NEW YORK – Hätte jemand vor drei Monaten prophezeit, dass kurze Zeit später durch Volksaufstände eine Diktatur in Tunesien gestürzt, Husni Mubarak in Ägypten entmachtet, Bürgerkrieg in Muammar al-Gaddafis Libyen ausgelöst und Regimes von Marokko bis Jemen erschüttert worden wären, hätte dies deutliche Skepsis hervorgerufen. Dass das Holz trocken war, wussten wir, aber nicht, wie oder wann genau es in Brand geraten würde. Wie weit können sich nun, wo es passiert ist, die Flammen ausbreiten?
Manche Kommentatoren nannten diesen Moment den “Arabischen Frühling”, ein Aufwachen, dass die Autokratie im Nahen Osten dauerhaft lähmen würde. Der Effekt der Ansteckung ist offensichtlich. In den Länder dieser Region gibt es viele junge Menschen und zu wenig Arbeitsplätze. Die Lebensmittelpreise steigen. Die Korruption löst Wut aus.
In Ägypten wurde das Feuer von jungen Leuten entfacht und genährt, inspiriert von Bildern des Satellitenfernsehens und unterstützt von moderner Kommunikation. Durch ihre leichte Verfügbarkeit sind diese Technologien in der Lage, Proteste auszulösen, die bisher undurchdringlich erscheinende Grenzen überschreiten.
Die autoritären Regimes aber, die um ihr Leben fürchten, sind Experten dafür, Bedrohungen aufzuspüren und ihnen zu begegnen. Obwohl Satellitenfernsehen, Mobiltelefone und soziale Online-Netzwerke manche autoritäre Führer zwingen können, öffentlichen Forderungen nachzugeben, können diese Technologien auch von Regierungen verwendet werden, um Bedrohungen zu finden und einzugrenzen, Kommunikation zwischen Aktivisten zu überwachen oder ihre eigenen Botschaften zu vermitteln. Und, falls nötig, können sie einfach ausgeschaltet werden.
Um zum Thema zu kommen: Die momentanen Proteste in der arabischen Welt haben wenig gemeinsam mit dem “Prager Frühling” von 1968 oder den Revolutionen in Osteuropa 1989. Im Gegensatz zu den Ostdeutschen, Tschechen und Polen der Zeit des Kalten Krieges gibt es für die Demonstranten im heutigen Nahen Osten keine Fremdherrschaft, der sie entgegen treten und durch die sie vereint werden könnten. Zwar werfen viele junge arabische Menschen Amerika vor, den örtlichen Diktator unterstützt zu haben, aber ihre Abneigung kann nicht mit den antisowjetischen Einstellungen im Warschauer Pakt verglichen werden. Die arabische Jugend hat keine Sowjetunion, die sie loswerden, und kein Europa, dem sie sich anschließen könnten.
Statt dessen kann man den heutigen Nahen Osten eher mit den vor einigen Jahren unruhig gewordenen früheren Sowjetrepubliken vergleichen. 2003 wurde eine junge Generation in Georgien von einer “Rosenrevolution” inspiriert und von einem Präsidenten angeführt, der keine Verbindung zum sowjetischen Kommunismus hatte. Mikhail Saakaschwili ist weiterhin an der Macht, auch wenn ein brutaler viertägiger Krieg gegen Russland im Jahr 2008 Georgiens Möglichkeiten zur Einflussnahme jenseits seiner Grenzen stark eingeschränkt hat.
In der Ukraine hat die “orange Revolution” 2004 die Ergebnisse einer manipulierten Wahl umgeworfen und Viktor Janukowitsch den Sieg über Viktor Juschtschenko gebracht. 2010 aber war die Beliebtheit von Juschtschenko auf einem Allzeittief, und Janukowitsch gewann eine Wahl, die von internationalen Beobachtern als frei und fair bezeichnet wurde.
In Kirgisistan hatte die “Tulpenrevolution” die Amtsenthebung von Askar Akayev zur Folge. Im Zuge eilig abgehaltener Wahlen wurde Kurmanbek Bakiyew Präsident. Im Jahr 2010 allerdings wurde Bakiyew durch erneute Proteste wieder gestürzt.
Wie im Nahen Osten spiegelten all diese Aufstände die Bereitschaft vieler Menschen wider, ihr Leben und ihre Existenzgrundlage für den Sturz einer korrupten Regierung einzusetzen, die nicht willens oder in der Lage war, Möglichkeiten und Wohlstand für sie zu schaffen. Alle drei geschahen plötzlich und aus heiterem Himmel. Ihr hauptsächlicher und bleibender Effekt war bis jetzt, dass benachbarte Autokraten zu Taten aufgerüttelt wurden.
Regierungen in Armenien, Aserbaidschan, Belarus und Usbekistan infiltrierten zivilgesellschaftliche Organisationen, warfen westliche Beobachter und Helfer aus dem Land und ließen sich von lokalen Autoritäten vorteilhafte Wahlergebnisse verschaffen. Insbesondere Usbekistan hat seine brutale Vorgehensweise gegen Demonstranten unter Beweis gestellt. Die reichsten der ehemaligen sowjetischen Staaten, Russland und Kasachstan, unternahmen ähnliche vorbeugende Schritte gegen eine mögliche Instabilität, die aber nie eintrat.
Wie in Georgien und der Ukraine werden in Tunesien und Ägypten neue Regierungen mit alten Problemen zu kämpfen haben. Andere arabische Regimes kaufen sich ihre Stabilität mit Geld zurück, das den meisten ehemaligen Sowjetrepubliken nicht zur Verfügung stand. Manche haben genug Mittel für neue Subventionen und Geschenke und können es sich leisten, Militär und Sicherheitskräfte besser zu bezahlen sowie ihre Ausrüstung und Methoden zur Kontrolle der Bevölkerung zu verstärken.
Insbesondere die Bedrohung für die reicheren Staaten am Persischen Golf wird übertrieben dargestellt. Bahrain, das weltweit einzige Land mit schiitischer Mehrheit und einem sunnitischen König, steht weiter auf Messers Schneide. Aber König Hamad bin Isa Al Khalifa kann sich weiterhin auf die Hilfe seiner wohlhabenden Freunde in Saudi-Arabien verlassen, die unbedingt verhindern wollen, dass die Proteste in Bahrain in die an Öl reichen östlichen Provinzen ihres Landes überspringen, in denen die meisten saudischen Schiiten leben. Im Endeffekt wird Bahrains schiitische Mehrheit wohl mehr Rechte und stärkere politische Vertretung sowie Geld und Arbeitsplätze erhalten, aber Khalifa wird an der Macht bleiben.
In Saudi-Arabien selbst, wo König Abdullah kürzlich über 130 Milliarden an Förderungsgeldern versprochen hat, ist das Risiko sogar noch geringer. Die wenigen saudischen Demonstrationen scheinen fast ausschließlich von der schiitischen Minderheit auszugehen. Diese findet bei der sunnitischen Mehrheit und den Gastarbeitern, die sich für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen einsetzen, keine Sympathie.
Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat mehr Unterstützung im Land, als es anhand der kürzlich erschienenen Medienberichte über Unruhen im Süden des Landes erscheinen mag. Und auch die Regierung des Iran scheint in keiner echten Gefahr zu sein. Durch den brutalen Niederschlag der Proteste nach der Wahl 2009 hat das Regime seine Entschlossenheit gezeigt, mit allen Mitteln die Ordnung aufrecht zu erhalten. Bis auf Weiteres versucht die Mehrheit der iranischen Opposition, das Land aus dem momentanen System selbst heraus zu verändern. Innerhalb des Nahen Ostens ist es nur im Jemen wahrscheinlich, dass die Aufstände zu einen weiteren Regierungswechsel führen.
Mit der Ausnahme von Libyen, wo das gewaltsame Patt noch eine Weile anhalten könnte, werden sich auch die bedrängten nordafrikanischen Regimes weiter durchwursteln. Die breite öffentliche Unterstützung für König Mohammed in Marokko wurde durch die Proteste nicht beeinträchtigt, und die zugesagten wirtschaftlichen und politischen Reformen werden die Oppositionsparteien wohl einstweilen zufrieden stellen. In Algerien haben die Demonstrationen an Dynamik verloren, und Präsident Abdelaziz Bouteflika kann sich darauf verlassen, dass sein Militär unverbesserliche Aktivisten in Schach hält.
Die Annahmen über die Geduld der Völker in der Region wurden durch den Arabischen Frühling zunichte gemacht. Ein neues Kapitel wurde aufgeschlagen. Aber wir dürfen nie die Fähigkeit neuer Regierungen überschätzen, alte Probleme zu lösen – oder den Einfallsreichtum und die Brutalität der alten Regimes unterschätzen.


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