bessere Chance, weltweit wieder mehr Einfluss zu gewinnen.

Leif Pagrotsky, Abgeordneter im schwedischen Parlament und Vizepräsident der Riksbank, war Industrie- und Handelsminister und Minister für Bildung.