The World in Words
Spaltet sich das Königreich?
Tom McCabe
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Dreihundert Jahre nachdem sich das erste schottische Parlament 1707 aus freien Stücken selbst abwählte, hat die Schottische Nationalpartei im dezentralisierten schottischen Parlament eine Mehrheit gewonnen, die Tony Blairs großen Hinterlassenschaften anzurechnen ist. Kündigt eine von der SNP geführte Regierung das Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs an? Allgemeiner noch, hat Nationalismus, dieses Produkt der Politik des neunzehnten Jahrhunderts, in Europa nach wie vor eine Funktion zu erfüllen?
Die erste Frage kann fast sicher mit nein beantwortet werden. Die Nationalisten erhielten lediglich 31,9% der abgegebenen Stimmen, 59,6% entfielen auf Parteien, die die Union unterstützen. Der sichere Beweis, dass die Verhältniswahl zu merkwürdigen Resultaten führen kann.
Damals im Jahr 1957 bestand das Motiv “die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen” darin, Kriege zwischen europäischen Nationen obsolet werden zu lassen und somit allen europäischen Nationen Stabilität im Inneren zu verschaffen. Diese Mission der Europäischen Union ist 50 Jahre lang nicht weiter auf die Probe gestellt worden, weil nationalistische Impulse zwischen den beiden großen Bündnissen des Kalten Krieges zerrieben wurden. Mit dem Wegfall dieser Gegebenheiten hat der Nationalismus sowohl in Gestalt Bismarckscher Staatenbildung als auch ethnischen Staatenzerfalls an frischem Wind gewonnen.
Wenn Menschen heutzutage von Nationalismus sprechen, ruft dies düstere Bilder aus einer anderen Ära in Erinnerung. Aber natürlich ist Nationalismus nicht unweigerlich gewalttätig: er entbrennt nur an Orten mit einem leicht entzündbaren Erbe zu Konflikten. Das Auseinanderbrechen der Sowjetunion und ihres Satellitenreichs zeigt, dass die Art und Weise ein solches Erbe anzugehen nicht darin besteht, unzufriedene Völker zum Zusammenleben in einem Land zu zwingen. Sie besteht in der Erkenntnis, dass eine Trennung mancherorts unvermeidbar ist und in der Sorge, diese so einvernehmlich wie möglich zu gestalten. Die Welt hätte Jugoslawiens Abgleiten in den Bürgerkrieg nicht verhindern können, durch Unterstützung bei der Aushandlung der Bedingungen einer Trennung zu einem früheren Zeitpunkt hätte sie den Krieg jedoch möglicherweise weniger grausam sein lassen können.
Einige meinen, dass der Regierungsantritt der SNP in Schottland tatsächlich die Wiedergeburt einer Nation ankündigt, viele andere halten diese Behauptung für Phrasendrescherei, die die enormen Fortschritte in den Bereichen Lebensqualität, Chancen und Lebensstandard außer Acht lässt. Sollte die Behauptung wahr sein, ist es eine Wiedergeburt, die auf außergewöhnliche Art und Weise geschieht. Abgesehen von einigen vereinzelten und unglückseligen Individuen hat es keinerlei Untergrundarmeen, separatistische Terroristen, Aktionen zivilen Ungehorsams mit dem Ziel Regierungen abzusetzen oder auch nur Massendemonstrationen gegeben.
Die Gründung eines schottischen Parlaments mit vom Parlament des Vereinigten Königreichs in Westminster übertragenen Entscheidungsbefugnissen ist möglicherweise die erste Revolution des modernen Zeitalters, die nicht von bärtigen Radikalen, sondern von Ausschüssen aus Rechtsanwälten, Geistlichen und Buchhaltern durchgeführt wurde. Zudem wurde sie erreicht, ohne dass ein Schuss abgegeben wurde.
Es ist also nicht überraschend, dass es auch eine Revolution war, die – anders als jene, die vor 14 Jahren die Tschechoslowakei teilte – weit dahinter zurückbleibt volle Eigenstaatlichkeit für Schottland zu erreichen. Das Parlament in Westminster, in das die Schotten weiterhin Abgeordnete wählen, kontrolliert nach wie vor die Ressorts Verteidigung und Außenpolitik, makroökonomische Politik, Steuerwesen und Sozialversicherung. In den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung, Kommunalverwaltung, Wohnungswesen, Straf- und Zivilrecht und wirtschaftliche Entwicklung besitzt das schottische Parlament jedoch die Entscheidungsgewalt. Es kann zudem den Basissatz der Einkommenssteuer anheben oder senken – allerdings um nicht mehr als 3% – und Abgaben wie etwa Straßenbenutzungsgebühren erheben.
Diese partielle Unabhängigkeit reflektiert zum Teil die Abwesenheit linguistischer Motive im schottischen Nationalismus, anders als bei den Quebecern in Kanada oder beim flämischem Nationalismus in Belgien. Gälisch wird von nur etwa 80.000 der 5,1 Millionen Einwohner Schottlands gesprochen. Religion spielt ebenfalls keine erkennbare Rolle; während Katholiken die Unabhängigkeit früher fürchteten, weil diese zu protestantischer Hegemonie führen könnte, werden die schottischen Institutionen heutzutage zu etwa gleichen Teilen von Katholiken und Protestanten unterstützt.
Anders als beim Nationalismus Osteuropas oder der Balkanstaaten hat die schottische Variante wenig mit Ethnizität oder Religion zu tun. Demnach gibt es im heutigen Schottland keine der Bedingungen, die die Rebellion in Irland schürten und 1922 zur irischen Unabhängigkeit führten, dem letzten großen Bruch in der politischen Union der britischen Inseln. Schottische Nationalisten blicken sehnsüchtig nach Irland, allerdings wegen seines phänomenalen Wirtschaftswachstums in der jüngeren Vergangenheit. Für die meisten Schotten ist die irische Erfahrung kein ansprechendes Modell – vielleicht weil es mit Terrorismus assoziiert ist. Sie wissen auch, dass die enorme finanzielle Unterstützung, die Irlands von der Europäischen Union erhalten hat, niemals wiederholt werden wird.
Die starke Bindung an Schottlands städtische Einrichtungen ist das, was schottischen Nationalismus motiviert. In dieser Hinsicht unterscheidet sich Schottland von Wales, das über 400 Jahre bevor die Schotten das freiwillige Vereinigungsgesetz aus dem Jahr 1707 unterschrieben, zwangsweise in England eingegliedert wurde. Ausgeprägt walisische Institutionen, abgesehen von jenen, die sich mit der walisischen Sprache befassen, sind schwer auszumachen. Die institutionelle Landschaft Schottlands – Schulen und Universitäten mit ihren eigenen Lehrplänen und Examensstrukturen, ein Rechtssystem mit eigenen Gesetzbüchern und Vorschriften, eine vom Staat unabhängige Kirche und ein charakteristisches Kommunalregierungssystem – sind im Gegensatz dazu von der Union unberührt geblieben.
Das schottische Parlament von heute trägt zu einer Zerstreuung schottischer Unzufriedenheiten bei, weil es diese Institutionen neu belebt. Es befördert die britische Politik jedoch auch in ein neues und ungewohntes dezentralisiertes politisches System. Westminsters Gesetzgebungshoheit erstreckt sich nicht mehr über die Grenze in den Norden hinaus, zumindest was Dinge wie Bildung und Gesundheit anbelangt. Ebenso ist es für die Schotten jetzt wesentlich schwieriger, einer fernen Regierung in London Schuld an ihren Problemen zu geben, obwohl die SNP jetzt versuchen wird es noch stärker zur Kunstform zu erklären, Westminster die Schuld für alle Übel in die Schuhe zu schieben.
Die Dezentralisierung ist also weit davon entfernt Vorbote des Zerfalls Großbritanniens zu sein, sondern hat das nationale Leben außerhalb Londons vielmehr mit neuer Dynamik erfüllt. Die neue Zuversicht in Edinburgh, das einen Wirtschaftsaufschwung erfährt, ist offensichtlich.
Was in der Entstehung begriffen ist, sind ein anderes Schottland und ein anderes Großbritannien und das ist Schottlands Lehre für Europa. Großbritanniens stark zentralisierte politische Kultur hat eine unwiderrufliche Veränderung erfahren. Sie wird durch eine vielfältigere Art von Politik ersetzt, in der verschiedene regionale und nationale Identitäten an Unterstützung und Ausdruck gewinnen. Durch die Zusammenarbeit und nicht durch Konflikte mit dem Rest des Vereinigten Königreichs verleiht Schottland der Formulierung “einen immer engeren Zusammenschluss” eine neue Bedeutung.
Tom McCabe ist ehemaliger schottischer Finanzminister.
Copyright: Project Syndicate, 2007.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Sandra Pontow.
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