Islam and the World
Mit dem Mut der Hoffnung für Palästina
Kishore Mahbubani
SINGAPUR – In diesem Jahr wird die Welt von düsterer Krisenstimmung geprägt sein. Ökonomien werden ins Stocken geraten, Regierungen werden stürzen und Unternehmen in Pleite rutschen. Die größte Gefahr allerdings ist das allgemeine Gefühl der Hoffnungslosigkeit. Um dem entgegenzutreten, sollte man einige große und augenscheinlich unüberwindbare Probleme lösen. Ein Abschluss der Doha-Runde der Welthandelgespräche wäre eine solche Gelegenheit. Noch bessere Chancen bietet allerdings der israelisch-palästinensische Konflikt.
Viele Menschen auf der Welt, vor allem im Westen, sind überzeugt, dass dieser Konflikt nicht lösbar sei. Seit dem berühmten Abkommen von Oslo aus dem Jahr 1993 wurden mehrere Anläufe unternommen. Alle gingen schief. Jedoch ist nur wenigen aufgefallen, dass sich mittlerweile eine ungewöhnliche Machtkonstellation ergeben hat, die eine bemerkenswerte Chance auf eine Lösung bietet. Derartige geopolitische Gelegenheiten sind selten und es wäre eine große Tragödie, sie nicht zu ergreifen.
Zunächst einmal scheint beinahe allgemeine Einigkeit darüber zu bestehen, dass eine Lösung auf Grundlage des Abkommens von Taba erfolgen muss, das unter Führung von Präsident Clinton im Januar 2001 ausgearbeitet wurde. Palästinensische Diplomaten haben mir mitgeteilt, dass sie dieses Paket akzeptieren können.
Von ebenso großer Bedeutung ist, dass gegenwärtig auch beinahe allgemeine Übereinstimmung unter praktisch allen arabischen Staaten herrscht, dass ein Friedensabkommen in deren Interesse liegt. Viele Länder, einschließlich Ägypten und Saudi Arabien, sehen den Aufstieg des Iran mit größerer Sorge. Ein Abkommen mit Israel könnte diese Länder gegenüber dem Iran stärken und der iranischen Führung die Möglichkeit nehmen, die Stimmung in der arabischen Öffentlichkeit gegen die Haltung der arabischen Regierungen in der Palästina-Frage anzuheizen.
Die große Frage ist, ob Israel bereit ist. Aber trotz der schwierigen politischen Situation in Israel scheint in der israelischen Elite zunehmend Einigkeit zu herrschen, dass die Zeit nicht länger für Israel arbeitet.
Außerdem könnte es hilfreich sein, dass die israelische Außenpolitik nun unter der Leitung von zwei vermeintlichen Hardlinern, Benjamin Netanyahu und Avigdor Lieberman, steht. Ebenso wie es einen Richard Nixon brauchte, um die Öffnung der USA gegenüber China zu bewerkstelligen, wird es eines Netanyahus bedürfen, um ein Friedensabkommen durchzusetzen, das den Rückzug aus den meisten Siedlungen im Westjordanland vorsieht.
Als ich Israel im Jahr 1997 besuchte, appellierte ich an den damaligen Ministerpräsidenten Netanyahu, den ich als Kollegen kannte, da wir beide als Botschafter bei den Vereinten Nationen waren. Ich werde nie vergessen, was er zu mir sagte: „Kishore, schenken Sie den Medienberichten keine Beachtung. Ich bin für den Frieden”. Durch die breite Koalition, der auch Lieberman und Ehud Barak angehören, wird ein Friedensabkommen wahrscheinlicher.
Jedes gute Friedensabkommen bedarf eines durchsetzungsfähigen Vermittlers. Glücklicherweise ist eine Kandidatin in Person der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton auf der Bildfläche erschienen. Ihren zwei Vorgängern Colin Powell und Condoleezza Rice mangelte es an der wichtigsten Referenz: Vertrauen von beiden Seiten. Hillary Clinton hat es.
Ich habe Frau Clinton vor ein paar Jahren nur einmal eines frühen Sonntag Morgens in einer Synagoge in New York die Hand geschüttelt. Ich war tief beeindruckt, wie es dieser kleinen Gemeinde gelang, die zwei Senatoren von New York, Clinton und Charles Schumer, und mehrere andere Kongressabgeordnete für ein Frühstück zu gewinnen. Mit eigenen Augen konnte ich mich davon überzeugen, dass Clinton das Vertrauen der jüdischen Gemeinde genoss – eine notwendige Voraussetzung für jeden Vermittler im Nahen Osten.
Auch bei ihrem Besuch in der Region im März 2009 demonstrierte Clinton ihre diplomatischen Fähigkeiten. Sie bekräftigte erneut ihr Bekenntnis zur Sicherheit Israels und zeigte sich betroffen angesichts des humanitären Elends der Bewohner des Gaza-Streifens. Ihr Geschick kommt nicht von ungefähr. Ihr Gatte Bill Clinton befasste sich eingehend mit dem Nahostproblem und dies spiegelt sich auch in der Qualität des Friedensabkommens wider, das seine Handschrift trägt.
Zweifellos ist die Vorstellung, wonach Clinton das Werk ihres Gatten in der Region vollenden wird, ein wichtiger Motivationsfaktor. Derartige persönliche Überlegungen zählen wirklich. Außerdem besteht kein Zweifel, dass sie als Anwärterin auf den Friedensnobelpreis in Frage kommt, wenn es ihr gelingt, eine Zwei-Staaten-Lösung zu vermitteln.
Ein derartiger Erfolg bekäme Beifall auf der ganzen Welt. Wenige Amerikaner sind sich bewusst, dass die rasche Globalisierung der islamischen Welt zur Bildung eines politischen Netzes geführt hat, das 1,3 Milliarden Muslime in einigen wesentlichen Fragen verbindet. Der israelisch-palästinensische Konflikt führt zu negativen politischen Auswirkungen, die augenblicklich in jeden Winkel der islamischen Welt vordringen.
Barack Obamas Wahl zum US-Präsidenten und seine Popularität in der islamischen Welt haben dazu beigetragen, manche dieser Auswirkungen zu mildern. Könnte man dies mit einem Friedensabkommen kombinieren, entstünde auf der Welt plötzlich Hoffnung, die der Krisenstimmung von heute entgegenwirken würde. Und genau diesen Mut der Hoffnung braucht die Welt heute am meisten.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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