BRÜSSEL – Alle, die über Wert, Einfluss und Bedeutung der derzeitigen europäischen Militärkräfte auf internationaler Ebene nachdenken, müssen zwei entscheidende Fragen im Auge behalten: Wohin möchten wir und was wollen wir erreichen?

Ziel der EU ist es, ein globaler Akteur mit einer eigenen Außenpolitik zu werden, die von ihren 27 Mitgliedsstaaten unterstützt wird. Jede wirkungsvolle Außenpolitik muss offenkundig auf schlagkräftigen militärischen und zivilen Ressourcen beruhen.  

Dieses Ziel bedeutet allerdings nicht, dass die EU mit der NATO in Konkurrenz treten wird. Während es sich nämlich bei der NATO um eine politisch-militärische Allianz handelt, unterstützt die EU die Entwicklung einer aus vielen Nationen bestehenden Schicksalsgemeinschaft. Außerdem profitiert die NATO von der militärischen Macht einer dominierenden Nation, während die EU auf gemeinsame, freiwillige Anstrengungen ihrer Mitglieder angewiesen ist. Aus zwei wesentlichen Gründen wäre es zutreffender, die NATO und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) als einander ergänzend zu bezeichnen. 

Erstens, weil sich manche Länder gezielt an Europa um Hilfe wenden. Die Menschen und Regierungen in Afrika südlich der Sahara oder im Mittleren Osten sind – aus politischen, historischen oder kulturellen Gründen -  eher geneigt, Unterstützung in Europa und nicht bei der NATO zu suchen. Umgekehrt gibt es manche Langzeit-Krisen, wie jene aufgrund des Terrorismus, für deren Bewältigung die NATO besser geeignet ist.

In Anbetracht der bestehenden Ressourcen wäre die EU allein beispielsweise nicht in der Lage, das Engagement des Westens in Afghanistan sicherzustellen. Gleichzeitig hätten die Regierungen des Tschad oder der Zentralafrikanischen Republik niemals eine Intervention der NATO zur Lösung der Krise in Darfur akzeptiert.

Zweitens baut die EU ihr Know-how im Bereich Krisenmanagement auf der Basis eines globalen Ansatzes auf. Militärische Ressourcen sind nur ein Instrument unter vielen und insgesamt ist ihr Einsatz klar definiert, zeitlich begrenzt und von zivilen Maßnahmen begleitet. Aus diesem Grund braucht die EU keine so prononciert militärische Struktur wie sie die NATO besitzt.

Kürzlich wurde in Brüssel ein ziviler Planungs- und Durchführungsstab gegründet, dessen Strukturen mit dem System einer militärischen Befehlskette vergleichbar sind. Die Etablierung dieses Stabs demonstriert – und, vor allem, garantiert – geschlossene Aktionen. Ebenso gibt es einen regelmäßigen und wiederholten Informationsaustausch zwischen  EUFOR-Kommandanten und den Chefs ziviler Missionen der EU wie der EUPOL Polizeimission, der EUSEC Sicherheitsreformmission, der EUJUST Rechtsstaatsmission sowie – wenn möglich – den Repräsentanten der EU-Kommission. 

Für militärische Aktionen bedarf es leistungsfähiger und flexibler Kräfte, die für ihren Einsatz geeignet sind. Deren wichtigste Aufgaben sollten Bewegungen, Informationsbeschaffung und, wenn nötig, der Kampfeinsatz sein. Ihre wichtigsten Qualitäten wären Widerstand  – also die Fähigkeit, standzuhalten – und psychische Belastbarkeit, um mit einer „ernsten“ Situation fertig zu werden und durch bestmögliche Kontrolle auf sie zu reagieren.

Damit ist ein hohes Maß an Zusammenhalt verbunden, das im Falle multinationaler Kräfte nicht garantiert ist. Aber die „Battlegroups“ der EU sind eine erste Reaktion auf diese Anforderung. Als multinationale Kräfte, die entweder auf regionalen Zusammenschlüssen oder starken bilateralen Beziehungen aufgebaut sind, verleihen sie den militärischen Ressourcen eine „europäische“ Marke und garantieren Effizienz im Feld. Wo notwendig, können diese Kräfte durch rasche Eingreifkapazitäten in der Luft und zu Wasser unterstützt werden und stellen somit eine vollwertige militärische Ressource für bewaffnete Interventionen dar.

Obwohl schon etwa 15 Battlegroups geschaffen wurden – von denen zwei über einen Zeitraum von sechs Monaten jederzeit auf Abruf bereitstehen – wurde nach der „Prototyp“-Mission Artemis in der Demokratischen Republik Kongo im Jahr 2003 keine dieser Truppen jemals wieder eingesetzt. Mit der Zeit könnte ein Konzept, dessen praktische Umsetzung auf sich warten lässt, letztlich zu Spekulationen über dessen Sinnhaftigkeit führen.

Die EU leidet überdies an einem sattsam bekannten Mangel an Kapazitäten in den Bereichen strategischer Lufttransport, Lufttransport in das Kampfgebiet und Unterstützung im Kampf. Die Europäische Verteidigungsagentur (EVA) hat bei der Erstellung und Ausführung von Programmen zur Beseitigung dieser Defizite eine wichtige Rolle zu spielen. Von der EVA wird derzeit in enger Zusammenarbeit mit dem EU-Militärausschuss ein Plan zur Fähigkeitenentwicklung ausgearbeitet, der darauf abzielt, die Solidarität in Bezug auf diese Fähigkeiten zu fördern und zu verbessern. Genau das braucht Europa. 

Auch in anderen Bereichen müssen wir Fortschritte erzielen, wenn die militärischen Ressourcen der EU in Einklang mit ihren politischen Ambitionen gebracht werden soll. Dringend notwendig ist die Vereinfachung unserer operativen Planung und der Art und Weise, wie wir diese Operationen durchführen.

Da alle 27 EU-Mitgliedsländer momentan versuchen, ihre öffentlichen Ausgaben in tragbarer Weise zu reduzieren, bedarf es auch bei der Finanzierung militärischer Operationen, ohne die überhaupt nichts läuft, neuer Ansätze. Mitgliedsländer, die sich sowohl im Bereich Truppenstärke als auch hinsichtlich des militärischen Geräts am stärksten in einer Operation engagieren, werden noch mit der finanziellen Last bestraft, die ein derartiges Engagement auf ihre Staatshaushalte ausübt. Politische Solidarität muss durch wirksame finanzielle Solidarität untermauert werden..

Als integraler Bestandteil der GASP, werden die ESVP von heute und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik von morgen nur funktionieren, wenn die für die Umsetzung zuständigen Mitgliedsländer ihnen auch entsprechende Ressourcen zuweisen. Dazu bedarf es eines europaweiten Ansatzes, der, wenn einst nationale und europäische Außenpolitik vereint sein werden, die Oberhand über nationalen Überlegungen behält.