LONDON – Im Jahr 2001 behauptete George W. Bush, er habe Wladimir Putin in die Augen gesehen und darin einen westlichen Seelenverwandten ausgemacht. Anschließend fuhr Putin mit der Wiederherstellung der autoritären Herrschaft in Russland fort. Den westlichen Spitzenpolitikern von heute könnte mit Dimitri Medwedew genau der gleiche Fehler wieder passieren.

Das Votum am Sonntag war eher mit einer Krönung als mit einer Wahl zu vergleichen. Medwedews einzige Gegner waren längst vergessene Politiker der 1990er Jahre wie Wladimir Schirinowski, der vor langer Zeit vom Protofaschisten zum Kreml-Getreuen mutierte und Andrej Bogdanov, ein angeblicher „Demokrat“, dem der Kreml die Kandidatur erlaubte, um den Westen glauben zu machen, dass ein echter Wettbewerb stattfinden würde.

Es kommt daher überraschend, dass Medwedew von so vielen Seiten im Westen als „Liberaler“ bejubelt wird. Wird das nur gemacht, weil wir schon Schlimmeres befürchtet haben, nämlich einen Säbel rasselnden Silowik (gegenwärtiges oder ehemaliges Mitglied des Geheimdienstes) wie den früheren Verteidigungsminister Sergej Ivanow? Oder stellt Medwedew wirklich eine Chance dar, um eine Entspannung in der gegenwärtigen Miniaturausgabe des Kalten Krieges zwischen Russland und dem Westen herbeizuführen?  

Medwedew ist tatsächlich ein sympathischer Mensch. Putin kam aus dem KGB, Medwedew ist Anwalt, der Russlands „Rechtsnihilismus“ beklagte und das derzeit moderne Konzept einer „souveränen Demokratie“ anprangerte. Medwedew ist  nach sieben Jahren als Vorstandsvorsitzender von Gasprom mit der Geschäftswelt vertraut.  Er kann in Davos mitreden. Er trägt schicke Anzüge. Er sieht nicht aus wie ein archetypischer postsowjetischer Bürokrat oder KGB-Agent. Er ist ein eingefleischter Fan der Rockgruppe Deep Purple aus den 1970er Jahren.

Bevor wir ein neues Gesicht begrüßen, das sich aber vielleicht nur als kosmetische Verbesserung erweist, müssen wir das System verstehen, aus dem Medwedew hervorgangen ist.

Russlands Problem ist nicht seine unvollkommene Demokratie, sondern dass seine Regierungsführung durch so genannte „politische Technologie“ korrumpiert wird.  Dazu gehört mehr als nur Wahlen zu manipulieren. Politische Technologie ist die verdeckte Finanzierung von angeblichen Politikern wie Bogdanov, die Gründung vorgeblicher NGOs und „patriotischer“ Jugendbewegungen wie Nashi (die Unsrigen) um eine russische Version der ukrainischen Orangen Revolution abzuwenden und die Wähler gegen einen sorgfältig gezeichneten „Feind“ zu mobilisieren.

Im Jahr 1996 waren die Kommunisten die Feinde, zwischen 1999 und 2000 die Tschetschenen und in den Jahren 2003 und 2004 die „Oligarchen“. Jetzt sind wir es – der angeblich feindlich gesinnte Westen und die Bedrohung der hart erkämpften Stabilität Russlands durch die „farbigen Revolutionen“.

Medwedew selbst findet vielleicht manches oder sogar alles davon abstoßend, aber Russland verfügt heute über eine ganze Industrie der politischen Manipulation, die wahrscheinlich nicht über Nacht verschwinden wird.

Außerdem müssen wir die Funktionsweise der russischen Nachfolgepoltik verstehen lernen. Im russischen Kontext heißt „liberal“ wenig mehr als Gegner der Silowiki. Es bedeutet überdies, zu einem anderen Clan zu gehören, an einem anderen Platz am Futtertrog zu stehen. Die Ungewissheiten in der Nachfolge haben einen verdeckten Krieg um Besitz und Einfluss zwischen einer Handvoll Clans heraufbeschworen, aber das System verträgt keinen ausgewiesenen Sieger.

In den letzten Monaten drohte der mächtigste Clan unter der Führung des stellvertretenden Chefs der Präsidialkanzlei, Igor Setschin, dessen Unternehmen Rosneft im Jahr 2004, den größten Teil von Yukos übernahm, die anderen Clans zu überflügeln. Ein weiteres Unternehmen, Russneft, mit einem geschätzten Wert von 8 bis 9 Milliarden Dollar, scheint das gleiche Schicksal wie Yukos zu ereilen, nachdem der Eigentümer Michail Gutseriev nach der bekannten Methode mit rechtlichen Drohungen und Steuerforderungen hinausgedrängt wurde und sein Sohn bei einem Autounfall auf mysteriöse Art ums Leben kam. Es gibt Gerüchte, wonach es Setschins Clan auf den russischen Stabilitätsfonds abgesehen hat, der aufgrund rapide steigender Energiepreise auf über 140 Milliarden Dollar angewachsen ist.

Mit anderen Worten: Der Hauptgrund, warum Medwedew ausgesucht wurde, war nicht eine plötzliche Sehnsucht nach einer Umkehr des zunehmend illiberalen russischen Kurses nach 2003, sondern die Wiederherstellung des Gleichgewichts im System. Putins Ambitionen als Ministerpräsident an der Macht zu bleiben, haben ihren Ursprung ebenfalls in dem Bemühen um die Wiederherstellung eines Gleichgewichts. Er muss als Medwedews „Aufpasser“ bleiben, um zu verhindern, dass ein Clan die anderen dominiert. Medwedew und die Silowiki verbindet eine innige Abneigung. Setschin und Ivanov werden ihn mit Argusaugen beobachten, um eventuelle Schwächen festzustellen. Medwedew wird nicht Herr im eigenen Haus sein, bevor er sich freikämpfen kann.

Putin selbst hielt sich drei Jahre an seinen Nachfolgedeal mit Boris Jelzin. Es wird oft vergessen, dass Jelzins Getreue wie Alexander Woloschin und der ehemalige Ministerpräsident Michail Kasjanow bis zur Yukos-Affäre in den Jahren 2003/2004 in ihren Ämtern blieben. Medwedew wird vielleicht eines Tages seinen eigenen Yukos-Moment haben, aber bevor der wirklich eintritt, sollten wir nicht davon ausgehen, dass er unabhängig agiert.

Die Regierungen Europas können deshalb Medwedews Wahl zwar begrüßen, sollten aber ihre Reaktionen sorgfältig auf die Veränderungen abstimmen, die er wirklich zustande bringen wird. Europa sollte eine Überreaktion wie bei der Amtsübergabe vom kränkelnden Jelzin zu Putin im Jahr 2000 vermeiden. Es sollte kein Wettrennen geben, wer Medwedews neuer bester Freund wird und keine Augenkontakte mit tiefen Einblicken in die Seele des Gegenübers. 

Wir sollten uns nicht darauf konzentrieren, was Medwedew sagt, sondern darauf, was er tut, denn in Russland kann es keinen echten Wandel geben, solange und bis Medwedew das System definiert, statt von ihm definiert zu werden.