Thursday, November 27, 2014
0

Reparatur des Euro

NEW YORK: Die Architekten des Euro wussten, dass er eine unvollständige Währung war, als sie ihn entwarfen. Der Euro hatte eine gemeinsame Zentralbank, aber kein gemeinsames Finanzministerium. Das war unvermeidbar, denn der Vertrag von Maastricht sollte eine Währungsunion ohne politische Union herbeiführen.

Allerdings war man in Europa zuversichtlich, eine mögliche Eurokrise bewältigen zu können. So war schließlich die Europäische Union geschaffen worden: indem man einen Schritt auf den anderen setzte, immer in dem Bewusstsein, das weitere Schritte erforderlich sein würden.

Im Nachhinein lassen sich andere Mängel des Euro aufzeigen, derer sich seine Architekten nicht bewusst waren. Der Euro sollte zu wirtschaftlicher Konvergenz führen, rief jedoch stattdessen Divergenzen hervor, weil seine Schöpfer nicht erkannten, dass nicht nur im öffentlichen, sondern auch im privaten Sektor Ungleichgewichte auftreten können.

Nachdem der Euro da war, konnten Kreditinstitute ihre Bestände an Staatsanleihen bei der Refinanzierungsstelle der Europäischen Zentralbank refinanzieren. Die Regulierungsbehörden behandelten Staatsanleihen als risikolose Anlagen. Dies führte dazu, dass das Zinsgefälle zwischen unterschiedlichen Ländern abnahm, was in den schwächeren Volkswirtschaften zu einem Immobilienboom führte und deren Wettbewerbsfähigkeit verringerte.

Zugleich musste Deutschland, das unter den Nachwirkungen der Wiedervereinigung litt, den Gürtel enger schnallen. Die Gewerkschaften erklärten sich im Tausch gegen sichere Arbeitsplätze zu Konzessionen bei Gehältern und Arbeitsbedingungen bereit. So entstanden die Divergenzen. Doch die Banken kauften immer mehr Staatsanleihen der schwächeren Länder, um von den winzigen Zinsunterschieden zu profitieren, die noch immer blieben.

Die Folgen des Fehlens eines gemeinsamen Finanzministeriums zeigten sich erstmals nach dem Konkurs von Lehman Brothers 2008, als die Regierungen, um einen Zusammenbruch der Finanzmärkte zu verhindern, garantieren mussten, dass man kein weiteres systemisch wichtiges Finanzinstitut scheitern lassen würde. Zu diesem Zeitpunkt verwarf Angela Merkel eine europaweite Garantie und beharrte darauf, dass jedes Land für seine eigenen Institute bürgen sollte. Interessanterweise nahm das Zinsgefälle erst 2010 zu, als die neu gewählte griechische Regierung bekanntgab, dass die Vorregierung das wahre Ausmaß des Haushaltsdefizits viel zu niedrig angegeben hatte.

Das war der Beginn der Eurokrise. Das Fehlen eines gemeinsamen Finanzministeriums wird derzeit behoben: zunächst durch ein Rettungspaket für Griechenland, dann durch Schaffung einer Fazilität für vorübergehende Notfälle und schließlich – und hier spielen die Finanzbehörden „ein bisschen schwanger“ – durch Einrichtung irgendeiner Art von dauerhafter Institution.

Leider ist genauso sicher, dass diese neuen Arrangements ebenfalls Fehler aufweisen werden. Neben dem Fehlen eines gemeinsamen Finanzministeriums leidet der Euro – und dies kompliziert die Lage enorm – unter weiteren Mängeln, die die zuständigen Stellen anscheinend nicht völlig durchschauen. Sie haben es nicht nur mit einer Währungskrise zu tun, sondern auch mit einer Bankenkrise und einer Krise der makroökonomischen Theorie.

Und sie machen mindestens zwei Fehler. Der eine ist, dass die Inhaber von Anleihen insolventer Banken auf Kosten der Steuerzahler geschützt werden, aus Angst, eine Finanzkrise zu provozieren. Dies ist politisch inakzeptabel. Die irische Regierung, die im kommenden Frühjahr gewählt wird, wird die gegenwärtigen Arrangements bestimmt nicht anerkennen. Die Märkte erkennen dies, und darum hat die Rettung Irlands keine Entspannung gebracht.

Zweitens machen es die hohen Zinsen, die auf die Rettungspakete anfallen, den schwächeren Ländern unmöglich, ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den stärkeren Ländern zu verbessern. Die Divergenzen werden weiter zunehmen, und die schwächen Länder werden immer weiter geschwächt. Die gegenseitigen Ressentiments zwischen Gläubigern und Schuldnern dürften wachsen, und es besteht die echte Gefahr, dass der Euro den politischen und sozialen Zusammenhalt der EU zerstört.

Beide Fehler lassen sich korrigieren. Was den ersten betrifft, sollten die Notfallgelder nicht nur genutzt werden, um den souveränen Staaten Kredite einzuräumen, sondern auch, um das Bankensystem zu rekapitalisieren. Letzteres wäre ein effizienterer Einsatz der Gelder. Die ordnungsgemäße Kapitalisierung des Bankensystems würde die Länder mit kleineren Defiziten zurücklassen und sie so in die Lage versetzen, schneller wieder Zugang zu den Kapitalmärkten zu erhalten.

Es wäre besser, den Banken eher früher als später Eigenkapital zuzuführen, und es wäre besser, dies auf europaweiter Basis zu tun, als jedes Land allein handeln zu lassen. Dies würde ein europäisches Regulierungssystem schaffen. Eine europaweite Regulierung der Banken greift weniger stark in die nationale Souveränität ein als eine europäische Kontrolle über die Fiskalpolitik. Und eine europäische Kontrolle über die Banken ist weniger empfänglich für politischen Missbrauch als nationale Kontrollmechanismen.

In Bezug auf das zweite Problem sollten die Zinsen für die Rettungspakete auf den Zinssatz gesenkt werden, zu dem die EU selbst am Markt Kredite aufnehmen kann. Dies hätte den Vorteil, einen aktiven Eurobond-Markt zu entwickeln.

Diese beiden strukturellen Veränderungen mögen nicht ausreichen, um den Ländern der Eurozone, die einer Rettung bedürfen, einen Fluchtweg aus ihrer misslichen Lage zu bieten. Möglicherweise sind weitere Maßnahmen, wie etwa „Haircuts“ für die Inhaber von Staatsanleihen, erforderlich. Aber nachdem sie wieder ordnungsgemäß mit Kapital ausgestattet sind, könnten die Banken dies absorbieren, und zwei offensichtliche Fehler, die die EU zu einer düsteren Zukunft verdammen, wären behoben.

  • Contact us to secure rights

     

  • Hide Comments Hide Comments Read Comments (0)

    Please login or register to post a comment

    Featured